Archiv der Kategorie: Restwert – Restwertbörse

Immer Ärger mit der Restwertbörse?

Die Themenfrage stellt das dar, was ich mich im letzten Jahr genau dreimal gefragt habe. Im Haftpflichtschadenfall bin ich zwar ein strikter Verweigerer der Restwertbörsen, aber da ich (selten) den ein oder anderen Kasko-Schaden auf den Tisch bekomme, muss ich … Weiterlesen

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Urheberrechtsverstoß der Generali Versicherung – Unterlassungserklärung u. einstweilige Verfügung beim LG Hamburg (308 O 334/10 vom 15.09.2010)

Am 02.12.2010 hatten wir bereits über eine Urheberrechtsverletzung der Aachen Münchener Versicherung berichtet. Nun liegt uns ein weiterer Fall aus dem Generali-Konzern vor, bei dem die Generali Versicherung AG selbst betroffen ist. In diesem Fall wollte die Generali den Sachverständigen … Weiterlesen

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Der I. Senat des BGH urteilt unter dem AZ: I ZR 19/09 zum Anspruch einer angemessenen Beteiligung des Urhebers

§ 32 – Urheberrechtsgesetz – Angemessene Vergütung (1) 1 Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung. 2 Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als … Weiterlesen

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AG Saarlouis entscheidet über Schadensersatz gem. § 97 UrhG nach dem Urheberrechts-Urteil des BGH [Urt. v. 9.12.2010 -26 C 1042/10 (11)-].

Hallo Leute, meines Erachtens hat erstmals nach dem Urheberrechtsurteil des I. Zivilsenates des BGH vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – ein Instanzgericht zu dem Schadensersatzanspruch des Sachverständigen nach § 97 UrhG wegen der Verletzung seines gemäß § 72 UrhG … Weiterlesen

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BGH entscheidet über den Schadensersatzanspruch eines Restwertaufkäufers wegen eines Sachmangels gegenüber einem Kfz-Sachverständigen, der im Auftrag eines Verkäufers ein Unfallfahrzeug in die Internetrestwertbörse eingestellt hat (Urt. v. 12.1.2011 – VIII ZR 346/09 – ).

Der BGH hatte am 12. Januar 2010 – VIII ZR 346/09 – einen Rechtsstreit zu entscheiden, in dem der Käufer gegen einen Kfz-Sachverständigen, der im Auftrag des Verkäufers einen PKW in eine Internet-Restwertbörse eingestellt hatte, Schadensersatzansprüche deswegen geltend gemacht hatte, … Weiterlesen

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Das OLG Düsseldorf urteilt zur unzulässigen Rechtsdienstleistung eines Sachverständigenbüros

„Tritt jemand nach außen erkennbar als Beauftragter für einen anderen auf, liegt stets die Besorgung einer fremden Rechtsangelegenheit vor (Kleine-Cosack, Rechtsdienstleistungsgesetz, 2. Aufl., § 2 Rn. 58).“ Beauftragt ein Versicherer einen Dritten (Sachverständigenbüro, Werkstatt etc) mit der Abwicklung des Schadenfalles … Weiterlesen

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AG Eschweiler entscheidet über Sachverständigenkosten und Restwert mit Urteil vom 11.3.2009 -27 C 183/08-.

Wie so oft ging es auch bei dem Rechtsstreit vor dem AG Eschweiler um Sachverständigenkosten und Restwert. In beiden Punkten hat die erkennende Amtsrichterin zutreffend die beklagte Kfz-Haftpflichtversicherung in ihre Schranken gewiesen. Nachfolgend gebe ich das Urteil des AG Eschweiler … Weiterlesen

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Urheberrechtsverstoß der AachenMünchener Versicherung – Unterlassungserklärung

Es gibt sie noch, die aufrichtigen Kfz-Sachverständigen, die sich von Versicherern oder implodierenden Berufsverbänden nicht ins Boxhorn jagen lassen. Schon gar nicht für einen lächerlichen Betrag von EUR 2,50 / Gutachten, wie es der Geschäftsführer des BVSK bzw. die (seine?) … Weiterlesen

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OLG München nimmt mit klaren Worten zu der Restwertbörse Stellung mit Hinweisbeschluss vom 6.7.2010 – 10 U 2142/10 -.

Die Richter des 10. Zivilsenates hatten über die von der Beklagten eingelegten Berufung gegen das Endurteil des LG München II vom 25.1.2010 zu befinden. In erster Instanz hatte der Kläger mit seiner Klage auf Zahlung restlichen Schadensersatzes in Form des … Weiterlesen

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Rettet die Restwertbörsen – der BVSK-Geschäftsführer weiterhin auf Kollisionskurs mit dem Urheberrecht ?

In der Zeitschrift Der Kfz-Sacherständige 6/2010 gibt der Geschäftsführer des BVSK nun einen weiteren Bericht zum Urheberrechtsurteil des BGH (I ZR 68/08) zum Besten. Verantwortlich für den Rechtsprechungsteil bei der Zeitschrift „Der Kfz-Sachverständige“ ist übrigens kein geringerer als der GF des BVSK selbst … Weiterlesen

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Rettet die Restwerbörsen – net.casion in Schwierigkeiten ?

Quelle: Autohaus Online vom 26.11.2010 SSH-Schaden-Schnell-Hilfe beteiligt sich an neu firmierter net.casion GmbH Ab kommendem Mittwoch, dem 1. Dezember, wird die SSH-Schaden-Schnell-Hilfe Gesellschafter der net.casion GmbH. Zum gleichen Zeitpunkt wird der Restwertbörsenbetreiber net.casion AG in die Gesellschaftsform einer GmbH umfirmiert, … Weiterlesen

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Der Sachverständige hat den Fahrzeugwert aus der Position seines Auftraggebers zu ermitteln – AG Haldensleben, AZ: 17 C 1174/09

Wie bereits bei der Urteilsveröffentlichung des AG Haldensleben am 06.11.2010 angekündigt (17 C 404/09 vom  23.09.2010), geben wir nunmehr das 2. Urteil zum selben Kraftfahrzeugverkehrsunfallgeschehen bekannt. Der Haftpflichtversicherer des Schadenverursachers (HUK Coburg) hatte die Aktivlegitimation bestritten sowie die Verwertbarkeit des Gutachtens, aufgrund des darin enthaltenen … Weiterlesen

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