Archiv der Kategorie: Unterlassung

Dreist, dreister, VHV und Basler

Publiziert am 31. August 2011 von Willi Wacker

Sehr verehrte Captain-HUK-Leser! Die Kfz-Haftpflichtversicherer hatten sich doch vehement gegen Unfallhelfer gewehrt. Nun praktizieren sie selbst diese Masche. Mir liegen zwei Schreiben vor, die ich Euch bekannt geben möchte, weil sie an Dreistigkeit nicht zu überbieten sind. Zunächst das Schreiben … Weiterlesen →

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LG Hamburg 8. Zivilkammer, Urteil vom 15.05.2009, 308 O 580/08 – Verkehrswertgutachten unterliegen dem Urheberrecht

Publiziert am 8. Juli 2011 von virus

Urheberrechtsverletzung im Internet: Ungenehmigte Veröffentlichung eines von einem Grundstücksgutachter für ein Zwangsversteigerungsverfahren gefertigten Verkehrswertgutachtens für den freihändigen Verkauf der zu versteigernden Eigentumswohnung Fundstelle: Landgericht Hamburg Zunächst sieht das Landgericht Hamburg seine Zuständigkeit  darin, die Fotografien bzw. Teile des Gutachtens auch … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverletzung der Fa. ControlExpert – Unterlassungserklärung

Publiziert am 28. März 2011 von Hans Dampf

Nicht nur die Versicherer und die Restwertbörsen sind von der Urheberrechtsproblematik betroffen, sondern auch die sog. „Dienstleister“ der Versicherungen, in Fachkreisen auch bestens bekannt unter der Bezeichnung „Auftragskürzer“. Firmen wie z.B. Car Expert, ControlExpert, DEKRA, Eucon, HP Claim Controlling, SSH usw. haben … Weiterlesen →

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„Bilderklau ist strafbar: Bei Internet-Auktionen nur eigene Fotos verwenden R+V-Infocenter: Fremde Fotos sind urheberrechtlich geschützt“

Publiziert am 11. März 2011 von virus

Eine Pressemitteilung der R +V – an der es nichts zu meckern gibt! Pressemappe – R+V-Infocenter Quelle: presseportal.de

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Urheberrechtsverletzung der WGV-Versicherung – Unterlassungserklärung

Publiziert am 22. Februar 2011 von Hans Dampf

Auch die WGV-Versicherung hat in der Vergangenheit fleißig am großen Glücksrad der „Restwertgoldgräber“ mitgedreht und am Ende dann doch verloren. Zum einen das Ansehen, zum anderen noch etwas (Klein)Geld und möglicherweise nun auch noch das Gesicht? Auf alle Fälle aber das … Weiterlesen →

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LG Regensburg 2 HK O 391/06 (1) vom 21.06.2006 – Unterlassungsurteil gegen HuK-Versicherer mit „Rund-um-Service“

Publiziert am 15. Februar 2011 von virus

Der  beklagte Kfz-Haftpflichtversicherer (HUK Coburg) sah einen Interessenkonflikt, weil der Inhaber eines Kfz-Reparaturbetriebes ein gleichnamiges Sachverständigenbüro unterhielt. Die Versicherung verweigerte deshalb mehrfach den Geschädigten die Erstattung des Sachverständigenhonorars. Dieses Verhalten interpretierte der Sachverständige als eindeutigen Boykottaufruf. Zudem läge ein wettbewerbswidriges Verhalten … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverletzung der LVM Versicherung – Unterlassungserklärung

Publiziert am 14. Februar 2011 von Hans Dampf

Nachdem sich immer mehr Kfz-Sachverständige die Urheberrechtsverletzungen der Versicherer nicht mehr gefallen lassen, sind die Folgen nun nicht mehr zu übersehen. Wie beim letzten Beitrag bezüglich eines Urheberrechtsverstosses der Restwertbörse cartv.de am 08.02.2011 berichtet, hat nun auch die LVM-Versicherung außergerichtlich Unterlassung … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverstoß der Fa. APE Ptacek Engineering GmbH (cartv.de) – Unterlassungserklärung

Publiziert am 8. Februar 2011 von Hans Dampf

Auch nach dem Urheberrechtsurteil des BGH (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) werden nach wie vor Lichtbilder der Kfz-Sachverständigen – ohne Genehmigung der Rechteinhaber – in sog. Restwertbörsen eingestellt. Teilweise werden inzwischen sogar Copyrighthinweise, Logos usw. aus den Lichbildern entfernt. Versicherer und … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverstoß der Generali Versicherung – Unterlassungserklärung u. einstweilige Verfügung beim LG Hamburg (308 O 334/10 vom 15.09.2010)

Publiziert am 26. Januar 2011 von Redaktion

Am 02.12.2010 hatten wir bereits über eine Urheberrechtsverletzung der Aachen Münchener Versicherung berichtet. Nun liegt uns ein weiterer Fall aus dem Generali-Konzern vor, bei dem die Generali Versicherung AG selbst betroffen ist. In diesem Fall wollte die Generali den Sachverständigen … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverstoß der AachenMünchener Versicherung – Unterlassungserklärung

Publiziert am 2. Dezember 2010 von Redaktion

Es gibt sie noch, die aufrichtigen Kfz-Sachverständigen, die sich von Versicherern oder implodierenden Berufsverbänden nicht ins Boxhorn jagen lassen. Schon gar nicht für einen lächerlichen Betrag von EUR 2,50 / Gutachten, wie es der Geschäftsführer des BVSK bzw. die (seine?) … Weiterlesen →

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Rettet die Restwertbörsen – der BVSK-Geschäftsführer weiterhin auf Kollisionskurs mit dem Urheberrecht ?

Publiziert am 28. November 2010 von Hans Dampf

In der Zeitschrift Der Kfz-Sacherständige 6/2010 gibt der Geschäftsführer des BVSK nun einen weiteren Bericht zum Urheberrechtsurteil des BGH (I ZR 68/08) zum Besten. Verantwortlich für den Rechtsprechungsteil bei der Zeitschrift „Der Kfz-Sachverständige“ ist übrigens kein geringerer als der GF des BVSK selbst … Weiterlesen →

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Der BGH zur Preisauszeichnungspflicht, AZ: I ZR 99/08, verkündet am 29. April 2010

Publiziert am 14. November 2010 von virus

Das nachfolgende BGH-Urteil befasst sich zwar mit unrichtiger Preisauszeichnung. Überträgt man es jedoch auf Reparaturwerkstätten, die darauf verzichten, gut sichtbar im Kundenkorridor auch den jeweiligen Versicherer-Preis anzuschlagen, bedarf es keinerlei Ausforschung von K u. L-Betrieben. BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES … Weiterlesen →

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