Archiv des Autors: virus

Das „Geschäft“ mit dem „kreativen Urteilsspruch“ am Beispiel höchstrichterlicher Rechtsprechung zum Schadensersatzrecht

Publiziert am 7. Oktober 2014 von virus

Die richterliche Tätigkeit regelt das Deutsches Richtergesetz Hier gibt dann auch § 4 vor, was ein Richter darf und was nicht. § 4 Unvereinbare Aufgaben (1) Ein Richter darf Aufgaben der rechtsprechenden Gewalt und Aufgaben der gesetzgebenden oder der vollziehenden … Weiterlesen →

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Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit – BGH-Richter entscheiden mit Urteil – IV ZB 19/14 vom 29.06.2014 – in eigener Sache

Publiziert am 5. Oktober 2014 von virus

Dieser Beitrag soll mein Unterverständnis darüber zum Ausdruck bringen, dass im Zivilprozess angerufene BGH-Richter, die dem Vorwurf der Befangenheit ausgesetzt sind, sich nach gängiger Rechtsprechung einer unabhängigen Prüfung durch Dritte entziehen. Ausweislich des nachfolgend eingestellten BGH-Beschlusses, werden die Verfahren nicht … Weiterlesen →

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WISO – 29.09.2014 – „Generalverdacht bei Versicherungskunden“

Publiziert am 30. September 2014 von virus

Software-Programme machen aus Versicherungskunden Betrüger. Nach Vorgabe der Versicherer sind die Programme so gestrickt, dass eine automatische Bonitätsabfrage nach einer Schlagwortprüfung aus den Schadenanzeigen erfolgt. Scheint der Versicherungsnehmer wenig bzw. nicht solvent zu sein, muss er danach mit einer Verzögerung … Weiterlesen →

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Handelsblatt: „Schufa, HIS und Co. Was Auskunfteien alles über Sie wissen“

Publiziert am 26. September 2014 von virus

Die HIS-Datei  – das Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft – war bereits des öfteren Thema im CAPTAIN-HUK-Blog.  Zunächst wurde uns Versicherten das Datensammelkonstrukt der Versicherer als Mittel zur Betrugsabwehr verkauft. Jetzt definiert der GDV die Aufgabe der Datenbank reichlich umfassender: … Weiterlesen →

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Das OLG Köln (AZ: 6 W 123/14 vom 25.08.2014) bestätigt LG Köln – Streitwert nach Urheberrechtsverletzung von 6.000 Euro rechtsfehlerfrei

Publiziert am 19. September 2014 von virus

Die Anwaltsgebühr richtet sich nach dem Streitwert eines Verfahrens. Das OLG Köln bestätigte nun den Streitwert  nach einer Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbild von 6.000 Euro. Oberlandesgericht Köln, 6 W 123/14 Datum:                       25.08.2014 Gericht:                      Oberlandesgericht Köln Spruchkörper:           6. Zivilsenat Entscheidungsart:    … Weiterlesen →

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HUK-Versicherer wird freie Kfz-Reparatur-Unternehmer weiterhin „versklaven“

Publiziert am 19. September 2014 von virus

„Full House beim Schadentalk“ Wenn mehr als 600 Teilnehmer beim Schadentalk auf der Automechanika in Frankfurt hofften, etwas vom Kuchen der Schadensteuerung abzubekommen, dürfte der Coburger Versicherer für Ernüchterung gesorgt haben. Damit die HUK weiterhin als die Nummer 1 in … Weiterlesen →

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Versicherungsombudsmann-Jahresbericht 2013 (Pressemitteilung vom 21. Mai 2014)

Publiziert am 16. September 2014 von virus

Obwohl die Beschwerden beim V-Ombudsmann gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg von 8,6 %  verzeichneten, kann Herr  Prof. Dr. Günter Hirsch keine Anzeichen erkennen: ….., dass die Bereitschaft zur einvernehmlichen Streitbeilegung abgenommen und sich das Regulierungsverhalten verschlechtert hatte. Mit den größten … Weiterlesen →

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Beschluss – LG Tübingen, AZ: 5 T 81/14 vom 19.05.2014 – Vollstreckungen von ARD, ZDF und Deutschlandradio unwirksam“

Publiziert am 14. August 2014 von virus

Gleich mehrere Quellen berichten jetzt, dass das LG Tübingen (Az. 5 T 81/14) entschieden hat, dass  die Zwangsvollstreckungen bei säumigen Zahlern wegen gravierender Formfehler unwirksam sind. Wegen einiger hilfreicher Kommentare habe ich mich  für die die Verlinkung auf MMnews entschieden: … Weiterlesen →

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„Erfolgreich für Coburg in jeder Hinsicht“ R.-P. Hoenen mit „Goldene Ehrennadel“ ausgezeichnet

Publiziert am 24. Juli 2014 von virus

Erfolgreich für Coburg in jeder Hinsicht Michael Stoschek (Brose-Gruppe) und Rolf-Peter Hoenen (ehemals HUK-Coburg Versicherungsgruppe) erhalten die Goldene Ehrennadel der IHK zu Coburg. Gewürdigt werden damit ihr unternehmerischer Erfolg und ihr Engagement für die Gesellschaft und die Region. Quelle: inFranken.de … Weiterlesen →

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„Kostenfreier Telefonbucheintrag auch für Geschäftsbezeichnung“ gem. OLG Düsseldorf (AZ: I-20 U 34/12), BGH (III ZR 182/13) und BGH (AZ: III ZR 87/13)

Publiziert am 5. Juli 2014 von virus

Ein HUK-Coburg Kundendienstbüro-Inhaber hat erfolgreich am OLG Düsseldorf, AZ: 20 U 34/12 einen kostenfreien Gewerbe-Telefonbuch-Eintrag eingeklagt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, was der HUK Recht ist, sei uns doch billig. Auch Geschäftsbezeichnung muss als Namen angenommen werden Kostenfreier Telefonbucheintrag auch für … Weiterlesen →

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Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski von der Humboldt Universität zu Berlin sieht Versicherungsvergleiche im Internet oft als irreführend und wettbewerbsverzerrend an

Publiziert am 22. Juni 2014 von virus

„Keines der untersuchten Vergleichsplattformen, die nicht nur als Tippgeber, sondern auch als Makler fungiert, erfüllt die gesetzlichen Anforderungen, wie sie an andere Vermittler gestellt werden“, sagte Schwintowski Zudem verstoßen Versicherungs-Vergleichsportale Schwintowskis Meinung nach gegen geltendes Recht, da keine Statusinformationen geben … Weiterlesen →

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Tesla übergibt Patente bzgl. Elektroauto-Technologie der Öffentlichkeit

Publiziert am 13. Juni 2014 von virus

Elektro-Revolution Autobauer Tesla verschenkt seine Patente – fast Ein ungewöhnlicher Schritt des US-Autoherstellers Tesla: Die Firma hat all ihre Patente der Öffentlichkeit übergeben. Der Grund? Die Firma will die Verbreitung von Elektroauto-Technologie erleichtern. Ganz so einfach ist die Sache aber … Weiterlesen →

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