Archiv der Kategorie: Urheberrecht

Gutachtenvernichtung – the never ending story.

Publiziert am 18. Februar 2010 von Willi Wacker

Zu dem nie endenden Thama der Gutachtenvernichtung durch die eintrittspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung erhielt ich heute von einem süddeutschen anerkannten Sachverständigen einen Rechtsvorgang, der einem die Haare zu Berge stehen ließ. Es liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die geschädigte Frau M.K. aus W. … Weiterlesen →

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Beschluss des LG Köln zum Streitwert in einem Urheberrechtsverfahren

Publiziert am 17. Februar 2010 von Hans Dampf

Die Beklagte verwendete für die Gestaltung einer Webseite ein Foto des Klägers, ohne erforderliche Einwilligung des Urhebers. Das angerufene Gericht stellte die Urheberrechtsverletzung fest und legte für die widerrechtliche Nutzung einen Streitwert von 6.000 € zugrunde. Diesen Betrag hielt die Beklagte für … Weiterlesen →

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Das AG Nürnberg verurteilt HUK-Coburg zur Erstattung des Sachverständigenhonorars (23 C 1009/09 vom 16.11.2009)

Publiziert am 16. Februar 2010 von Hans Dampf

Mit Entscheidung vom 16.11.2009 (23 C 1009/09) wurde die HUK-Coburg Haftpflicht-Unterstützungs-Kasse kraftfahrender Beamter in Deutschland a.G. sowie der VN der HUK durch das Amtsgericht Nürnberg u.a. zur Erstattung des Sachverständigenhonoars verurteilt. Der Hinweis im Gutachten auf den gesetzlichen Urheberrechtsanspruch bzw. … Weiterlesen →

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IV. Berufungsverfahren des OLG Hamburg (5 U 242/07 vom 02.04.2008) zum Thema Urheberrechtsverstoß – rechtswidrige Einstellung von Gutachtenlichtbildern in eine Restwertbörse

Publiziert am 26. Januar 2010 von Redaktion

Das Oberlandesgericht Hamburg hat die beklagte Versicherung (HUK Coburg) dazu verurteilt, es künftig zu unterlassen, die gegenständlichen Lichbilder des klagenden Sachverständigen zu veröffentlichen z.B. durch Einstellung in eine Restwertbörse. Es handelt sich hierbei um eine Berufungsentscheidung zu dem Urteil des LG Hamburg … Weiterlesen →

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III. Das LG Hamburg zu einem Urheberrechtsverstoß der HUK Coburg (308 O 730/06 vom 14.03.2007)

Publiziert am 26. Januar 2010 von Redaktion

Das Landgericht Hamburg hat die einstweilige Verfügung bestätigt und die HUK Coburg Versicherung zur Unterlassung in einem Urheberrechtsverfahren veruteilt (308 O 730/06 vom 14.03.2007). Der Sachverständige klagte gegen die HUK, da diese Schadenslichtbilder unberechtigt in eine sog. Restwertbörse eingestellt hatte. … Weiterlesen →

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II. Kostenbeschwerdeverfahren des OLG Nürnberg (3 W 616/08 vom 22.04.2008) – Aufhebung der Entscheidung des LG Nürnberg-Fürth (3 O 2880/07 vom 22.01.2008)

Publiziert am 26. Januar 2010 von Redaktion

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Beschluss vom 22.04.2008 (Az.: 3 W 616/08) den Kläger (HUK-Coburg Versicherung) im Rahmen des Kostenbeschwerdeverfahrens dazu verurteilt, die Kosten für eine negative Feststellungsklage sowie die Kosten für das Beschwerdeverfahren zu tragen. Grundlage für das Beschwerdeverfahren war eine negative Feststellungklage der HUK beim Landgericht … Weiterlesen →

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I. Das LG Nürnberg-Fürth mit einer (aufgehobenen) Kostenentscheidung zum Thema Urheberrecht des SV-Gutachtens – rechtswidrige Einstellung der Lichtbilder in eine Restwertbörse (3 O 2880/07 vom 22.01.2008)

Publiziert am 26. Januar 2010 von Redaktion

Das Landgericht Nürnberg Fürth hatte am 22.01.2008 (3 0 2880/07) dem beklagten Sachverständigen die Kosten einer negativen Feststellungsklage auferlegt. Der Sachverständige wollte die HUK außergerichtlich auf Unterlassung in Anspruch nehmen, da die Lichtbilder des Schadensgutachtens ohne Zustimmung des Sachverständigen seitens der … Weiterlesen →

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HUK-Coburg – Chronik einer Urheberrechtsverletzung

Publiziert am 26. Januar 2010 von Redaktion

In den folgenden Beiträgen werden wir einige Entscheidungen vorstellen, die sich mit dem Thema Urheberrecht von Kfz-Sachverständigengutachten befassen. Es handelt sich hierbei um 4 Gerichtsentscheidungen zu ein und demselben Fall. Sämtliche Zusammenhänge wurden aus den Daten der Gerichtsurteile und den … Weiterlesen →

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AachenMünchener zahlt Lizenzkosten

Publiziert am 24. Januar 2010 von Dipl.-Ing. Andreas Hoppe

In einer Parallelangelegenheit zu den Lizenzkosten, die bei der Firma carexpert geltend gemacht wurden (carexpert verursacht Nachbesichtigungskosten und zahlt obendrein Lizenzkosten), wurden auch gegen die AachenMünchener Ansprüche aus dem unerlaubten Einstellen der Lichtbilder eines Gutachtens geltend gemacht. In der gesamten … Weiterlesen →

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Das LG Hamburg zu einer Urheberrechtsverletzung: Lichbilder des Sachverständigengutachtens (308 O 173/09 vom 17.07.2009)

Publiziert am 16. Dezember 2009 von Redaktion

Mit Entscheidung vom 17.07.2009 (308 O 173/09) wurde die Württembergische Versicherung AG dazu verurteilt, es zu unterlassen, die gegenständlichen Lichtbilder eines Sachverständigengutachtens öffentlich zugänglich zu machen. Die Württembergische Versicherung AG war (ist) sogar der Meinung, dass sie das Recht dazu … Weiterlesen →

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Blankenburg prüft Urheberrechtsverletzung bei Internetveröffentlichungen von KFZ-Sachverständigengutachten

Publiziert am 8. Dezember 2009 von Hans Dampf

Zusammenfassung von „Verletzung von Urheberrechten bei Internetveröffentlichungen von Kfz-Restwertgutachten“ von StA Dr. Daniel Blankenburg, original erschienen in: VersR 2009 Heft 31, 1444 – 1449. Quelle: LexisNexis RechtsNews vom 02.11.2009 Ein wirklich lesenswerter und zutreffender Aufsatz des Herrn Staatsanwalts, der im Volltext  in … Weiterlesen →

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Gilt dieses Urteil auch für die Restwertbörsen (I ZR 166/07 vom 13.11.2009)?

Publiziert am 2. Dezember 2009 von Kuron

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 13.11.2009 Aktenzeichen I ZR 166/07 über die Haftungspflicht für Website-Betreiber entschieden. In dem Verfahren wurde darüber entschieden, ob der Betreiber einer Webseite dafür haftet, wenn ein Nutzer auf dieser Seite urheberrechtlich geschützte Bilder … Weiterlesen →

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