Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Urheberrechtsverstoß der AachenMünchener Versicherung – Unterlassungserklärung

Publiziert am 2. Dezember 2010 von Redaktion

Es gibt sie noch, die aufrichtigen Kfz-Sachverständigen, die sich von Versicherern oder implodierenden Berufsverbänden nicht ins Boxhorn jagen lassen. Schon gar nicht für einen lächerlichen Betrag von EUR 2,50 / Gutachten, wie es der Geschäftsführer des BVSK bzw. die (seine?) … Weiterlesen →

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Rettet die Restwertbörsen – der BVSK-Geschäftsführer weiterhin auf Kollisionskurs mit dem Urheberrecht ?

Publiziert am 28. November 2010 von Hans Dampf

In der Zeitschrift Der Kfz-Sacherständige 6/2010 gibt der Geschäftsführer des BVSK nun einen weiteren Bericht zum Urheberrechtsurteil des BGH (I ZR 68/08) zum Besten. Verantwortlich für den Rechtsprechungsteil bei der Zeitschrift „Der Kfz-Sachverständige“ ist übrigens kein geringerer als der GF des BVSK selbst … Weiterlesen →

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Der Sachverständige hat den Fahrzeugwert aus der Position seines Auftraggebers zu ermitteln – AG Haldensleben, AZ: 17 C 1174/09

Publiziert am 16. November 2010 von SV Zimper

Wie bereits bei der Urteilsveröffentlichung des AG Haldensleben am 06.11.2010 angekündigt (17 C 404/09 vom  23.09.2010), geben wir nunmehr das 2. Urteil zum selben Kraftfahrzeugverkehrsunfallgeschehen bekannt. Der Haftpflichtversicherer des Schadenverursachers (HUK Coburg) hatte die Aktivlegitimation bestritten sowie die Verwertbarkeit des Gutachtens, aufgrund des darin enthaltenen … Weiterlesen →

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Der Beklagte (VN der HUK) hat keinen Anspruch darauf, Fotos und andere Gutachtenbestandteile zur Ermittlung eines höheren Restwertes im Internet zu veröffentlichen – Amtsgericht Haldensleben, AZ: 17 C 404/09, verkündet am 23.09.2010

Publiziert am 6. November 2010 von SV Zimper

Denn der Beklagte hat keinen Anspruch darauf, Fotos und andere Gutachtenbestandteile zur Ermittlung eines höheren Restwertes im Internet zu veröffentlichen (BGH, Urt. v. 29.04.2010 – I ZR 68/08 – zit. nach Juris). Der Prozessbevollmächtigte führte den Rechtsstreit seiner Mandantin wegen … Weiterlesen →

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Rettet die Restwertbörsen – die Antwort des BVSK auf das neue HUK-Schreiben

Publiziert am 5. November 2010 von Hans Dampf

Auch der BVSK ist inzwischen aktiv unter Bezugnahme auf das neue Rundschreiben der HUK, das gestern bei CH zur Diskussion gestellt wurde. Hier das Sonderrundschreiben 18/2010 vom November 2010: HUK-Anschreiben in Sachen Urheberrecht Sehr geehrte Damen und Herren, wir gehen davon aus, … Weiterlesen →

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Rettet die Restwertbörsen – zur Abwechslung mal wieder die HUK

Publiziert am 4. November 2010 von Hans Dampf

In diversen Beiträgen hatten wir bereits darüber berichtet, wie verschiedene Marktteilnehmer versuchen, den Sachverständigen die Urheberrechte aus den Gutachten-Lichtbildern „abzujagen“. Siehe hierzu auch die Beiträge vom 21.06.2010, 28.06.2010, 29.06.2010, 07.07.2010, 08.07.2010, 02.08.2010, 09.08.2010, 12.08.2010, 13.08.2010, 01.09.2010 und am 06.10.2010. Der angedachte Deal des … Weiterlesen →

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Rettet die Restwertbörsen – car-tv weiterhin auf “Dummenfang”?

Publiziert am 6. Oktober 2010 von Hans Dampf

Über die verheerenden Folgen, die sich aus dem Urheberrechtsurteil des BGH (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) für die Restwertbörsen ergeben, wurde hier schon des öfteren berichtet. U.a. in den Beiträgen vom 21.06.2010, 28.06.2010, 29.06.2010, 07.07.2010, 08.07.2010, 09.08.2010, 12.08.2010, 13.08.2010 und 01.09.2010 . Am 02.08.2010 … Weiterlesen →

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Zoll findet tausende gefälschte Ersatzteile

Publiziert am 27. September 2010 von Hans Dampf

Quelle: Autohaus Online vom 17.09.2010 Erneut hat der Zoll auf der Frankfurter Messe Automechanika massenhaft gefälschte Autoersatzteile sichergestellt. Insgesamt habe man 2.544 Teile und Kataloge beschlagnahmt, weil Rechte der Originalhersteller verletzt worden seien, berichtete eine Sprecherin des Hauptzollamts Darmstadt am … Weiterlesen →

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Urheberrecht – Rückschlag für Druckerhersteller – Pressemitteilung und Beschluss des BVerfG, AZ: 1 BvR 1631/08

Publiziert am 23. September 2010 von virus

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle – Pressemitteilung Nr. 80/2010 vom 21. September 2010 Beschluss vom 30. August 2010 – 1 BvR 1631/08 – „Geräteabgabe“ nach dem Urheberrechtsgesetz: Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters mangels Prüfung einer Vorlage zum Gerichtshof der Europäischen Union … Weiterlesen →

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Der 1. Senat des BGH zur Verwertung von Datenbanken bzgl. der öffentlichen Wiedergabe nach UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit der Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2, AZ: I ZR 47/08 vom 25.03.2010

Publiziert am 20. September 2010 von virus

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 47/08 in dem Rechtsstreit Autobahnmaut UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1; Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2; Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz … Weiterlesen →

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Einstweilige Verfügung des LG Hamburg gegen die Allianz Vers. wg. Verletzung des Urheberrechts (310 O 86/10 vom 04.03.2010)

Publiziert am 16. September 2010 von Hans Dampf

Mit Beschluß vom 04.03.2010 wurde es der Allianz Versicherung durch das Landgericht Hamburg (310 O 86/10) – unter Androhung eines Ordnungsgeldes bzw. Ordnungshaft – verboten, die Lichtbilder des Kfz-Sachverständigen in eine Restwertbörse (AutoOnline u.A.) einzustellen. Konkreter Verletzer war der externe „Dienstleister“ … Weiterlesen →

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Lehrvorführung bei der Automechanika frei nach “Kostenlos der Werkstatt die Rechnung halbiert?” und wie verlogen? “Oh Jammer”!?

Publiziert am 13. September 2010 von virus

Die Plattform Autohaus online informiert wie folgt: Werbas und ControlExpert bieten Schnittstelle zu Versicherern und Flotten (10.09.2010) Das im baden-württembergischen Holzgerlingen ansässige Softwarehaus Werbas AG und der Langenfelder Prozessdienstleister ControlExpert (CE) haben eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Das bestätigten Werbas-Vorstand Harald … Weiterlesen →

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