Archiv der Kategorie: Erfreuliches

Die Berücksichtigung der Verrechnungssätze markengebundener Fachwerkstätten bei der Kfz-Schadensermittlung (DS 2011, 62).

Mit dieser Überschrift hat Herr Rechtsassessor Wortmann einen neuen interessanten Aufsatz in der Zeitschrift „Der Sachverständige“ im C.H.Beck-Verlag veröffentlicht. Damit auch einem größeren Leserkreis dieser interessante Aufsatz bekannt gegeben werden kann, hat  der Beck-Verlag, wegen der besonderen Nähe zu dem … Weiterlesen

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von HUK-Coburg beauftragter Anwalt muß Versäumnisurteil gegen sich ergehen lassen.

Herr Rechtsanwalt Imhof aus Aschaffenburg hatte unter anderem hier im Blog bereits darauf hingewiesen, dass eine Prozessvertretung durch die Versicherung nicht mehr möglich ist. Nunmehr liegt auch die erste Entscheidung diesbezüglich vor. Aufgrund der Klagezustellung an den Unfallverursacher, den VN der … Weiterlesen

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AG Haldensleben Zwgst. Wolmirstedt verurteilt HUK-VN zur Zahlung restlicher, von seiner Kfz-Haftpflichtversicherung gekürzter Sachverständigenkosten gemäß Urteil vom 3.2.2011 – 17 C 897/10 -.

Auch im Jahre 2011 gehen die von der HUK-Coburg veranlassten Zivilrechtsstreite um die restlichen Sachverständigenkosten weiter. So musste sich auch das Amtsgericht Haldensleben, Zweigstelle Wolmirstedt, mit den restlichen gekürzten Sachverständigenkosten der Geschädigten beschäftigen, die die geschädigte Kfz-Eigentümerin gegen den Unfallverursacher … Weiterlesen

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AG Germersheim verurteilt HUK-Coburg Allg. Vers.AG mit Urt. v. 11.2.2011 – 3 C 639/10 – zur Zahlung der Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht und verwirft das Gesprächsergebnis BVSK-HUK-Coburg mit klaren Worten und nimmt in der Begründung im übrigen Bezug auf BGH-Urt. vom 20.1.2007 – VI ZR 67/06 -.

Die Rechtsstreite um die Sachverständigenkosten gehen auch im Jahre 2011 munter weiter. Man kann vermuten, dass die HUK-Coburg unbedingt mit dem Kopf durch die Wand will, obwohl sie sich dabei Blessuren und Kopfschmerzen zuzieht. Mit solchen Prozessen wird das Bilanzergebnis … Weiterlesen

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„Bilderklau ist strafbar: Bei Internet-Auktionen nur eigene Fotos verwenden R+V-Infocenter: Fremde Fotos sind urheberrechtlich geschützt“

Eine Pressemitteilung der R +V – an der es nichts zu meckern gibt! Pressemappe – R+V-Infocenter Quelle: presseportal.de

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AG Frankfurt am Main, Außenstelle Höchst urteilt zu den Rechtsanwaltsgebühren und deren erforderliche Höhe [Urt. v. 21.1.2011 -387 C 2679/10 (98)-].

Hallo Kolleginnen und Kollegen, mit dem nachfolgend dargestellten Urteil hat der Amtsrichter der 387. Zivilprozessabteilung des AG Frankfurt-Höchst eine 1,5 Anwaltsgebühr dann zugesprochen, wenn die Kfz-Haftpflichtversicherung nicht auf erste Anforderung hin reguliert. Dann ist nämlich der allgemeine Gebührenrahmen der 1,3 … Weiterlesen

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Der I. Zivilsenat des BGH und das Urheberrecht (Urteil vom 12.5.2010 – I ZR 209/07 -).

Der I. Zivilsenat des BGH, der nach dem Geschäftsverteilungsplan unter anderem für das Urheberrecht zuständig ist, wie wir aus dem berühmten Urheberrechtsurteil vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – ( = GRUR 2010, 623 = WRP 2010, 927 = DS … Weiterlesen

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AG Dieburg verurteilt HUK-VN zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht mit Urteil vom 20.1.2011 -27 C 269/10(27)-.

Und schon wieder musste ein Kfz-Sachverständiger aus abgetretenem Recht gegen den Unfallverursacher persönlich klageweise vorgehen, weil die hinter dem Schädiger stehende Haftpflichtversicherung die Sachverständigenkosten nicht in voller Höhe erstattet hat. Wie dies bei der HUK-Coburg so üblich ist, wird nur … Weiterlesen

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Urheberrechtsverstoß der Generali Versicherung – Unterlassungserklärung u. einstweilige Verfügung beim LG Hamburg (308 O 334/10 vom 15.09.2010)

Am 02.12.2010 hatten wir bereits über eine Urheberrechtsverletzung der Aachen Münchener Versicherung berichtet. Nun liegt uns ein weiterer Fall aus dem Generali-Konzern vor, bei dem die Generali Versicherung AG selbst betroffen ist. In diesem Fall wollte die Generali den Sachverständigen … Weiterlesen

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Der I. Senat des BGH urteilt unter dem AZ: I ZR 19/09 zum Anspruch einer angemessenen Beteiligung des Urhebers

§ 32 – Urheberrechtsgesetz – Angemessene Vergütung (1) 1 Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung. 2 Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als … Weiterlesen

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AG Obernburg am Main verurteilt HUK-Coburg Allgem. Vers. AG zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten und Herausgabe des Originalschadensgutachtens gem. Urteil vom 19.11.2010 – 3 C 278/10 – .

Wie so oft ging es im Rechtsstreit gegen die HUK-Coburg Allgemeine Versicherungs AG in Mannheim um restliche von der Beklagten zu Unrecht gekürzter Sachverständigenkosten und dieses Mal auch um die Herausgabe des ihr eingereichten Originalschadensgutachten. Dies war neu. Um es … Weiterlesen

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Der Sachverständige hat den Fahrzeugwert aus der Position seines Auftraggebers zu ermitteln – AG Haldensleben, AZ: 17 C 1174/09

Wie bereits bei der Urteilsveröffentlichung des AG Haldensleben am 06.11.2010 angekündigt (17 C 404/09 vom  23.09.2010), geben wir nunmehr das 2. Urteil zum selben Kraftfahrzeugverkehrsunfallgeschehen bekannt. Der Haftpflichtversicherer des Schadenverursachers (HUK Coburg) hatte die Aktivlegitimation bestritten sowie die Verwertbarkeit des Gutachtens, aufgrund des darin enthaltenen … Weiterlesen

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