Archiv der Kategorie: Unterlassung

Rettet die Restwertbörsen – die Antwort des BVSK auf das neue HUK-Schreiben

Publiziert am 5. November 2010 von Hans Dampf

Auch der BVSK ist inzwischen aktiv unter Bezugnahme auf das neue Rundschreiben der HUK, das gestern bei CH zur Diskussion gestellt wurde. Hier das Sonderrundschreiben 18/2010 vom November 2010: HUK-Anschreiben in Sachen Urheberrecht Sehr geehrte Damen und Herren, wir gehen davon aus, … Weiterlesen →

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Rettet die Restwertbörsen – zur Abwechslung mal wieder die HUK

Publiziert am 4. November 2010 von Hans Dampf

In diversen Beiträgen hatten wir bereits darüber berichtet, wie verschiedene Marktteilnehmer versuchen, den Sachverständigen die Urheberrechte aus den Gutachten-Lichtbildern „abzujagen“. Siehe hierzu auch die Beiträge vom 21.06.2010, 28.06.2010, 29.06.2010, 07.07.2010, 08.07.2010, 02.08.2010, 09.08.2010, 12.08.2010, 13.08.2010, 01.09.2010 und am 06.10.2010. Der angedachte Deal des … Weiterlesen →

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Der 1. Senat des BGH zur Verwertung von Datenbanken bzgl. der öffentlichen Wiedergabe nach UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit der Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2, AZ: I ZR 47/08 vom 25.03.2010

Publiziert am 20. September 2010 von virus

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 47/08 in dem Rechtsstreit Autobahnmaut UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1; Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2; Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz … Weiterlesen →

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Einstweilige Verfügung des LG Hamburg gegen die Allianz Vers. wg. Verletzung des Urheberrechts (310 O 86/10 vom 04.03.2010)

Publiziert am 16. September 2010 von Hans Dampf

Mit Beschluß vom 04.03.2010 wurde es der Allianz Versicherung durch das Landgericht Hamburg (310 O 86/10) – unter Androhung eines Ordnungsgeldes bzw. Ordnungshaft – verboten, die Lichtbilder des Kfz-Sachverständigen in eine Restwertbörse (AutoOnline u.A.) einzustellen. Konkreter Verletzer war der externe „Dienstleister“ … Weiterlesen →

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AG Mitte verurteilt DEVK Versicherung zur Zahlung der Stellungnahmekosten des Sachverständigen und verurteilt die DEVK, künftig die Weitergabe von Schadensgutachten des Klägers an Dritte ohne seine Zustimmung zu unterlassen sowie weiterhin zur Freistellung der vorgerichtlichen Anwaltsgebühren mit Urteil vom 11.8.2010 [ 112 C 3105/09].

Publiziert am 23. August 2010 von Willi Wacker

Mit bemerkenswertem Urteil hat die Amtsrichterin der 112. Zivilabteilung  des Amtsgerichtes Mitte in Berlin am 11.8.2010 aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 28.7.2010 gegen die beklagte DEVK Deutsche Eisenbahn Versicherung Sach- und HUK-Versicherungsverein a.G. Regionaldirektion Berlin entschieden ( 112 C 3105/09). … Weiterlesen →

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Urheberrechtsgesetz (auszugsweise) – Konsolidierte Fassung: Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

Publiziert am 11. August 2010 von virus

In Anbetracht der versuchten Einflussnahme des BVSK-Geschäftsführers auf die Handlungsweise der Verbandsmitglieder, auf gesetzlich festgeschriebene Urheberrechtechte zum Nachteil ihrer Auftraggeber zu verzichten, sollte sich jeder Sachverständige umgehend intensiv mit dem Urheberrechtsgesetz auseinander setzen. Zu empfehlen sind hier die Seiten von www.urheberrecht.org . … Weiterlesen →

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LG Aachen, 41 O 1/09 – “Die Werbung einer Autowerkstatt mit der Aussage, sie biete eine “Schadenabwicklung mit allen Versicherungsgesellschaften” an, verstößt gegen §§ 3, 4 Nr. 11 UWG i.V.m. § 3 RDG.”

Publiziert am 11. Juli 2010 von virus

Zeigt das Landgericht Aachen nicht die Grenzen von FairPlay und Schadenmanagement auf? Vor dem Hintergrund der neu geschlossenen Partnerschaft zwischen Subaru und Allianz, wo ohne Mitwirkung der Fahrzeughalter  Kfz-Schadenreparaturen und -regulierungen vorgenommen werden sollen: Subaru und Allianz starten neue Partnerschaft … Weiterlesen →

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Ist die Internetrestwertbörse bei Haftpflichtschäden tot?

Publiziert am 8. Juli 2010 von Willi Wacker

Das Urheberrechtsurteil des BGH vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – hat den Kfz-Versicherern und auch den Onlinerestwertbörsen eine herbe Niederlage beschert. Insoweit darf die Bedeutung des Urteils keineswegs verbagatellisiert werden, auch wenn von Versicherungsseite aus gemeint wird, das Urteil … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverletzung: Württembergische Versicherung zieht Berufung beim OLG Hamburg zurück! (5 U 101/09 vom 26.06.2010)

Publiziert am 7. Juli 2010 von Redaktion

Mit Entscheidung vom 17.07.2009 (308 O 173/09) wurde die Württembergische Versicherung AG dazu verurteilt, es zu unterlassen, die gegenständlichen Lichtbilder eines Sachverständigengutachtens öffentlich zugänglich zu machen. Über das Urteil des Langerichts Hamburg wurde am 16.12.2009 bei Captain HUK ausführlich berichtet. Die Württembergische … Weiterlesen →

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Rettet die Restwertbörsen – auch der HDI hat ein Problem mit der rechtskonformen Umsetzung des BGH-Urteils I ZR 68/08?

Publiziert am 7. Juli 2010 von virus

…….. wir nehmen Bezug auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs BGH I ZR 68/08. Hierin hat der BGH ein Urheberrecht auf die Lichtbilder in Kfz-Sachverständigengutachten bejaht. Viele Sachverständige teilten uns bisher bereits mit, dass wir deren Urheberrecht an den Schadenlichtbildern zu … Weiterlesen →

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Fotos des Sachverständigen sind geschützt

Publiziert am 5. Juli 2010 von Hans Dampf

Quelle: Autohaus Online vom 02.07.2010 Im Juni hat der Bundesgerichtshof (BGH) auf seiner Website eine aktuelle Restwertbörsen-Leitsatzentscheidung bekannt gegeben. In dem gegenständlichen Urteil, das der I. Zivilsenat des BGH bereits am 29. April 2010 gesprochen hatte (Az. I ZR 68/08), … Weiterlesen →

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Rettet die Restwertbörsen – die “Kreativabteilung” der HUK liest mit?

Publiziert am 29. Juni 2010 von Hans Dampf

Wir wissen zwar, dass die HUK-Coburg mithin zu den „Stammlesern“ bei Captain HUK gehört, dass die Reaktionszeiten jedoch so schnell sind, ist schon bemerkenswert. Am 28.06.2010 um 12:06 kam der erste Kommentar zu dem neuen HUK-Anschreiben vom 24.06.2010. Herr W. hat … Weiterlesen →

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