Archiv der Kategorie: Gleichwertigkeit

AG Hannover verneint auch bei älterem Fahrzeug Verweisung auf Alternativwerkstatt, die noch nicht einmal ein Reifenauswuchtgerät hat ( Urt. v. 4.7.2011 -506 C 12506/09- ).

Hallo verehrte Captain-HUK-Leser, man kann sich schon wundern, zu welchen Verweisungen die eintrittspflichtigen Haftpflichtversicherer kommen. Im nachfolgend dargestellten Fall sollte ein Unfallopfer auf eine No-Name-Werkstatt verwiesen werden, die noch nicht einmal ein Reifenauswuchtgerät besitzt. Das, was jeder Reifenhändler hat, ist … Weiterlesen

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AG Gelsenkirchen verneint bei 6 Jahre altem Pkw Verweisung auf DEKRA-zertifizierte Alternativwerkstätten mit Urteil vom 10.2.2011 – 32 C 390/10 -.

Hallo Captain-Huk-Leser, auch im tiefsten Ruhrgebiet wurde der Aufruf nach mehr Urteilen gehört. Nunmehr wurde auch aus dem Revier ein Urteil übersandt. Nachfolgend stelle ich das Urteil des AG Gelsenkirchen vom 10.2.2011 – 32 C 390/10 – zur fiktiven Abrechnung … Weiterlesen

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Urteil zu den Anforderungen an freie und markengebundene Werkstätten

Quelle: Kfz-Betrieb vom 13.05.2011 Eine freie Werkstatt muss nicht den gleichen den Sorgfaltsanforderungen genügen wie eine Markenwerkstatt, wenn sie nicht über entsprechende Informationen des Herstellers verfügt. Das geht aus einem Urteil des OLG Zweibrücken vom 28. Juli 2009 hervor (AZ: … Weiterlesen

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AG Norderstedt entscheidet zur Frage der Gleichwertigkeit und zu den Kosten für die Neubeschaffung eines von der Versicherung vernichteten Gutachtens mit Urteil vom 23.7.2010 – 47 C 1463/09 –

Hallo Leser, Immer wieder wird ja die Auffassung vertreten, der besonders freigestellte Tatrichter könne auch über § 287 ZPO die Frage der Gleichwertigkeit beurteilen. Der Amtsrichter des AG Norderstedt hat in der Tat mit der beklagten Kfz-Haftpflichtversicherung „kurze fünfe“ gemacht … Weiterlesen

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AG Berlin-Mitte sieht in DEKRA-Gutachten keine ausreichende Grundlage, den Geschädigten auf Stundensätze der markenungebundenen Alternativwerkstatt zu verweisen (Urt. v. 18.1.2011 -3 C 3354/10-).

Und im neuen Jahr geht es munter weiter mit den Schadensersatzurteilen gegen die HUK-Coburg. So hat am 18.1.2011 bereits schon wieder das Amtsgericht Berlin-Mitte über die Klage auf Zahlung restlichen Schadensersatzes in Form der gekürzten Sachverständigenkosten entscheiden müssen. Zudem kommt … Weiterlesen

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LG Osnabrück hinterfragt behauptete Gleichwertigkeit mit für Schädiger empfindlichem Ergebnis: Alternativwerkstatt ist nicht gleichwertig. (Berufungsurteil v. 9.2.2010 -3 S 276/09-).

Immer wieder entsteht Streit über die im Schadensersatzrecht anzuwendenden Stundenverrechnungssätze, obwohl zwischenzeitlich mehr als genug BGH-Urteile dazu vorliegen. Auch in diesem Schadensersatzfall wollte der Schädiger und sein Kfz-Haftpflichtversicherer so clever sein, eine an sich ungeeignete No-name-Werkstatt als Alternativwerkstatt zu benennen. … Weiterlesen

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AG Koblenz: Die bloße Angabe, es handele sich um einen ISO-zertifizierten Betrieb reicht alleine für eine Darlegung der Gleichwertigkeit nicht aus (Urt. v. 4.11.2010 – 131 C 3135/09 -).

Auch nach dem sogenannten Eurogarant-Urteil des BGH vom 13.7.2010 – VI ZR 259/09 – stellen die von den eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherungen vorgelegten Prüfberichte der verschiedenen Prüfdienstleister die Untergerichte vor Entscheidungen, ob die in den Prüfberichten aufgeführten Kriterien für eine Verweisung des … Weiterlesen

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AG Frankfurt/Main sieht bei Nennung nur niedrigerer Stundenverrechnungssätze die Gleichwertigkeit nicht ausreichend dargelegt (Urteil vom 30.7.2010 – 32 C 290/10 – 22 – ).

Seitdem der BGH am 20.10.2009 das sog. VW-Urteil ( – VI ZR 53/09 –  = BGH DS 2010, 28 m. Anm. Wortmann) als Fortführungsurteil nach dem Porsche-Urteil VI ZR 398/02 ( BGHZ 155, 1 = NJW 2003, 2086 ) gesprochen … Weiterlesen

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AG Hamburg-St. Georg verneint Verweisung auf Preise der freien Werkstätten wegen unzureichender Darlegung der Gleichwertigkeit mit Urteil vom 13.8.2010 [ 913 C 71/10 ].

Die Amtsrichterin der Zivilprozessabteilung 913 C des Amtsgerichtes Hamburg-St. Georg hat mit bemerkenswertem Urteil die von der Beklagten behauptete Gleichwertigkeit der freien Werkstätten im Raum Hamburg wegen fehlender ausreichender Darlegung der Beklagten verneint. Damit betont die Hamburger Amtsrichterin die vom … Weiterlesen

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AG Düsseldorf: Die behauptete Gleichwertigkeit ist bereits vorgerichtlich ausreichend darzulegen (Urt. vom 28.7.2010 -23 C 9440/09).

Auch das Amtsgericht Düsseldorf verneint die Zumutbarkeit der Verweisung auf die von  der Versicherung benannten freien Werkstatt, weil vorgerichtlich nicht die entscheidenden Informationen über die behauptete Gleichwertigkeit zur Verfügung gestellt wurden. Damit schließt sich das AG Düsseldorf dem LG Krefeld … Weiterlesen

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AG Bühl zur nicht bewiesenen Gleichwertigkeit (7 C 59/10 vom 27.07.2010)

Das Amtsgericht Bühl hat sich in seinem Urteil vom 27.07.2010 (AZ 7 C 59/10) sehr schön mit der Pflicht des Schädigers zum Beweis der Gleichwertigkeit der Reparatur in einer von der Versicherung benannten Werkstatt befasst. Nachfolgend das Urteil: Im Namen … Weiterlesen

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Neues BGH-Urteil zur fiktiven Abrechnung – VI ZR 259/09 vom 13.07.2010

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 259/09 Verkündet am: 13. Juli 2010 a) Der Schädiger kann den Geschädigten unter dem Gesichtspunkt der Schadensminderungspflicht gemäß § 254 Abs. 2 BGB auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit in einer mühelos und ohne … Weiterlesen

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