Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Rettet die Restwertbörsen – zur Abwechslung mal die WOM auf „Dummenfang“ in Sachen Urheberrecht

Publiziert am 20. Oktober 2017 von Hans Dampf

Spätestens seit dem 29.04.2010 ist klar: Die Einstellung von Lichtbildern aus einem Sachverständigengutachten in eine Restwertbörse – ohne Zustimmung des entsprechenden Sachverständigen – ist ein Urheberrechtsverstoß (BGH I ZR 68/08). Bei Missachtung ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fällig. Dieses … Weiterlesen →

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Hanseatisches OLG urteilt in einer Urheberrechtsverletzung durch die DEVK Versicherung zulasten der DEVK mit Urteil vom 3.9.2015 – 5 U 19/10 -.

Publiziert am 3. August 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, obwohl der I. Zivilsenat des BGH mit Urteil vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – klar zu den Rechten des Urhebers von Lichtbildern insbesondere auch in Kfz-Schadensgutachten entschieden hatte, kümmert das offenbar die Versicherer wenig. Nur so … Weiterlesen →

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Gothaer Allgemeine Versicherung AG bezieht sich auf Urheberrecht, verletzt dieses aber selbst bei Restwertgeboten aus der Internetrestwertbörse

Publiziert am 3. September 2015 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, ein aufmerksamer Leser dieses Blog hat dem Autor die Kopie eines Schreibens der Gothaer Allgemeine Versicherung AG in Köln aus 2015 übersandt. Dieses Schreiben, das noch nicht einmal von einem Sachbearbeiter unterzeichnet ist, wollen wir … Weiterlesen →

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Das Urheberrecht und seine Folgen – DEKRA als „Dienstleister“ der HUK Coburg Versicherung in der Restwertdefensive

Publiziert am 10. Juni 2015 von Hans Dampf

Wie wohl inzwischen jedem Kfz-Sachverständigen bekannt sein dürfte (müsste), besteht bei den Lichtbildern der Sachverständigengutachten Urheberschutz gemäß UrhG. Somit ist es dem gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherer und seinen „Dienstleistern“ grundsätzlich nicht gestattet, Lichtbilder aus Sachverständigengutachten – ohne Zustimmung des jeweiligen Kfz-Sachverständigen – … Weiterlesen →

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AG Landstuhl verurteilt Deutsches Büro Grüne Karte e.V. mit überzeugender Begründung zur Zahlung der Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht mit Urteil vom 7.8.2014 – 3 C 147/14 -.

Publiziert am 15. Oktober 2014 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, nachfolgend geben wir Euch hier ein Urteil des AG Landstuhl zu den erforderlichen Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht (Factoring) gegen das Büro Grüne Karte e.V. bekannt. Anwaltlich war die Beklagte durch die RAe. BLD vertreten. Auch diese Anwälte … Weiterlesen →

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LVM Versicherung ignoriert sämtliche BGH-Urteile und kürzt die Nebenkosten des Sachverständigenhonorars rechtswidrig auf 100 Euro gemäß LG Saarbrücken, obwohl diese Entgleisung des LG Saarbrücken durch das OLG Saarbrücken und die BGH-Rechtsprechung (VI ZR 357/13 vom 22.07.2014) bereits aufgehoben wurde.

Publiziert am 12. Oktober 2014 von Hans Dampf

Wie wir alle wissen, ist auch die LVM-Versicherung in das rechtswidrige Schadensmanagement eingestiegen und versucht mit besonderer Aggressivität Geschädigte systematisch „übers Ohr zu hauen“. Hier ein Abrechnungsschreiben der LVM-Versicherung mit einer reichhaltigen Palette von „Rechtsbrüchen“, bei dem es einem glatt … Weiterlesen →

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Das OLG Köln (AZ: 6 W 123/14 vom 25.08.2014) bestätigt LG Köln – Streitwert nach Urheberrechtsverletzung von 6.000 Euro rechtsfehlerfrei

Publiziert am 19. September 2014 von virus

Die Anwaltsgebühr richtet sich nach dem Streitwert eines Verfahrens. Das OLG Köln bestätigte nun den Streitwert  nach einer Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbild von 6.000 Euro. Oberlandesgericht Köln, 6 W 123/14 Datum:                       25.08.2014 Gericht:                      Oberlandesgericht Köln Spruchkörper:           6. Zivilsenat Entscheidungsart:    … Weiterlesen →

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„Pixelio“ Urheberrechtsentscheidung des LG Köln vom 30.01.2014 (14 O 427/13) zu den Lichtbildern eines „Hobbyfotografen“

Publiziert am 7. Februar 2014 von Hans Dampf

Hier eine aktuelle Entscheidung aus Köln zum Thema Urheberrecht bei Verwendung eines Lichtbildes im Internet als Ergänzung zu dem BGH-Urheberrechtsurteil zu den Lichtbildern des Sachverständigengutachtens, das am 04.02.2014 hier veröffentlicht wurde. Das Urteil des LG Köln zeigt sehr deutlich den … Weiterlesen →

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Neues BGH Urteil zur rechtswidrigen Einstellung der Gutachten-Lichtbilder in eine Restwertbörse – Teil II (I ZR 55/12 vom 20.06.2013)

Publiziert am 4. Februar 2014 von Redaktion

Wer im Jahr 2010 gedacht oder gehofft hatte, die Sache mit dem Urheberrecht bezüglich der Lichtbilder des Sachverständigengutachtens sei mit der BGH-Entscheidung gegen die HUK Coburg Versicherung (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) ein für alle Mal „vom Tisch“, hatte sich … Weiterlesen →

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Schwacke – EurotaxGlass´s International AG: Abmahnung 2. Akt

Publiziert am 11. Dezember 2013 von Redaktion

Am 21.06.2013 wurde hier im Blog über einen dreisten Abmahnversuch einer Rechtsanwaltskanzlei aus Mannheim berichtet. Grundlage der Abmahnung war die sog. Schwacke-Liste, in der die (kleine) Nutzungsausfalltabelle nach Sanden/Danner/Küppersbuch abgedruckt ist. Diese Tabelle wurde u.a. durch mehrere Sachverständige sowie Rechtsanwälte … Weiterlesen →

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Bundesjustizministerium äußert sich zu Ergebnis der Umfrage zur Schadenregulierung durch die Versicherer

Publiziert am 9. September 2013 von virus

Die Suche nach zahlungsunwilligen bzw. zahlungsverzögernden Versicherern gleicht einer Suche nach der Nadel im Heuhaufen, wenn man den nachfolgenden Erkenntnissen der Bundesjustizministerin folgt. Woran liegt das? Hat Frau Leutheusser-Schnarrenberger (Kontakt) die Falschen gefragt oder haben ihr die Richtigen nicht geantwortet? … Weiterlesen →

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Rettet die Restwertbörsen – die HUK weiterhin auf „Dummenfang“ in Sachen Urheberrecht

Publiziert am 11. August 2013 von Hans Dampf

Schon des öfteren hatten wir darüber berichtet, dass die HUK Coburg krampfhaft versucht, den Kfz-Sachverständigen die Rechte an deren Lichtbildern „auf die billige Tour“ abzujagen (s.u.). Ziel hierbei ist es, mit der Freigabe der Nutzungsrechte die Lichtbilder des Schadensgutachtens bzw. … Weiterlesen →

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