Archiv der Kategorie: BGH-Urteile

tagesschau.de „Sind die Richter einmal im Amt, entscheiden sie unabhängig ohne parteipolitische Bindung.“

Publiziert am 12. November 2018 von virus

Quelle: tagesschau.de Harbarth soll Verfassungsrichter werden Stand: 09.11.2018 20:30 Uhr Der CDU-Bundestagsabgeordnete Harbarth soll neuer Vizepräsident und später Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Nach übereinstimmenden Berichten haben sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP darauf geeinigt. Der 46-Jährige soll … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, BVerfG-Urteile | 20 Kommentare

Bundesverfassungsgericht – Beschluss vom 23. Mai 2016 – 1 BvR 2230/15 und 1 BvR 2231/15 – Mit „ewigem“ Widerrufsrecht der verfassungswidrigen Gesetzgebung bei Direktversicherungen entgehen?

Publiziert am 24. Oktober 2018 von virus

Und.  Ist auch vor dem Hintergrund gekürzter Bewertungsreserven und bis in die Tausende einbehaltener Versicherungsleistungen bei Kapitallebensversicherungen, ausgenommen Pensionskassen, der Widerruf-Joker in Betracht zu ziehen? Angesichts des Zugriffs der Krankenkassen auf ca. 20 % der Auszahlungen auf Direktversicherungen (Arbeitgeber- und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, BVerfG-Urteile, Erfreuliches, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

VI. Zivilsenat des BGH entscheidet erneut über die Indizwirkung nur bei bezahlter Sachverständigenkostenrechnung im Haftpflichtschadensrecht nach unverschuldetem Verkehrsunfall mit Revisionsurteil vom 5. Juni 2018 – VI ZR 171/16 – ..

Publiziert am 24. September 2018 von Willi Wacker

Sehr geehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, mein Aufruf zur Mitarbeit beim Einstellen von Urteilen im Kommentar vom 22.9.2018 hat insoweit gefruchtet, als ein Mitlesender und häufig kommentierender Sachverständiger mir den Text des neuerlichen BGH-Urteils zu den Sachverständigenkosten übermittelt hat, so dass … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Sachverständigenhonorar, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 20 Kommentare

VI. Zivilsenat des BGH entscheidet darüber, ob ein Dieb eines Motorrollers nach Verletzungen aufgrund eines Verkehrsunfalls den Kfz-Haftpflichtversicherer des Motorrollers auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann (BGH Urteil vom 27.2.2018 – VI ZR 109/17 -).

Publiziert am 20. Juni 2018 von Willi Wacker

Sehr geehrte Captain-Huk-Leserschaft, es gibt schon Sachen, von denen man denkt, dass sie nie vom BGH entschieden werden würden. Aber dieser Fall zeigt, dass es Rechtsstreite gibt, die doch vom BGH letztinstanzlich entschieden werden. Die Bundesagentur für Arbeit klagte aus … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Personenschäden, Unglaubliches, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Ein Kommentar

VI. Zivilsenat des BGH entscheidet zur Nutzungsausfallentschädigung bei einem Motorrad, das von März bis Oktober zugelassen und das einzige Kraftfahrzeug des Geschädigten ist, mit Revisionsurteil vom 23.1.2018 – VI ZR 57/17 -.

Publiziert am 1. Mai 2018 von Willi Wacker

Sehr geehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, zum Beginn des Wonnemonats Mai werden bei vielen Motorradfahrern die Motorräder wieder herausgeholt. In den kommenden wärmeren Monaten kommt es naturgemäß aber auch zu mehr Motorradunfällen. So kann es auch passieren, dass ein Motorrad für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Nutzungsausfall, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

BGH-Urteil vom 19.12.2017 – VI ZR 577/16 -: Rückstufungsschaden aus der vom Geschädigten in Anspruch genommenen Vollkaskoversicherung ist bei Mitverschulden des Geschädigten auch quotenmäßig vom Schädiger zu ersetzen.

Publiziert am 30. April 2018 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser. nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall sind grundsätzlich vom Schädiger auch die Folgeschäden zu ersetzen. Reguliert der Schädiger nur einen Teil des von ihm angerichteten Schadens und nimmt der Geschädigte wegen des nicht regulierten Teils seine eigene … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftungsteilung, Kaskoschaden, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Ein Kommentar

BGH – AZ I ZR 184/15 vom 14.12.2017 – „Ver­si­cherer müssen Kunden über feh­ler­hafte Klau­seln infor­mieren“

Publiziert am 27. Februar 2018 von virus

Verbraucherschützer: Urteil legt Grundstein auch für andere Branchen Während das OLG Stuttgart als Berufungsinstanz den Anwendungsbereich des Wettbewerbsrechts für die VZ HH quasi als gesperrt ansah, entschied der BGH nun zugunsten der Verbraucherschützer. Das UKlG eröffne keine Sperrwirkung im Hinblick … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allianz Versicherung, BGH-Urteile, Erfreuliches, Netzfundstücke, Urteile, UWG (unlauterer Wettbewerb), VERSICHERUNGEN >>>>, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Der IX. Zivilsenat des BGH urteilt zur Sittenwidrigkeit von Honorarvereinbarungen bei Anwälten mit Urteil vom 10.11.2016 – IX ZR 119/14 –

Publiziert am 18. Februar 2018 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, jetzt hat es schon wieder fast eine Woche gedauert, ehe ich mich aus gesundheitlichen Gründen wieder melden kann. Leider werde ich auch in Zukunft hin nund wieder einige Tage pausieren müssen. Gleichwohl will ich die CH-Redaktion und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Erfreuliches, Rechtsanwaltskosten, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

VI. Zivilsenat entscheidet erneut über die Sachverständigenkosten als ersatzfähiger Vermögensnachteil gemäß § 249 BGB und zur Abtretung und Weiterabtretung an Verrechnungsstelle mit Revisionsurteil vom 24.10.2017 – VI ZR 504/16 – .

Publiziert am 13. Dezember 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, mit Urteil vom 24. Oktober 2017 hat der VI. Zivilsenat des BGH erneut über die Kosten des vom Geschädigten hinzugezogenen Sachverständigen als ersatzfähigen Vermögensnachteil im Sinne des § 249 BGB entschieden. Dabei hat der VI. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abtretung, BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Sachverständigenhonorar, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

VI. Zivilsenat des BGH urteilt in einem Schadensersatzprozess über die sich am Gegenstandswert orientierenden Rechtsanwaltskosten mit Revisionsurteil vom 18.7.2017 – VI ZR 465/16 -.

Publiziert am 15. November 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, heute stellen wir Euch hier auch noch ein BGH-Urteil zu den Rechtsanwaltskosten bei einem Totalschaden nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall vor. Bekanntlich berechnen sich die Rechtsanwaltskosten nach dem Gegenstandswert. Dieser ist dann Grundlage für den entsprechenden … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Rechtsanwaltskosten, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>>, Wiederbeschaffungswert | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 12 Kommentare

IX. Zivilsenat des BGH sieht nach wie vor in § 287 ZPO eine Darlegungs- und Beweiserleichterungsnorm zugunsten des Klägers mit Revisionsurteil vom 13.10.2016 – IX ZR 149/15 -.

Publiziert am 13. November 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und Leser, obwohl der VI. Zivilsenat des BGH zu der Zeit, als der IX. Zivilsenat des BGH dieses Revisionsurteil verkündete, immer noch im Rahmen des § 287 ZPO den besonders freigestellten Tatrichter, der auch berechtigt sei, den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Beweiserleichterung - § 287 ZPO, BGH-Urteile, Urteile, ZPO § 287 | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

I. Zivilsenat des BGH sieht mit Revisionsurteil vom 16.11.2006 – I ZR 257/03 – in der Belastung mit einer Verbindlichkeit einen auszugleichenden Schaden.

Publiziert am 11. November 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, in unserem letzten Beitrag von heute Morgen hatten wir ein BGH-Urteil zu der Belastung mit einer Zahlungsverpflichtung zitiert, das wir Euch bisher noch nicht vorgestellt hatten. Deshalb erfolgt heute Nachmittag die Nachholung. Lest selbst das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Sachverständigenhonorar, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar