Archiv der Kategorie: car.tv

Rettet die Restwertbörsen !

Publiziert am 21. Juni 2010 von Hans Dampf

So oder so ähnlich könnte man den Inhalt des letzten Rundschreibens des BVSK zum Thema Urheberrecht werten? Inhaltlich  geht es hierbei um das aktuelle Urteil des BGH (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) zum Urheberrecht von Lichtbildern des Kfz-Sachverständigen. Eine eindeutige BGH-Entscheidung … Weiterlesen →

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BGH-Urteil I ZR 68/08 zum Thema Urheberrechtsverletzung – Rechtswidrige Einstellung der Gutachten-Lichtbilder in eine Restwertbörse. Kfz-Sachverständiger gegen die HUK-Coburg Versicherung

Publiziert am 7. Juni 2010 von Redaktion

Endlich ist es da, das schon seit längerem erwartete Urheberrechtsurteil des Bundesgerichtshofes vom 29.04.2010 (I ZR 68/08) als Abschluß zu den bei Captain HUK berichteten Vorinstanzen LG Hamburg, OLG Hamburg, LG Nürnberg-Fürth und OLG Nürnberg. BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES … Weiterlesen →

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Der Link: „Der Anspruch auf angemessene Schadenregulierung“

Publiziert am 19. Mai 2010 von SV Zimper

Mit freundlicher Genehmigung von Herrn Prof. Dr.  Hans – Peter Schwintowski, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Wirtschafts- und Europarecht an der Humboldt Universität zu Berlin verweise ich mit folgendem Link zum Download seines Aufsatzes: „Der Anspruch auf angemessene Schadensregulierung“ … Weiterlesen →

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Restwertregressverfahren gegen Kfz-Sachverständigen – Allianz Versicherung scheitert zunächst am Amtsgericht und 8 Jahre nach Prozessbeginn auch am Landgericht Wiesbaden

Publiziert am 28. April 2010 von virus

Der  Kläger, hier die Allianz-Haftpflichtversicherung, scheiterte mit dem Anspruch  auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Restwertberechnung zunächst am AG Wiesbaden (92 C 4895/03-13 vom 13.07.2005). Das Amtsgericht kam zu der Erkenntnis, dass eine Restwertermittlung in die Vergangenheit einer Spekulation gleich komme. Sodann wies das LG Wiesbaden (8 S … Weiterlesen →

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OLG Frankfurt entschied über Voraussetzungen für die Verpflichtung zur Annahme des Restwertangebotes mit Urteil vom 19.1.2010 – 22 U 49/08.

Publiziert am 10. März 2010 von Willi Wacker

Voraussetzungen für die Verpflichtung zur Annahme des Restwertangebots Mit Urteil vom 19.01.2010 ( 22 U 49/08 ) hat der 22. Zivilsenat des OLG Frankfurt über die Berufung gegen das Urteil der Zivilkammer des LG Darmstadt und damit zu den Verpflichtungsvoraussetzungen … Weiterlesen →

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Beschluss des LG Köln zum Streitwert in einem Urheberrechtsverfahren

Publiziert am 17. Februar 2010 von Hans Dampf

Die Beklagte verwendete für die Gestaltung einer Webseite ein Foto des Klägers, ohne erforderliche Einwilligung des Urhebers. Das angerufene Gericht stellte die Urheberrechtsverletzung fest und legte für die widerrechtliche Nutzung einen Streitwert von 6.000 € zugrunde. Diesen Betrag hielt die Beklagte für … Weiterlesen →

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Urteil des BGH zum Restwert, VI ZR 318/08 vom 13.10.2009

Publiziert am 8. Dezember 2009 von Dipl.-Ing. Andreas Hoppe

Aus den Gründen: a) Im Falle eines wirtschaftlichen Totalschadens kann der Geschädigte, der ein Sachverständigengutachten einholt, das eine korrekte Wertermittlung erkennen lässt, und im Vertrauen auf den darin genannten Restwert und die sich daraus ergebende Schadensersatzleistung des Unfallgegners sein Fahrzeug … Weiterlesen →

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Der freie, unabhängig tätige Kfz-Sachverständige und das Urheberrecht auf seine GA-Lichtbilder

Publiziert am 11. Oktober 2009 von virus

Regelmäßig meinen Versicherer ihr Recht auf Prüfung der Schadengutachten, welche nicht in ihrem Auftrag erstellt wurden, digitalisieren und durch versicherungsfremde Dienstleister überprüfen lassen zu dürfen.  Im Ergebnis sieht sich der Haftpflichtgeschädigte dann  regelmäßig  mit erheblichen Kürzungen seiner Ansprüche konfrontiert. Dieser flächendeckenden, wohl keinen Versicherer … Weiterlesen →

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AUTOHAUS online – SSH mit erfolgreichstem Jahr der Unternehmensgeschichte

Publiziert am 7. Oktober 2009 von Hans Dampf

Quelle: AUTOHAUS online 30.01.2009 Ob es nun der Jahrhundert-Hagel alleine war, der im Vorjahr das Geschäft regelrecht vom Himmel schmetterte oder ob noch andere Faktoren erkennbar den Umsatz beflügelten – all das musste Olaf Jungfer am Mittwochabend verständlicherweise nicht unbedingt … Weiterlesen →

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Urheberrecht – LG Hamburg: Online Dienst haftet für alle Rechtsverletzungen durch Dritte

Publiziert am 13. August 2009 von Redaktion

Eine Tauschbörse haftet für alle Rechtsverletzungen durch Dritte, die urheberrechtlich geschützte Inhalte auf deren Webseite hochladen nach den Grundsätzen der Störerhaftung. Der Anbieter habe willentlich kausal zu den Rechtsverletzungen geschützter Rechtsgüter beigetragen. Die Maßnahmen zur Unterbindung urheberrechtlicher Verstöße sind ungenügend. Diese Entscheidung … Weiterlesen →

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Falscher Restwert – falsches Gutachten – keine Vergütung (VI ZR 205/08 vom 13.01.2009)?

Publiziert am 6. März 2009 von Peter Pan

Zum Thema Restwert und zu der Frage, wie dieser Wert korrekt zu ermitteln ist, hat der BGH in einer Entscheidung vom 13.01.09, Aktenzeichen VI ZR 205/08, nunmehr abschließend Stellung genommen. Die Rechtslage kann als gefestigt und gesichert gelten. Die Rechtsmeinungen … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverstoß – ein aktueller Fall der SSH

Publiziert am 5. März 2009 von Redaktion

Wer kennt sie nicht, die sogenannten Prüfberichte oder Kürzungsprotokolle, die seitens vieler Versicherer Tag für Tag an die Unfallgeschädigten oder deren Anwälte verschickt werden. Pamphlete, die von versicherungsgeneigten “Sachverständigen” und Organisationen im Auftrag der Versicherungen erstellt werden. Ein Wachstumsmarkt, um … Weiterlesen →

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