Archiv der Kategorie: BGH-Urteile

„Pinocchio-Urteil“ von der HUK bestellt und vom BGH auftragsgemäß geliefert?

Publiziert am 3. April 2017 von Muenchhausen

Am 03.09.2016 hatten wir über das BGH-Urteil  vom 26.04.2016 (VI ZR 50/15) berichtet, mit dem der BGH seine bisherige Rechtsprechung völlig auf den Kopf gestellt und zur Erreichung dieses Ziels sogar mit Unwahrheiten operiert hatte. Deshalb bekam diese Entscheidung bei … Weiterlesen →

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„Das Verfassungsgericht will nun regeln, was seine Richter nebenher verdienen dürfen.“

Publiziert am 30. März 2017 von virus

CORRECTIV ist weiter dran, an den Nebenbeschäftigungen von Richtern. Berichtet wird, dass sich das Verfassungsgericht dahingehend Regeln auferlegen will, was Verfassungsrichter so nebenbei und hinterher dürfen und was nicht. Regeln für BGH-Richter hingegen soll es nicht geben, da hier bereits … Weiterlesen →

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Der VI. Zivilsenat urteilt mit gut begründeter Entscheidung vom 30.5.1961 – VI ZR 139/60 – zur merkantilen Wertminderung bei Inzahlunggabe des reparierten Fahrzeugs.

Publiziert am 30. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, heute stellen wir Euch hier ein richtig historisches Urteil des BGH zur Wertminderung beim Fahrzeugverkauf bzw. im Rahmen der Inzahlunggabe vor. Damals wussten die Richter des VI. Zivilsenates des BGH noch, wofür der § 249 … Weiterlesen →

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Die fragwürdigen Gehaltsexzesse der Bundesrichter

Publiziert am 29. März 2017 von Hans Dampf

Quelle: Welt.de vom 05.01.2017 Richter sollen unabhängig sein, unantastbar und in ihrem Urteil nur dem Gesetz verpflichtet. Doch was ist, wenn sie Hunderttausende Euro zusätzlich verdienen? Das stellt ihre Unabhängigkeit in Frage. Deutschlands Richter können nicht klagen. Angestellt auf Lebenszeit, … Weiterlesen →

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VI. Zivilsenat des BGH entscheidet zur Befangenheit eines Privatsachverständigen mit Beschluss vom 10.1.2017 – VI ZB 31/16 –

Publiziert am 23. März 2017 von Willi Wacker

Sehr geehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, in dem Rechtsstreit, der der Entscheidung BGH VI ZR 357/13 und VI ZR 50/15 zugrunde lag, war vor dem Landgericht Saarbrücken in mehr als zehn gleichgelagerten Fällen von der Berufungskammer des LG Saarbrücken, der sogenannten … Weiterlesen →

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Der X. Zivilsenat des BGH entscheidet durch Beschluss vom 11.6.2008 – X ZR 124/06 – zur Befangenheit eines gerichtlich bestellten Sachverständigen.

Publiziert am 23. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, heute vormittag stellen wir Euch ein weiteres Befangenheitsurteil des BGH, allerdings vom X. Zivilsenat, vor. Der erkennende Senat führt ausdrücklich Folgendes aus: „Nach § 406 Abs. 1 Satz 1 ZPO kann ein Sachverständiger aus denselben … Weiterlesen →

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Der VII. Zivilsenat des BGH verneint mit Beschluss vom 11.4.2013 – VII ZB 32/12 – die Frage der Befangenheit eines Sachverständigen.

Publiziert am 22. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, hier und heute stellen wir Euch eine weitere Entscheidung des BGH zu der Frage der Befangenheit von Sachverständigen vor. Es handelt sich dabei um einen Beschluss des BGH zur Befangenheit eines Sachverständigen, bei dem die Befangenheit gerade … Weiterlesen →

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VI. Zivilsenat entscheidet mit Beschluss vom 15.3.2005 – VI ZB 74/04 – zur Befangenheit eines Sachverständigen und zur Geltendmachung des Ablehnungsantrages.

Publiziert am 21. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, ab heute veröffentlichen wir in loser Folge einige Entscheidungen des BGH sowie auch anderer Gerichte zur Befangenheit eines Sachverständigen. Wir beginnen mit einem Beschluss des VI. Zivilsenates des BGH, damals noch mit der Vorsitzenden Richterin am BGH … Weiterlesen →

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BGH urteilt mit historischem Revisionsurteil vom 5.3.1985 – VI ZR 204/83 – zur fiktiven Schadensabrechnung.

Publiziert am 20. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Capotain-Huk-Leserschaft, auch wenn es dem einen oder dem anderen Kommentator nicht gefallen mag, oder gerade vielleicht erst recht, stellen wir Euch ein weiteres historisches und hochinteressantes Urteil des BGH zur fiktiven Abrechnung bzw. zur Ersatzbeschaffung, zum Integritätsinteresse usw. … Weiterlesen →

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VII. Zivilsenat des BGH urteilt zur Schätzpraxis in Werkvertragsangelegenheiten mit willkürlichen Kürzungen mit Urteil vom 26.10.2000 – VII ZR 239/98 -.

Publiziert am 19. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, heute am Sonntag stellen wir Euch hier noch ein älteres, aber immer noch aktuelles und vor allem hochinteressantes Urteil des BGH, allerdings des VII. Zivilsenates,  zur werkvertraglichen „Üblichkeit“ eines Werklohnes nach § 632 Abs. 2 BGB sowie … Weiterlesen →

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VI. Zivilsenat entscheidet erneut einen Parkplatzunfallschaden mit Urteil vom 11.10.2016 – VI ZR 66/16 –

Publiziert am 17. März 2017 von Willi Wacker

Sehr geehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, wir setzen unsere BGH-Urteils-Reihe fort und stellen Euch heute auch noch ein  aktuelles Urteil des VI. Zivilsenates des BGH vom 11.10.2016 vor. Es geht dabei um die mögliche Haftungsverteilung bei einem Parkplatzunfall rückwärts ausparkender Kraftfahrzeuge. … Weiterlesen →

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IV. Zivilsenat des BGH entscheidet unter anderem zu den Sachverständigenkosten im Vollkaskoschadensfall mit Urteil vom 5.11.1997 – IV ZR 1/97 -.

Publiziert am 17. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, hier und heute stellen wir noch eine historische Entscheidung des IV. Zivilsenates des BGH vor, aus der man erkennen kann, dass schon damals die Versicherer mit allen Tricks versucht hatten, sich aus der Haftung zu … Weiterlesen →

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