Archiv des Autors: virus

Google sammelt Daten „aus Versehen“ ………

Publiziert am 17. Mai 2010 von virus

und ruft dadurch die deutsche Verbraucherschutzministerin und den deutschen Datenschutzbeauftragten auf den Plan. Bundesregierung attackiert Google 17. Mai 2010, 04:00 Uhr Konzern speicherte jahrelang „aus Versehen“ Mails aus ungeschützten WLAN-Netzen Berlin – Mit seinen Daten-Sammlungen bringt der US-Internetgigant Google die … Weiterlesen →

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Koste es was es wolle? – „Europa-Armee als Modell der Zukunft?“

Publiziert am 13. Mai 2010 von virus

Kanzlerin Merkel „Scheitert der Euro, scheitert Europa“ Ihre Rede zur Verleihung des Karlspreises an Polens Premier Tusk hat Kanzlerin Merkel zu einer eindringlichen Mahnung an alle Europäer genutzt. Sie sieht die politische Einigung des Kontinents existenziell bedroht. Frau Merkel führt … Weiterlesen →

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Vermögensverfall eines Anwalt führt regelmäßig zu einer Gefährdung der Interessen von Rechtsuchenden (AnwZ (B) 100/08 vom 22.03.2010)

Publiziert am 5. Mai 2010 von virus

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS AnwZ (B) 100/08 vom 22. März 2010 in dem Verfahren Antragsteller und Beschwerdeführer, gegen Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin, wegen Widerrufs der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft Der Bundesgerichtshof, Senat für Anwaltssachen, hat durch den Vorsitzenden Richter Dr. Ganter, die Richterinnen Roggenbuck … Weiterlesen →

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Lebensmittel für Krisenzeiten

Publiziert am 3. Mai 2010 von virus

n-tv.de vom 27.04.2010 Nudeln für den Notfall Bund hortet Lebensmittel An geheimen Standorten lagern die Vorräte für den Katastrophenfall. Die Bundesregierung prüft nun, nicht nur Getreide und Milchpulver, sondern auch Nudeln und Fertiggerichte zu horten. Falls es zu einer Naturkatastrophe käme, … Weiterlesen →

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AG Siegburg: Die Sachverständigenkosten sind nicht wie der Gesamtschaden des Geschädigten zu quotieren (111 C 10/10 vom 24.03.2010)

Publiziert am 29. April 2010 von virus

Im Gegensatz zu den Schadenspositionen, die im Falle einer Mithaftung des Geschädigten quotiert werden müssen, wie bspw. Reparaturkosten, fallen Sachverständigenkosten überhaupt nicht an, wenn der Geschädigte den Unfall vollständig selbst verursacht hat (Poppe DAR 2005, 669). Denn bei den Kosten, … Weiterlesen →

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Restwertregressverfahren gegen Kfz-Sachverständigen – Allianz Versicherung scheitert zunächst am Amtsgericht und 8 Jahre nach Prozessbeginn auch am Landgericht Wiesbaden

Publiziert am 28. April 2010 von virus

Der  Kläger, hier die Allianz-Haftpflichtversicherung, scheiterte mit dem Anspruch  auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Restwertberechnung zunächst am AG Wiesbaden (92 C 4895/03-13 vom 13.07.2005). Das Amtsgericht kam zu der Erkenntnis, dass eine Restwertermittlung in die Vergangenheit einer Spekulation gleich komme. Sodann wies das LG Wiesbaden (8 S … Weiterlesen →

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Der BGH – klipp und klar – zur Frage der Erforderlichkeit für die Beauftragung eines Schverständigen (VI ZR 365/03 vom 30.11.2004)

Publiziert am 26. April 2010 von virus

Der BGH urteilte bereits am 30.11.2004 unter dem AZ: VI ZR 365/03 u.a. auch zur Erstattung  der Kosten für das Sachverständigengutachten. Ihre Ausführungen haben die BGH-Richter – klipp und klar – kurz und prägnant, wohl auch weil der Versicherer sich … Weiterlesen →

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Der BGH entscheidet zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines Videofilms

Publiziert am 22. April 2010 von virus

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 65/2010 BGH zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines Videofilms Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass die Betreiber eines Nachrichtensenders und eines Internetportals Auskunft … Weiterlesen →

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„Juraprofessor Schwintowski kritisiert: „Unser Rechtssystem ließe sich mit simplen Eingriffen ändern.“ „

Publiziert am 21. April 2010 von virus

…. wenn man denn gewollt hätte! Das nachfolgende Zitat stammt aus einem sehr ausführlichen und aufschlussreichen  –  nach wie vor hoch aktuellen – Focusbericht aus dem Jahre 2007. Die großen Ver(un)sicherer Sie versprechen viel und kassieren schnell – verweigern bei … Weiterlesen →

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Programmankündigung bei Frontal 21 „Unschuldig in der Schuldenfalle – Banken tricksen mit Zinsen“

Publiziert am 13. April 2010 von virus

Heute in der Sendung u. a. Zitat:  Unschuldig in der Schuldenfalle – Banken tricksen mit Zinsen  Obwohl sie derzeit so günstig wie nie Geld leihen können, geben Banken die niedrigen Zinsen nicht an die Verbraucher weiter. Im Gegenteil: Nach Einschätzung … Weiterlesen →

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Ein sehr nachlässiger Anwalt – ein Tagesblatt, das einfach vor sich dahindruckt!?

Publiziert am 11. April 2010 von virus

Mehrwertsteuer unterliegt der sogenannten allgemeinen Schadenminderungspflicht? Immer Sonnabends ist Verkehrsrecht-Zeit. Der wöchentliche Expertentipp, diesmal gleich neben Audi und Renault: „Mehrwertsteuer bei Schaden“ Nach einem Verkehrsunfall wird die im Schadenbetrag enthaltene Mehrwertsteuer nur erstattet, wenn sie tatsächlich angefallen ist. Diese Regelung … Weiterlesen →

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OLG Rostock: Fehlendes Integritätsinteresse bei Abmeldung und Stehenlassen des Unfallfahrzeuges

Publiziert am 5. April 2010 von virus

Mit Urteil vom 23.10.2009 erkennt  das OLG Rostock unter dem AZ: 5 U 275/08 ein fehlendes Integritätsinteresse, wenn der Geschädigte das Unfallfahrzeug abmeldet und nicht weiter nutzt. Die vom Sachverständiger geschätzten Reparaturkosten beliefen sich auf  37.500 Euro netto. Für die Wiederbeschaffung eines … Weiterlesen →

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