Archiv der Kategorie: Unterlassung

Rettet die Restwertbörsen – Neues aus der HUK´schen “Kreativabteilung”

„Rettet die Restwerterlöse zum Wohle der HUK“ würde hier den Nagel wohl auf den Kopf treffen? Denn die HUK interessiert doch einzig und allein nur das „Säcklein“ der HUK, oder? Wie bereits mehrfach hier berichtet, versuchen diverse Marktteilnehmer, aufgrund der Urheberrechtsentscheidung des BGH (I … Weiterlesen

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Vorbildliche und schnelle Schadensregulierung der HUK – leider erst nach Strafanzeige

Viele fragen sich vielleicht, warum die HUK zur Zeit das Sachverständigenhonorar weit unter der BVSK-Honorarbefragung bzw. Gesprächsergebnis BVSK-HUK reguliert. Hierzu wurde bereits im „Virus“-Beitrag vom 09.06.2010  einiges vorgetragen. Die Strategie ist einfach und klar erkennbar. Ungeachtet aller Mißerfolge der letzten 15 … Weiterlesen

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Die (neuen) Textbausteine der HUK unter Betrachtung der (alten) UWG-Entscheidung des OLG Köln

Weiterhin brandaktuelle UWG-Entscheidung des OLG Köln vom 16.10.1998 (6 U 38/98; NZV 1999, 88), passend für die „neuen Textbausteine“ der HUK-Coburg Versicherung. Die HUK sollte vielleicht gelegentlich etwas im Urteils-Archiv kramen, bevor man „neue (alte) Textbausteine“ in Umlauf bringt oder in Schreiben folgendes behauptet: … Weiterlesen

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BGH-Urteil I ZR 68/08 zum Thema Urheberrechtsverletzung – Rechtswidrige Einstellung der Gutachten-Lichtbilder in eine Restwertbörse. Kfz-Sachverständiger gegen die HUK-Coburg Versicherung

Endlich ist es da, das schon seit längerem erwartete Urheberrechtsurteil des Bundesgerichtshofes vom 29.04.2010 (I ZR 68/08) als Abschluß zu den bei Captain HUK berichteten Vorinstanzen LG Hamburg, OLG Hamburg, LG Nürnberg-Fürth und OLG Nürnberg. BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES … Weiterlesen

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Urheberrechtsurteil des BGH – I ZR 68/08 –

Am 29. 4. 2010 hat der I. Zivilsenat beim BGH entschieden. Beklagte war die HUK-Coburg. Kläger ein Kfz-Sachverständiger. Fazit der Entscheidung ist, dass die Beklagte [HUK-Coburg] verurteilt wird, dem Kläger Auskunft darüber zu erteilen, in welchem Umfang sie Lichtbilder aus … Weiterlesen

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HUK Coburg erklärt Unterlassung aufgrund falscher Behauptungen zum Sperrvermerk betreffend Weitergabe des Gutachtens an unbeteiligte Dritte

Wer kennt ihn nicht, den Textbaustein der HUK Coburg, wenn der Kfz-Sachverständige in seinem Gutachten auf das gesetzliche Urheberrecht, den Datenschutz und/oder auf die Untersagung der Weitergabe des Gutachtens an unbeteiligte Dritte hinweist ? HUK-Zitat: „Auf dem von Ihnen in Auftrag gegebenen Gutachten/Kostenvoranschlag befindet … Weiterlesen

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Unterlassungsurteil des LG Bamberg gegen die HUK-Coburg vom 18.1.2006 (2 O 764/04).

In dem Revisionsverfahren vor dem BGH (I ZR 22/07 vom 29.07.2009) hatte bekanntlich die HUK-Coburg den Anspruch der Klägerin anerkannt und die Revision zurückgenommen, wodurch der Senat bei dem BGH gehindert war, ein streitiges Urteil zu erlassen. Mit dem Anerkenntnis … Weiterlesen

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Warum Werkstätten sich dem Diktat der Versicherungen beugen

In der Vergangenheit wurde des Öfteren das Thema behandelt, das Autowerkstätten sich dem Preisdiktat der Versicherungen beugen. An Hand meiner Erlebnisse mit der Allianz möchte ich verdeutlichen, mit welchen Mitteln Versicherungen ihren Wünschen Nachdruck verleihen. Im Rahmen meiner Firma werden … Weiterlesen

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Gutachtenvernichtung – the never ending story.

Zu dem nie endenden Thama der Gutachtenvernichtung durch die eintrittspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung erhielt ich heute von einem süddeutschen anerkannten Sachverständigen einen Rechtsvorgang, der einem die Haare zu Berge stehen ließ. Es liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die geschädigte Frau M.K. aus W. … Weiterlesen

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Beschluss des LG Köln zum Streitwert in einem Urheberrechtsverfahren

Die Beklagte verwendete für die Gestaltung einer Webseite ein Foto des Klägers, ohne erforderliche Einwilligung des Urhebers. Das angerufene Gericht stellte die Urheberrechtsverletzung fest und legte für die widerrechtliche Nutzung einen Streitwert von 6.000 € zugrunde. Diesen Betrag hielt die Beklagte für … Weiterlesen

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IV. Berufungsverfahren des OLG Hamburg (5 U 242/07 vom 02.04.2008) zum Thema Urheberrechtsverstoß – rechtswidrige Einstellung von Gutachtenlichtbildern in eine Restwertbörse

Das Oberlandesgericht Hamburg hat die beklagte Versicherung (HUK Coburg) dazu verurteilt, es künftig zu unterlassen, die gegenständlichen Lichbilder des klagenden Sachverständigen zu veröffentlichen z.B. durch Einstellung in eine Restwertbörse. Es handelt sich hierbei um eine Berufungsentscheidung zu dem Urteil des LG Hamburg … Weiterlesen

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III. Das LG Hamburg zu einem Urheberrechtsverstoß der HUK Coburg (308 O 730/06 vom 14.03.2007)

Das Landgericht Hamburg hat die einstweilige Verfügung bestätigt und die HUK Coburg Versicherung zur Unterlassung in einem Urheberrechtsverfahren veruteilt (308 O 730/06 vom 14.03.2007). Der Sachverständige klagte gegen die HUK, da diese Schadenslichtbilder unberechtigt in eine sog. Restwertbörse eingestellt hatte. … Weiterlesen

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