„Ein Gesetz kann Unrecht sein.“
Quelle: Ausgabe DER SPIEGEL vom 25.05.1981
„Juristen sind zu allem fähig“
Der scheidende Verfassungsrichter Martin Hirsch (* 6. Januar 1913 in Breslau; † 12. April 1992 in Berlin, Anm. d. Red.) über Richter im Dritten Reich und in der Bundesrepublik
SPIEGEL: Was tun?
HIRSCH: Das Problembewußtsein schärfen. Viele Richter kommen bei der Anwendung des sogenannten einfachen Rechts gar nicht auf die Idee, auch mal an die Verfassung zu denken, auch mal an die Grundrechte. Sie vergessen leicht, daß sie nicht nur ans Gesetz gebunden sind. Sie sind an Recht und Gesetz gebunden. Ein feiner Unterschied. Ein Gesetz kann Unrecht sein.
Siehe auch: Ausgabe DER Spiegel vom 27.11.1978
„Im Moment gefährdet wie noch nie“
SPIEGEL: Zwei Jahrzehnte lang galt das Bundesverfassungsgericht als „Hüter der Verfassung“, als „Schiedsrichter über den Parteien“, die Richter wurden die „Weisen von Karlsruhe“ genannt. Neuerdings ist von alledem nicht mehr die Rede, das Verfassungsgericht ist ins Gerede gekommen — als „Herrscher der Verfaßten“, als „Obergesetzgeber“, und die Richter werden die „Konterkapitäne von Karlsruhe“ genannt.
HIRSCH: Das Bundesverfassungsgericht war schon immer im Gerede. Und ein Verfassungsgericht, das möchte ich hinzufügen, muß im Gerede sein. Durch die Konstruktion des Verfassungsgerichts ist der permanente Konflikt vorprogrammiert. Ein Verfassungsgericht entscheidet meistens gegen eine Mehrheit, die Bundestagsmehrheit beispielsweise. Infolgedessen wird oft auch die Mehrheit der Wähler mit dem Verfassungsgericht unzufrieden sein.
Und heute? Breitet die Große Koalition unter den Augen und mit Hilfe von Verfassungsrichtern das Leichentuch über das Bonner Grundgesetz immer weiter aus.
Ein 35 Jahre altes Interview.
Als nächstes kommt die Radbruchsche Formel vom gesetzlichen Unrecht und übergesetzlichen Recht, die von Radbruch erstmalig 1946 in der Süddeutschen Juristenzeitung (Seiten 105 – 108) veröffentlichte. Sie ist eine der grundlegensten Rechtsphilosophischen Thesen des 20. Jahrhunderts.
Gleichwohl meine ich
Es reicht nicht aus, sich irgendwo einen Artikel des Grundgestzes, einen Paragraphen oder 2 Sätze aus einem Interview rauszusuchen, um die BGH-Rechtsprechung auseinanderzupflücken.
Das reicht selbst dann nicht, wenn man das öfters macht…
@Ra Schepers
1. Wissen sie doch gar nicht, wer hier was schon besucht hat und wie tief er oder sie in der Materie steckt.
2. Spielt es m.E. keine Rolle, wie lange irgend etwas her ist, sofern es noch aktuell sein sollte. Das Grundgesetz dürfte wohl noch nicht überholt sein?
3. Ist mir ein ältere Beitrag 1000 mal lieber, als Ihre (fast nur noch) schulmeisterlichen Kommentare.
4. Muss man Beiträge ja nicht lesen.
@ Karle
zu 1.
Falls der/die betreffenden Verfassungsrechtsspezialisten von captain-huk einschlägige Veranstaltungen besucht haben, ist nichts hängen geblieben.
zu 2.
Ja, das Grundgesetz ist noch aktuell. Von Radbruch auch. Aber zu behaupten, das Grundgesetz würde begraben, ist Quatsch. Und das Gegenteil läßt sich auch nicht durch ein 35 Jahre altes Interview belegen.
zu 3.
Schulmeisterlich nehme ich mal als Lob 😉
Der Mist, der hier manchmal verzapft wird, entwertet Captain-Huk ungemein. Da halte ich gerne mal dagegen.
zu 4.
Auch das ist wahr. Aber wozu werden die Beiträge dann gepostet?
@ RA Schepers
Sie sind mit Ihren Kommentaren mehr als auffällig. Werden Sie doch einfach mal konkret im Interesse eines auch nützlichen Beitrages und labern Sie nicht einfach quer durch die Pampa. Das entwertet CH in der Tat ungemein, weil überflüssig. Als schulmeisterlich bezeichnet zu werden ist ganz bestimmt kein Lob. Da befinden Sie sich dann auch noch auf dem falschen Dampfer. Trotzdem ein besinnliches Weihnachtsfest.-
Karlo Kralle
@Ra Schepers
„zu 1.
Falls der/die betreffenden Verfassungsrechtsspezialisten von captain-huk einschlägige Veranstaltungen besucht haben, ist nichts hängen geblieben.“
Wer will das beurteilen? Sie vielleicht?
„zu 2.
Ja, das Grundgesetz ist noch aktuell. Von Radbruch auch. Aber zu behaupten, das Grundgesetz würde begraben, ist Quatsch. Und das Gegenteil läßt sich auch nicht durch ein 35 Jahre altes Interview belegen.“
Wollen Sie damit etwa behaupten, dass die Grundrechte nicht immer weiter beschnitten werden und keine Gesetze erlassen werden, die eindeutig verfassungswidrig sind? Von den permanenten Grundgesetzverstößen der Instanzrichterschaft erst gar nicht zu reden. Hierzu gibt es doch auch bei CH jede Menge Urteilsbeispiele, die belegen, dass Verfassungsrechte skrupellos mit Füßen getreten werden? Meiner Meinung nach ist das Grundgesetz zwar noch nicht begraben, wird jedoch unaufhaltsam durch metastierende Krebsgeschwüre aufgefressen. Demzufolge gibt es heutzutage durchaus reichlich Schnittmengen mit dem o.a. „Uralt-Beitrag“.
Aktueller Verfassungscoup:
Fake News im Internet verbieten unter Androhung drakonischer Strafen. Damit will die Bundesregierung jegliche Internet-Kritik im Keim ersticken und die nächste Wahl gewinnen. Die haben sich nämlich nach dem Brexit und der Wahl in den USA die Hosen sowas von voll geschissen. Und zwar nicht wegen der „Fake News“, sondern aufgrund der Macht des Internets insgesamt (siehe auch den damaligen blitzschnellen Aufstieg der Piratenpartei). „Fake News“ in Verbindung mit dem Unsympath Trump ist nur der Aufhänger, um das Volk auf Linie zu bringen. Außerdem prägen „Fake News“ sämtliche Wahlen, die ich bisher erlebt habe. Wie viele Politiker wurden schon bei uns durch gezielte Falschmeldungen vom politischen Gegner (oder sogar von den eigenen Leuten) vor der Wahl „kaltgestellt“? „Fake News“ gehören zum schmutzigen Geschäft der Politik wie die Lobbyisten in den Ministerien. Dass nun gerade diese „Kaste“ dagegen angehen will, ist geradezu grotesk.
Jeder, der sich vor der Wahl in den USA vor Ort die Stimmung eingefangen hatte, wusste, dass das Volk die Nase voll hatte von der bisherigen Politikerklasse und dass dem Trump durchaus gute Chancen auf das Amt des Präsident eingeräumt wurden. Nur die Mainstream-Wallstreet-Medien waren mit ihren Umfragen völlig anderer Meinung (= „Fake News“). Das einfache Volk hatte schlicht und ergreifend sowohl von den Republikanern als auch von den Demokraten genug (so wie hierzulande viele von der CDU und der SPD). Bestes Beispiel für den richtig „dicken Hals“ des Volkes war, dass ein „halbirrer Außenseitermilliardär“ das Rennen bei den Vorwahlen der Republikaner gemacht hatte. Da brauchte es keine sog. „Fake News“. Im Wesentlichen wurde die Wahl durch einen cleveren Medienkrieg im Internet gewonnen. Und genau das hat unsere Regierung inzwischen auch (mit Schrecken) erkannt.
Mit welcher Motivation wird das Verbot von „Fake News“ durch die Bundesregierung im Internet vorangetrieben? Na, geschnallt? Ziel ist die Abschaltung/Zerschlagung SÄMTLICHER kritischer Internetportale! Insbesondere die, die der Politik ins Handwerk pfuschen. Sofern so ein Gesetz tatsächlich kommen sollte, beginnt eine unbeschreibliche Hetzjagt auf die Internet-Blogs, -Foren usw. analog der damaligen Hexenjagt durch die Musikindustrie in Sachen Internet-Streaming – nur in einer völlig anderen Dimension (1938?). Letztendlich wird damit die grundgesetzlich verankerte Meinungs- und Pressefreiheit insgesamt beschnitten (Herzlich Willkommen im Erdogan-Land).
Oder glaubt hier wirklich irgendjemand ernsthaft, dass dann jede einzelne potentielle „Fake News“ auf Wahrheit/Unwahrheit detailliert analysiert und entsprechend rechtsstaatlicher Grundsätze überprüft und vefolgt wird? Und das innerhalb von 24 Stunden, wie man so hört? Das glaubt wohl nur einer, der die Hose mit der Kneifzange anzieht? Dazu bräuchte man ja mindestens 100.000-200.000 neue Stellen zu Lasten des Bundeshaushaltes (wenn´s überhaupt reicht) und ein Equipment im 3-stelligen Millionenbereich oder mehr. Nee, nee, da wird wohl zuerst auf Zuruf „geschossen“ und erst dann gefragt. Oder noch besser => Beweislastumkehr.
Und vor allem: Wer hat dann überhaupt noch den Mut (oder das Geld), irgend etwas kritisches im Internet zu posten oder gar entsprechende Internetportale bereit zu stellen? Welcher „Provider“ hostet dann überhaupt noch kritische Internetportale, sofern die Providerhaftung á la „Traumtänzer“ de Maizière kommt? Meiner Meinung nach hat dieser Mann keinen blassen Schimmer von den Internet-Strukturen – und das halte ich nicht für eine „Fake News“. Anonsten müsste man seine Vorstellungen tatsächlich mit der Erdogan´schen Medienpolitik gleichstellen.
Über solche infam geplanten Angriffe auf die Freiheit aller Deutschen (bzw. Einschränkung von deren Grundrechten) sollten Sie sich vielleicht einmal Gedanken machen, anstatt hier an irgendwelchen Beiträgen kleinkariert herumzumäkeln. Sofern wir der Bundesregierung diesen empfindlichen Eingriff in die Grundrechte ohne jeglichen Widerstand durchlassen, ist es nämlich irgendwann vorbei mit dem Erbsenzählen bei CH oder auf anderen Plattformen.
„zu 3.
Schulmeisterlich nehme ich mal als Lob 😉 “
Warum wundert mich das nicht?
„Der Mist, der hier manchmal verzapft wird, entwertet Captain-Huk ungemein. Da halte ich gerne mal dagegen.“
Zu Kategorie „Mist“ zählen auch einige Ihrer Kommentare. Insbesondere die ohne jeglichen Inhalt zum jeweiligen Eingangsbeitrag. Wer entscheidet eigentlich über den „Wert“ von Captain HUK? Sie vielleicht?
„zu 4.
Auch das ist wahr. Aber wozu werden die Beiträge dann gepostet?“
Ich denke, für Leute, die vielleicht Interesse daran haben? Leute ohne Interesse (außer vielleicht Sie) lesen es dann eben nicht.
Große Töne spucken und an Anderen ständig herumkritisieren kann jeder. Vielleicht sollten Sie einmal die Ärmel hochkrempeln und zeigen, wie man brilliante Beiträge bei Captain HUK schreibt, die das Publikum reihenweise vom Hocker reißen? Das würde den „Wert“ von Captain HUK doch ungemein steigern? Das wäre doch auch in Ihrem Sinne – oder etwa nicht?
Alles Rechtswidrige, was heutzutage geschieht, kann man am Ende mit dem Grundgesetz in Stücke reißen. Das kann aber nur gelingen, wenn man groß genug ist, um über den Tellerrand der Schadenregulierung hinauszublicken.
Demzufolge halte ich die Diskussion über die Grundrechte insgesamt auch nicht für „überflüssig“ auf dieser Plattform. Eher im Gegenteil. Ich denke, wir befassen uns viel zu wenig mit dieser Thematik
@ Karlo Kralle
Meine Beiträge finden Sie ganz konkret an den Kommentaren oder Beiträgen, die ich kritisiere, also dort, wo sie hingehören. Eine Verfassungsrechtsvorlesung werde ich hier sicher nicht nachholen.
Das pauschale „Pro Geschädigtem/Sachverständigen = gutes Urteil, contra Geschädigtem/Sachverständigen = schlechtes Urteil (verfassungswidrig, Rechtsbeugung etc.)“ einiger weniger Autoren, die vermutlich unter wechselnden Pseudonymen immer den gleichen Laber von sich geben, entwertet Captain-Huk ungemein.
Wer soll Captain-HUK denn noch ernst nehmen, wenn hier immer und immer wieder (auch) Schwachsinn zu lesen ist?
Geplänkel mit Rolands Blog, Anwaltsklausel der Grundrechtepartei, Rechtsbeugung, korrupte Richter, korrupte Politiker, kriminelle Versicherungen etc.
Daran liegt es, daß die Zahl der sachlichen und fachlich fundierten Kommentare hier bei Captain-HUK stark abgenommen hat. So schätze ich das jedenfalls ein.
Bitte mal darüber nachdenken – zumindest kurz.
Und dann gerne wieder: Feuer frei.
Der Beitrag von Karle 18:41 war noch nicht veröffentlicht, als ich meinen letzten Beitrag geschrieben habe.
Seine Ausführungen zu 2. sind ein Paradebeispiel für das, was ich meine…
@Ra Schepers
Dazu fällt mir nur noch der Brunnenfrosch ein. Alternativ vielleicht noch der 18. Oktober 1984? Ist zwar auch schon lange her, aber immer wieder aktuell.
Sehr geehrter Herr Schepers,
die Ausführungen von Karle, 18:41, waren eine Meinungsäußerung die Sie ja nicht teilen müssen.
Konkret haben Sie dem nichts entgegen gesetzt. Das ist genau ein Paradebeispiel dafür, wie man vorgetragene Argumente vom Tisch wischt. Jeder kann sich was draus schnitzen. Rabulismus, Mitte 1.Sem.
Lieber Juri,
ich möchte hier nicht über Fake-News, die Forderung nach solche Fake-News betreffende Gesetzesänderungen, die US-Wahlen, das unaufhaltsame Auffressen des Grundgesetzes, die damalige Hexenjagd durch die Musikindustrie oder infam geplante Angriffe auf die Freiheit aller Deutschen diskutieren.
Die von Karle angesprochenen Punkte gehen daran vorbei.
Ich bleibe dabei: Solche Beiträge entwerten Captain-Huk ungemein.
Es bleibt doch jedem unbenommen, einen eigenen Blog zu betreiben, um solche „Tellerrandthemen“ abzuarbeiten.
Aber solange das bei Captain-Huk geschieht, schadet das Captain-Huk.
@ Schepers „Ich bleibe dabei: Solche Beiträge entwerten Captain-Huk ungemein.“
Ja, Herr Schepers, ich verstehe. Wie einfach war die Welt ohne CH. Der rechts-dumme Kunde kommt in die Kanzlei, unterschreibt eine Vollmacht, um sich nach einer mehr oder weniger langen Zeit die Augen zu reiben, angesichts des verlorenen Prozesses? Der Anwalt erklärt seinem Mandanten darauf kurz angebunden, er wisse doch, Recht haben und Recht bekommen, das sind in Deutschland zweierlei. Meine Rechnung sende ich Ihnen zu und denken Sie daran, die Kosten der Gegenseite haben Sie auch zu tragen. Und nun bitte, ich darf Sie nach draußen begleiten, der nächste Kunde wartet schon.
Ein belesener Kunde ist da schon bedeutend unangenehmer, weiß alles besser und moniert auch noch, warum dieses oder jenes am Gericht nicht vorgetragen wurde.
Und die (ungebildeten) Schlauen von CH, die erlauben sich darzulegen, Richter, ja ganze Senate beugen das Recht, dienen sich einer (der finanzstarken (Versicherer)Partei) an und verkaufen den Rechtsstaat zum eigenen Wohle.
Ja, Herr Schepers, früher war alles besser. Früher brauchten wir nämlich keine 24h Video-Rundumüberwachung von Weihnachtsmärkten, Straßenbahn- und Zugwagons. Oder Schnüffel-ID´s in BMW, Audi, Mercedes und VW, freigegeben zur Schlacht am kalten Büfett von Fahrzeugherstellern, Versicherern oder Staatsmacht. Gestern war das noch undenkbar. Ganz zu schweigen von der permanenten Kommunikations-Datenspeicherung zur Auswertung durch BND und NSA.
Heute sind wir so frei, dass ein Glühwein an der weihnachtlich geschmückten Bude das Letzte ist, was wir in Händen halten. Und morgen muss der Blog-Inhaber von CH wegen Terrorverdachts das löschen, was ich im Moment schreibe. Das alles nur, weil wir auf unsere Grundrechte nicht geachtet haben, diese nicht einfordern und nach Ihrem dafürhalten, auch nicht einzufordern haben. Unsere neue Freiheit ist die des patrouillierenden Polizisten mit dem automatischen Maschinengewehr im Anschlag.
Herr Schepers, die Forderung des ehemaligen Verfassungsrichters Martin Hirsch ermahnt uns Bürger, verpflichtet hingegen jeden Richter.
HIRSCH: Das Problembewußtsein schärfen. Viele Richter kommen bei der Anwendung des sogenannten einfachen Rechts gar nicht auf die Idee, auch mal an die Verfassung zu denken, auch mal an die Grundrechte. Sie vergessen leicht, daß sie nicht nur ans Gesetz gebunden sind. Sie sind an Recht und Gesetz gebunden. Ein feiner Unterschied. Ein Gesetz kann Unrecht sein.
@virus
Deinen Hinweisen kann man sich nicht verschließen, weil sie das jetzt zu Erlebende bildhaft spiegeln. Deshalb möchte ich nur ergänzen:
Rechtswidrige Honorarkürzungen, und eine teilweise nicht mehr nachvollziehbare Rechtssprechung haben allein vor dem Hintergrund des Grundgesetzes inzwischen eine frappierende, aber auch wünschenswerte Wirkung.
Dass uns all dieser Irrsinn, all diese durchsichtige Doppelmoral und selbstgefällige Arroganz nicht zum Weinen, sondern zum Lachen bringt, das ist das große Verdienst von captain-huk.de, denn auch Lachen macht schließlich wach und dazu liefern Sie ja hin und wieder auch einen Beitrag.
Trüffelsucher
@Ra Schepers
„ich möchte hier nicht über Fake-News, die Forderung nach solche Fake-News betreffende Gesetzesänderungen, die US-Wahlen, das unaufhaltsame Auffressen des Grundgesetzes, die damalige Hexenjagd durch die Musikindustrie oder infam geplante Angriffe auf die Freiheit aller Deutschen diskutieren.“
Na dann würde ich es doch einfach lassen. Außerdem, wen interessiert, was SIE wollen?
„Es bleibt doch jedem unbenommen, einen eigenen Blog zu betreiben, um solche „Tellerrandthemen“ abzuarbeiten.“
Warum gehen Sie nicht mit gutem Beispiel voran, anstatt immer anderen gute Ratschläge zu erteilen? Machen Sie doch selbst einen (kleinkarierten) Blog auf und zeigen den Versicherungen, wo der Hammer hängt. Aber immer schön vorsichtig sein bei der Ausformulierung. Nur kein falsches Wort. Richterschelte schon gar nicht. Grundgesetz, nie und nimmer. Schadet sonst dem Blog. Dann können Sie doch ihre (bisher unbekannten) brillianten Fachbeiträge haufenweise veröffentlichen und sparen sich das Herumgenörgel auf anderen Blogs. Hier habe ich jedenfalls noch keinen einzigen Fachbeitrag von Ihnen gelesen.
„Ich bleibe dabei: Solche Beiträge entwerten Captain-Huk ungemein.“
Sofern Sie Preisrichter spielen wollen, würde ich es vielleicht bei Let´s Dance versuchen? Zusammen mit dem Llambi Erbsen zählen. Das wär doch was?
Und noch was zum Thema
„Daran liegt es, daß die Zahl der sachlichen und fachlich fundierten Kommentare hier bei Captain-HUK stark abgenommen hat.“
Ist das so? Falls ja, hat die Zahl der Kommentare bei CH dann wohl abgenommen, weil die meisten Leser inzwischen zu faul sind, hier einen Kommentar zu hinterlassen. An der Leserzahl kann es wohl nicht liegen? Denn die hat ja ständig zugenommen. Sollte es am „Unsinn“ liegen (wie Sie meinen), wäre es doch genau umgekehrt. Denn je mehr „Unsinn“ geschrieben wird, desto stärker zuckt doch der Schreibefinger? Sieht man doch am Besten bei Ihnen.
Möglicherweise gehen auch viele d’accord mit den Kommentaren, so dass es keiner weiteren Kommentierung bedarf?
Ein gewisses Desinteresse über die Jahre rührt übrigens auch daher, dass die Geschäfte bei vielen wieder deutlich besser laufen, als vor der Gründung dieses Blogs (Captain HUK sei Dank). Die haben nun alle Informationen die sie brauchen 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, 52 Wochen im Jahr und haben nun plözlich alle keine Zeit (mehr), um 5 Minuten in die Tasten zu hauen. So sieht´s nämlich auch aus! Und falls es dann doch irgendwo ein wenig klemmen solle, gibt es ja die Captain HUK Bibliothek. Die tauchen immer erst dann wieder im Rudel auf, sobald bei der gesamten Branche richtig Feuer unterm Dach ist. Genau wie vor 10 Jahren. Bis dahin müssen wir eben ein wenig für IHREN Blutdruck sorgen.
Aber keine Sorge. Sobald das Pinocchio-Urteil überall richtig eingeschlagen hat, geht der Katzenjammer bestimmt wieder los?
Mit Captain HUK wurde in den letzten 10 Jahren mehr erreicht, als durch sämtliche Sachverständigenverbände, Anwaltsvereine und Ihresgleichen in den letzten 30 Jahren.
Sofern Ihnen Captain HUK wirklich am Herzen liegen sollte, hätten Sie sich wohl weitaus mehr engagiert? Davon sind Sie jedoch meilenweit entfernt. Hier das „Gewissen“ von Captain HUK zu spielen, können Sie sich deshalb schenken.
RA Schepers says:
„Wer soll Captain-HUK denn noch ernst nehmen, wenn hier immer und immer wieder (auch) Schwachsinn zu lesen ist?
Geplänkel mit Rolands Blog, Anwaltsklausel der Grundrechtepartei, Rechtsbeugung, korrupte Richter, korrupte Politiker, kriminelle Versicherungen etc.“
Ja Herr RA Schepers,
auch in C_H habe ich gelesen dass 95% aller Verfassungsbeschwerden/Klagen abgewiesen werden.
Dabei kenne ich die genaue Anzahl nicht, aber ich schätze mal 1.500 per anno.
Über diese Abweisungen entscheidet im Vorfeld nach meiner Kenntnis eine Person.
Darf man davon ausgehen, dass 1425 abgewiesene Verfassungsbeschwerden von der gleichen Anzahl verschiedener Rechtsanwälte ausgearbeitet, welche sicherlich sorgfältige Schriftsätze erstellt haben, falsch sind, oder ist diese Kontrollperson allen anderen RA rechtlich überlegen?
Ist diese Person evtl. ein Studienkollege von Ihnen, weil auch Sie so oft daneben liegen, insbesondere wenn es um die Frage der Grundrechte geht?
Man muss schon blind wie ein Maulwurf sein, wenn man die schiefe Entwicklung und die Aufweichung des Rechtssystems nicht erkennt, oder man hat nur die § auswendig gelernt, ohne die Dogmatik zu verstehen.
Oder liegt es daran, dass ich kein Jurist bin, der es nicht gelernt hat, ein klares Nein in ein Ja zu verdrehen?
@ Hildergan
Daran wird es liegen.
Das soll es von meiner Seite zu diesem Thema dann auch gewesen sein.
@RA Schepers
Pflichtgemäß Soll erfüllt.
Mit den besten Wünschen für ein besinnliches Weihnachtsfest.
Weihnachtsgans Hanni