Archiv der Kategorie: BGH-Urteile

Schadenersatz auf Basis des Bruttowiederbeschaffungswertes bei Vorsteuerabzugsberechtigung (VI ZR 245/07 vom 25.11.2008)

Publiziert am 22. Januar 2009 von SV Zimper

Zur Frage, ob ein vorsteuerabzugsberechtigter Geschädigter bei Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs verpflichtet ist, ein regelbesteuertes Fahrzeug zu erwerben, hat der BGH mit  Beschluss vom 25. November 2008 –  Az: VI ZR 245/07  ausgeführt. Der Antrag auf Zulassung der Sprungrevision gegen das … Weiterlesen →

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Urheberrecht (I ZR 6/06 vom 02.10.2008)

Publiziert am 20. Januar 2009 von Sir Tobi

Bei der Berechnung des Schadens, der dem Berechtigten aufgrund einer Verletzung des Urheberrechts oder eines verwandten Schutzrechts entstanden ist, kann im Rahmen der Lizenzanalogie zur Ermittlung der angemessenen Lizenzgebühr auf eine frühere Vereinbarung zwischen den Parteien über die Einräumung eines … Weiterlesen →

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HUK-Coburg unterliegt bei dem BGH (VI ZB 22/08 vom 18.11.2008)

Publiziert am 29. Dezember 2008 von Willi Wacker

BGH spricht sofortige Fälligkeit des Schadensersatzanspruchs auch im 130 %-Bereich zu. Mit Beschluss vom 18.11.2008 (VI ZB 22/08) hat der 6. Zivilsenat des BGH auf die Rechtsbeschwerde des Geschädigten den Beschluss des 1. Zivilsenats des OLG Düsseldorf vom 03.03.2008 (I-1 … Weiterlesen →

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Regulierungspraxis der HUK-Coburg in 130%-Fällen rechtswidrig (VI ZB 22/08 vom 18.11.2008)

Publiziert am 18. Dezember 2008 von Peter Pan

Mit Beschluss vom 18.11.08 hat der BGH zum Verfahren VI ZB 22/08 einer beliebten, aber rechtswidrigen Regulierungspraxis der HUK-Coburg den Gar ausgemacht. Wir kennen sie alle,  die Schreiben, in denen es hieß,  der Schadensersatzanspruch des Unfallopfers werde erst nach Ablauf … Weiterlesen →

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Weiteres BGH-Urteil zu Mietwagenkosten (VI ZR 234/07 vom 24.06.2008)

Publiziert am 12. Dezember 2008 von Babelfisch

Im Urteil vom 24.06.2008 (VI ZR 234/07) hat der BGH zu folgenden Fragen Stellung bezogen: a) Zur Schätzung eines Aufschlags zum Normaltarif bei einem so genannten Unfall­ersatztarif (hier: Aufschlag von 15 %). b) Der Schädiger muss darlegen und gegebenenfalls beweisen, dass … Weiterlesen →

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BGH-Entscheidung u. a. zur Frage der Zugänglichkeit eines wesentlich günstigeren Mietwagentarifs (VI ZR 254/05 vom 20.03.2007),

Publiziert am 12. Dezember 2008 von Babelfisch

Die bereits häufig in den Tatsacheninstanzen zitierte Entscheidung des BGH vom 20.03.2007 (VI ZR 254/05), mit der Stellung u. a. zur Frage der Zugänglichkeit eines wesentlich günstigeren Mietwagentarifs bezogen wird, wird nachfolgend in Auszügen eingestellt: Tatbestand: Die Klägerin und ein … Weiterlesen →

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BGH-Urteil zu Mietwagenkosten (VI ZR 164/07 vom 11.03.2008)

Publiziert am 5. Dezember 2008 von Babelfisch

Mit Urteil vom 11.03.2008 (Gesch.-Nr.: VI ZR 164/07) hat der BGH bei der Frage der Erstattung von Mietwagenkosten zu folgenden Problemen Stellung bezogen: a)   Die Eignung von Listen oder Tabellen, die bei der Schadensschätzung Verwen­dung finden können, bedarf nur der … Weiterlesen →

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BGH-Urteil zur Einholung von Vergleichsangeboten bei Mietwagen (VI ZR 210/07 vom 14.10.2008)

Publiziert am 5. Dezember 2008 von Babelfisch

Im Urteil vom 14.10.2008 (Gesch.-Nr.: VI ZR 210/07) hatte sich der 6. Senat des BGH mit folgender Frage zu befassen: Zur Verpflichtung zur Einholung von Vergleichsangeboten bei Konkurrenzunterneh­men, obwohl dem Verkehrsunfallgeschädigten bei der Anmietung eines Ersatzfahr­zeuges vom Autovermieter Einblick in Preislisten … Weiterlesen →

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BGH zur Aufklärungspflicht des Autovermieters über die Erstattungsfähigkeit von Unfallersatztarifen (XII ZR 125/04 vom 07.02.2007)

Publiziert am 5. Dezember 2008 von Babelfisch

Mit Urteil vom 07.02.2007 (Gesch.-Nr.: XII ZR 125/04) hat sich der 12. Senat des BGH mit der Aufklärungspflicht des Autovermieters auseinandergesetzt: Zur Aufklärungspflicht des Autovermieters über die Erstattungsfähigkeit von Un­fallersatztarifen (Fortführung der Senatsurteile vom 28. Juni 2006 – XII ZR 50/04 … Weiterlesen →

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BGH-Urteil zur Anwendung der Schwacke-Liste bei Mietwagenkosten (VI ZR 163/06 vom 26.06.2007)

Publiziert am 5. Dezember 2008 von Babelfisch

Mit Urteil vom 26.06.2007 (Gesch.-Nr.: VI ZR 163/06) hat der BGH zur Anwendbarkeit der Schwacke-Liste bei einer Ermittlung des Normaltarifs im Sinne von § 287 ZPO durch den Tatrichter Stellung bezogen. Aus dem Urteil: Tatbestand: Die Parteien streiten um die Erstattung … Weiterlesen →

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BGH-Entscheidung zur Erforderlichkeit des Unfallersatztarifs und Zugänglichkeit des Normaltarifs (VI ZR 243/05 vom 23.01.2007)

Publiziert am 5. Dezember 2008 von Babelfisch

Mit Urteil vom 23.01.2007 (Gesch.-Nr.: VI ZR 243/05) hat der BGH u.a. Stellung bezogen zu folgenden Themenkreisen: „Zu den Anforderungen an die Feststellung, ob ein vom Geschädigten beanspruchter Unfallersatztarif aufgrund unfallspezifischer Kostenfaktoren im Sinne des § 249 Abs. 2 Satz 1 … Weiterlesen →

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BGH-Entscheidung zur Erforderlichkeit des Unfallersatztarifs bei Mietwagenkosten (VI ZR 161/06 vom 12.06.2007)

Publiziert am 4. Dezember 2008 von Babelfisch

In seiner Entscheidung vom 12.06.2007 hat der BGH deutlich zum Thema „Unfallersatztarif“ Stellung bezogen und dabei auch die Verwendung der Schwacke-Liste bestätigt (Gesch.-Nr.: VI ZR 161/06). Tatbestand: Die Parteien streiten noch um die Erstattung weiterer Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall. Am … Weiterlesen →

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