Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Schwacke – EurotaxGlass´s International AG: Vorsicht Abmahnung!

Publiziert am 21. Juni 2013 von Redaktion

Aus gegebener Veranlassung weisen wir darauf hin, dass die Fa. EurotaxGlass´s International AG mit Sitz in der Schweiz, zu der auch die Fa. Schwacke gehört, eine Anwaltskanzlei in Mannheim beauftragt hat, Personen kostenpflichtig abzumahnen, die Material des Unternehmens auf der … Weiterlesen →

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Ersatzteile müssen billiger werden – Designschutz treibt die Reparaturkosten in die Höhe

Publiziert am 17. März 2013 von Hans Dampf

Quelle: Kfz-Betrieb vom 15.03.2013 Die sichtbaren Ersatzteile wie Kotflügel, Motorhauben, Stoßstangen, Fenster und Scheinwerfer müssen billiger werden. Dies forderten der ADAC, der Gesamtverband Autoteile-Handel (GVA), der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK), der Verbraucherzentrale Bundesverband (VBZV) und die HUK Coburg, anlässlich eines … Weiterlesen →

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Entscheidung der 2. Kammer des 1. Senats des BVerfG zum Thema des rechtlichen Gehörs ( Beschluss vom 26.4.2010 – 1 BvR 1991/09 -).

Publiziert am 15. März 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, wir setzen unsere lockere Folge mit Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Thema des rechtlichen Gehörs fort. Heute stellen wir Euch den bereits in Kommentaren erwähten Beschluss des BVerfG vom 26.4.2010 – 1 BvR 1991/09 – vor. Lest selbst und … Weiterlesen →

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OLG Celle verurteilt HDI-Versicherung zur Unterlassung unlauterer Äußerungen zum Nachteil der Kfz-Sachverständigen (13 U 188/11 vom 06.09.2012)

Publiziert am 23. November 2012 von Hans Dampf

In Bezug auf die Restwertbörsenentscheidung des BGH (I ZR 68/08 vom 29. April 2010) scheint der Stachel bei den Versicherern ziemlich tief zu sitzen, wenn man das folgende Unterlassungsverfahren betrachtet. Die HDI Versicherung hatte in ihren Anschreiben an Kfz-Sachverständige erklärt, … Weiterlesen →

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ALLIANZ – staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen schwerer Datenpannen

Publiziert am 24. August 2012 von virus

Ein gekündigter Mitarbeiter (wohl einer Detektei)  soll nach dem Bericht von FTD ihm überlassene – hoch sensible Kundendaten – in Umlauf gebracht haben. Möglich wurde dies, weil seitens der Allianz eingescannte Unterlagen 1 : 1 an Drittfirmen weitergegeben und nach … Weiterlesen →

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Einstweilige Verfügung des LG Aachen gegen die SV Sparkassen Versicherung aufgrund des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Geschäftsbetrieb des Kfz-Sachverständigen – Wettbewerbsverstoß (Az.: 9 O 245/12 vom 28.06.2012)

Publiziert am 3. Juli 2012 von Hans Dampf

Wer kennt sie nicht, die Schreiben einiger KFZ-Versicherer, mit denen versucht wird, Kfz-Sachverständige, die – zu Recht – auf ihr Urheberrecht bestehen, unter Druck zu setzen, bzw. bei deren Auftraggebern zu diskreditieren. Man könne das Gutachten aufgrund eines Urheberrechtsvermerks im … Weiterlesen →

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kino.to scheitert am Urheberrecht – Wann scheitern eigentlich die Versicherer und ihre Helfershelfer endgültig am Urheberrecht ?

Publiziert am 15. Juni 2012 von Hans Dampf

Quelle: Spiegel Online vom 14.06.2012 Wie kino.to Millionen verdiente Ein illegales Unternehmen, entstanden aus einem Hobbyprojekt, Millionenumsätze, Verrat, schließlich Haftstrafen: Der Fall der Raubkopie-Seite kino.to ist beispiellos in der deutschen Kriminalgeschichte. Der Ex-Chef wurde nun zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt … Weiterlesen →

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Unterlassungsanspruch des Kfz-Sachverständigen gegen unwahre Tatsachenbehauptungen und unzulässige Werturteile der Haftpflichtversicherer (DS 2012, 118 ff)

Publiziert am 19. April 2012 von Redaktion

Unter diesem Titel hat Herr Rechtsassessor Friedrich-Wilhelm Wortmann im April-Heft 2012 (04/2012) in der Zeitschrift „Der Sachverständige“ einen Aufsatz veröffentlicht, der sich mit dem Urteil des OLG Naumburg  (4 U 49/05 vom 20.01.2006) beschäftigt, sowie mit den drei Entscheidungen des … Weiterlesen →

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Sich zu wehren lohnt sich!

Publiziert am 9. März 2012 von RA Reckels

Mit freundlicher Unterstützung des Herrn Mario Stoll veröffentlichen wir unter den nachfolgenden Verlinkungen einige Beschlüsse zum Urheberrecht. Sehr lesenswert ist hier der Beschluß des LG Hamburg vom 03.02.2011, den wir als erstes verlinken. Die Beschlüsse sind im pdf-Format hinterlegt und … Weiterlesen →

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(Un)soziales Netzwerk Facebook – „Freundefinder und Geschäftsbedingungen rechtswidrig“

Publiziert am 8. März 2012 von virus

Die halbe Weltbevölkerung ist Mitglied in sogenannten sozialen Netzwerken. Der Riese unter diesen Anbietern wird uns tagtäglich als das soziale Netzwerk Facebook verkauft. Doch wie irreführend, ich meine verdummend Bezeichnungen wie“sozial“  im Zusammenhang mit Online-Portalen daherkommen, wird einem erst wieder … Weiterlesen →

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Urheberrecht: Sensationelle Kehrtwende bei der Württembergischen Versicherung AG ?!

Publiziert am 2. Februar 2012 von Redaktion

Bereits am 16.12.2009 und am 07.07.2010 hatten wir in Sachen Urheberrechtsverletzung der Württembergischen Versicherung AG berichtet. Unter anderem vertrat die Württembergische Versicherung bei den zugrundeliegenden Prozessen die (irrige) Auffassung, dass eine Haftpflichtversicherung grundsätzlich das Recht habe, die Lichtbilder des Sachverständigen … Weiterlesen →

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AG Köln verurteilt die Württembergische Versicherungs AG Köln zur Zahlung des Sachverständigenhonorares aus abgetretenem Recht und zur Zahlung einer Lizenzgebühr wegen rechtswidriger Veröffentlichung von 28 Lichtbildern ohne Genehmigung in der Internetrestwertbörse durch Urteil vom 10.1.2012 – 254 C 313/10 -.

Publiziert am 25. Januar 2012 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, hier ein interessantes Urteil des AG Köln.  Streitpunkte des Rechtsstreites waren die Sachverständigenkosten, die der Haftpflichtversicherer meinte, gar nicht erstatten zu müssen, weil der Restwert unzutreffend festgestellt worden wäre, während im Schadensersatzprozess des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer … Weiterlesen →

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