Archiv des Autors: virus

Der I. Senat des BGH urteilt unter dem AZ: I ZR 19/09 zum Anspruch einer angemessenen Beteiligung des Urhebers

Publiziert am 23. Januar 2011 von virus

§ 32 – Urheberrechtsgesetz – Angemessene Vergütung (1) 1 Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung. 2 Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als … Weiterlesen →

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Allianz besinnt sich auf ALLIANZ?

Publiziert am 19. Januar 2011 von virus

Dass die Allianz dabei ist, sich höchst eigens immer wieder neu  ins Abseits zu manövrieren, können unsere Kunden, die Versicherten und auch die Schaden-Dienstleister täglich immer wieder neu erleben. Es war daher nur eine Frage der Zeit,  bis die Allianz-Vertreter … Weiterlesen →

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Weiteres BGH-Urteil zur Erstattung von Reparaturkosten im Totalschadenfall – AZ: VI ZR 231/09 – vom 14.12.2010

Publiziert am 15. Januar 2011 von virus

Die Richter des VI. Senats bekräftigen die bisher bestehenden Voraussetzungen  zur Erstattung von Reparaturkosten bis zur Grenze von 130 % des Wiederbeschaffungswertes. „…… Reparaturkosten, die über dem Wiederbeschaffungswert des Fahrzeugs liegen, bis zur so genannten 130%-Grenze nur verlangt werden, wenn … Weiterlesen →

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VAG § 89 Zahlungsverbot; Herabsetzung von Leistungen – „Einbahnstraße “Lebensversicherung: Auszahlungsstopp mit Einzahlungspflicht!“

Publiziert am 14. Januar 2011 von virus

VAG § 89 Zahlungsverbot; Herabsetzung von Leistungen (1) Ergibt sich bei der Prüfung der Geschäftsführung und der Vermögenslage eines Unternehmens, dass dieses für die Dauer nicht mehr imstande ist, seine Verpflichtungen zu erfüllen, die Vermeidung des Insolvenzverfahrens aber zum Besten … Weiterlesen →

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Nach fiktiver Kfz-Schadenabrechnung folgt der Eintrag ins HIS

Publiziert am 13. Januar 2011 von virus

Quelle: n-tv Fast jeder Versicherer ist mit im Boot, wenn es um Einträge in die HIS-Datei geht – so zumindest kann man es heute bei n-tv nachlesen. Wem jedoch war bisher bekannt, dass auch eine fiktive Kfz-Schadenabrechnung einen Eintrag in … Weiterlesen →

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Banken- und Versichereraufsicht – drei Schritte vor – vier zurück?!

Publiziert am 12. Januar 2011 von virus

Quelle: Frankfurter Rundschau Noch bevor das neue europäische Überwachungssystem für die Finanzmärkte so richtig ausreifen kann, wird es mit dem Versicherer-Lobby-Virus geimpft. Eiopa Eine neue Dimension In Frankfurt wird die Eiopa gegründet, eine der drei neuen Institutionén zur europäischen Finanzmarktaufsicht. … Weiterlesen →

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Kfz-Haftpflichtversicherer muss den Fahrer im Rahmen seiner Rechtsschutzverpflichtung von den Kosten für die Vertretung durch einen eigenen Rechtsanwalt freihalten (IV ZR 107/09 vom 15.09.2010)

Publiziert am 11. Januar 2011 von virus

Hat der Kfz-Haftpflichtversicherer im Verkehrsunfallprozess gegen den mitversicherten und mitverklagten Fahrer den Vorwurf eines versuchten Versicherungsbetrugs (Unfallmanipulation) erhoben, so muss er den Fahrer im Rahmen seiner Rechtsschutzverpflichtung von den Kosten für die Vertretung durch einen eigenen Rechtsanwalt freihalten, obwohl er … Weiterlesen →

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“Rückschau: Angst der Versicherer vor BGH-Urteilen” – Gesetzgeber muss Rechtsschutzlücke schließen ….

Publiziert am 11. Januar 2011 von virus

…. so die Forderung von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, nachzulesen unter: Rückschau: Angst der Versicherer vor BGH-Urteilen Quelle: DasErste.de Laut Beitrag haben Lebensversicherer allein im Jahr 2009  7  Grundsatzurteile mit einem Gesamtwert von geschätzten 40 Mrd. Euro Rückzahlungsanspruch ihrer Kunden … Weiterlesen →

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Das OLG Düsseldorf urteilt zur unzulässigen Rechtsdienstleistung eines Sachverständigenbüros

Publiziert am 3. Januar 2011 von virus

„Tritt jemand nach außen erkennbar als Beauftragter für einen anderen auf, liegt stets die Besorgung einer fremden Rechtsangelegenheit vor (Kleine-Cosack, Rechtsdienstleistungsgesetz, 2. Aufl., § 2 Rn. 58).“ Beauftragt ein Versicherer einen Dritten (Sachverständigenbüro, Werkstatt etc) mit der Abwicklung des Schadenfalles … Weiterlesen →

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Qualifizierte (Miss)Bildung an der Uni Bremen mit Zertifikat der Kraftfahrzeug-Versicherer?!!

Publiziert am 20. Dezember 2010 von virus

„Insbesondere ist zu berücksichtigen, dass ausschließlich der Geschädigte Vertragspartner der Werkstatt ist.“ und „Die Werkstatt ergreift alle Maßnahmen nur im Auftrag der Kunden.“ Kosten senken Voraussetzung und Standard für eine zügige Schadenabwicklung ist die elektronische Übermittlung einer EDV-gestützten Kalkulation mit … Weiterlesen →

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Das AG Nürtingen verurteilt die Württembergische Versicherung zur Zahlung des Sachverständigenhonorars, AZ: 10 C 1369/10 vom 09.10.2010

Publiziert am 23. November 2010 von virus

In zwei Zügen Schach Matt! Nachfolgend ein Urteil, welches in hoher Geschwindigkeit abgehandelt wurde. Zunächst stellte der Richter klar, Zahlendreher und Falschbehauptungen kann sich die beklagte Versicherung  in seinem Saal zukünftig sparen. Auch zur Anwendung der BVSK-Erhebung wurde in der Verhandlung … Weiterlesen →

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Bundeskanzlerin zeigt Verständnis für die Sorgen und Probleme der Versicherungswirtschaft

Publiziert am 20. November 2010 von virus

„… 555.000 Erwerbstätigen …“ “ … Umsatz jährlich 200 Milliarden Euro … „ “ … Kapitalanlagen in Höhe von rund 1,2 Billionen Euro …“ „Daran sieht man also auch, welche Werte Ihnen anvertraut sind.“ Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Jahrestagung des … Weiterlesen →

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