Archiv des Autors: virus

Risiko – HUK-Coburg Kfz.-versichert

Publiziert am 25. September 2010 von virus

Letztens hatte ich Gelegenheit, einem Amtsgericht-Richter – anlässlich einer Verhandlung um unser mal wieder von der HUK-Coburg Versicherung nicht erstattetes  Honorar – ausführlich  darzulegen, dass nicht der unabhängige Sachverständige ein Problem mit der HUK hat, sondern die HUK ein Problem … Weiterlesen →

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Urheberrecht – Rückschlag für Druckerhersteller – Pressemitteilung und Beschluss des BVerfG, AZ: 1 BvR 1631/08

Publiziert am 23. September 2010 von virus

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle – Pressemitteilung Nr. 80/2010 vom 21. September 2010 Beschluss vom 30. August 2010 – 1 BvR 1631/08 – „Geräteabgabe“ nach dem Urheberrechtsgesetz: Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters mangels Prüfung einer Vorlage zum Gerichtshof der Europäischen Union … Weiterlesen →

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Der 1. Senat des BGH zur Verwertung von Datenbanken bzgl. der öffentlichen Wiedergabe nach UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit der Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2, AZ: I ZR 47/08 vom 25.03.2010

Publiziert am 20. September 2010 von virus

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 47/08 in dem Rechtsstreit Autobahnmaut UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1; Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2; Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz … Weiterlesen →

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“KÜS erteilt der Eigenüberwachung der Überwacher eine endgültige Absage”

Publiziert am 18. September 2010 von virus

KÜS erteilt der Eigenüberwachung der Überwacher eine endgültige Absage (17.09.2010) Das Thema war so brandaktuell, dass es am Dienstag nicht einmal auf der Tagesordnung der KÜS-Pressekonferenz stand und auch Unternehmenssprecher Hans-Georg Marmit noch keine Zeit gefunden hatte, um eine offizielle … Weiterlesen →

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Erfolgreiche Klage des Kfz-Sachverständigen am AG Geislingen gegen die HUK Coburg, AZ: 3 C 306/10, unter Bezugnahme der Sicherungsabtretungserklärung

Publiziert am 15. September 2010 von virus

Nachdem der Versicherungsnehmer der HUK-Coburg Versicherung sich, laut eigener Aussage, die Zahlungsaufforderung des vom Geschädigten beauftragten Sachverständigen an den Badspiegel heftet, damit er morgens etwas zu lachen hat, musste  der Kläger das Amtsgericht Geislingen bemühen. Unter  der Geschäftsnummer 3 C … Weiterlesen →

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Lehrvorführung bei der Automechanika frei nach “Kostenlos der Werkstatt die Rechnung halbiert?” und wie verlogen? “Oh Jammer”!?

Publiziert am 13. September 2010 von virus

Die Plattform Autohaus online informiert wie folgt: Werbas und ControlExpert bieten Schnittstelle zu Versicherern und Flotten (10.09.2010) Das im baden-württembergischen Holzgerlingen ansässige Softwarehaus Werbas AG und der Langenfelder Prozessdienstleister ControlExpert (CE) haben eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Das bestätigten Werbas-Vorstand Harald … Weiterlesen →

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Das Offenbarungsinteresse der Versicherung und das Geheimhaltungsinteresse der Versicherten ist sorgfältig im Einzelfall gegeneinander abzuwägen. (Beschl. v. 23.10.2006 – 1 BvR 2027/02 -)

Publiziert am 12. September 2010 von virus

Mehr Datenschutz für Versicherte – BVerfG weist Versicherungswirtschaft in Ihre Schranken Das schutzwürdige Geheimhaltungsinteresse des Versicherten ist mit einer Obliegenheit zu einer umfassenden Schweigepflichtsentbindung sämtlicher behandelnder Ärzte nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes (Beschl. v. 23.10.2006 – 1 BvR 2027/02 -) nicht … Weiterlesen →

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“Klagen gegen Steuer-ID-Nummer abgewiesen”

Publiziert am 10. September 2010 von virus

Trotz erheblicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Steuer-ID hat das Finanzgericht Köln die Klage von 170 Bürgern abgewiesen –  es sei von der Verfassungswidrigkeit  nicht überzeugt. Ja, was denn nun? Aber immerhin, die Revision beim Bundesfinanzhof in München wurde zugelassen … Weiterlesen →

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“Lebensversicherungen – Fels in der Brandung oder drohender Kollaps?”

Publiziert am 9. September 2010 von virus

Lebensversicherungen – Fels in der Brandung oder drohender Kollaps? Neben Banken, Bausparkassen und Fondsgesellschaften sind Lebensversicherungsgesellschaften als bedeutende „Kapitalsammelstellen“ in Deutschland seit Jahrzehnten fest etabliert. Millionen Bundesbürger vertrauen ihnen wesentliche Teile ihres Sparvermögens an. (…..) 5.) Bilanztricks Laut einer Umfrage … Weiterlesen →

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Erweiterte Befugnisse der BaFin gegenüber Banken und Versicherungen erteilt

Publiziert am 31. August 2010 von virus

Bafin verlangt Rücktritt von zehn Aufsichtsräten Von Hanno Mußler Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht geht in zehn Fällen gegen Aufsichtsräte von Banken und Sparkassen vor. Damit nutzt sie die Befugnisse, die ihr der Gesetzgeber im vergangenen Sommer erteilt hatte, um künftige … Weiterlesen →

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Aber keine Sorge: Der neue Personalausweis mit Zertifikat

Publiziert am 29. August 2010 von virus

Der neue Personalausweis – innovatives High Tech oder gläserner Bürger? Im Dezember 2008 beschloss der Bundestag die Einführung eines neuen Personalausweises (nPA) im Scheckkartenformat. Ab dem 1. November 2010 soll er nun ausgegeben werden. Die Bundesregierung und das Bundesamt für … Weiterlesen →

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Das OLG Hamburg, AZ 9 U 233/09, erklärt die Unwirksamkeit von Vertragsbedingungen in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen der ERGO-Versicherung, vormals Hamburg-Mannheimer

Publiziert am 28. August 2010 von virus

Eine Information der Verbraucherzentrale Hamburg e. V. „Kein Mensch braucht eine Versicherung, die kein Mensch versteht!“ So lautet ein Werbespruch der ERGO-Versicherung – vormals Hamburg-Mannheimer. Verstehen Sie dies? Es handelt sich dabei um einen Auszug aus den Versicherungsbedingungen der Hamburg-Mannheimer … Weiterlesen →

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