Archiv des Autors: virus

Werbefilm unlauter und verunglimpfend – HUK24 gibt strafbewehrte Unterlassungserklärung ab

Publiziert am 20. März 2017 von virus

Versicherungsmakler geht erfolgreich gegen HUK24 vor 28.11.2016 Berater Top New von Michael Fiedler Der Werbespot der HUK24, in dem der Direktversicherer auch über Makler lästerte, hat ein juristisches Nachspiel. Ein Mitgliedsunternehmen der Interessengemeinschaft Deutscher Versicherungsmakler (IGVM) wehrte sich gegen die … Weiterlesen →

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Game over: OLG Bamberg macht Schluss mit der „HUK-gesteuerten“ Angemessenheits-Rechtsprechung im Gerichtsbezirk Coburg und verurteilt HUK Coburg mit Berufungsurteil zur Erstattung der Sachverständigenkosten, die die HUK außergerichtlich in 22 Fällen (rechtswidrig) gekürzt hatte (1 U 63/16 vom 23.02.2017)

Publiziert am 14. März 2017 von virus

Der Kläger, die MS Automotive GmbH in Weinstadt und deren uns allseits bekannte Rechtsvertretung, RA Dory, obsiegen nach unbefriedigendem Kraftakt am LG Coburg um so erfreulicher am OLG Bamberg. Zum Verfahrensverlauf teilt die MS Automotive GmbH mit, dass eine Mitte … Weiterlesen →

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„Wir brauchen keine Gesetze, wir brauchen Recht!“

Publiziert am 14. März 2017 von virus

Nachfolgend möchte ich auf einen interessanten Aufsatz von F. A. Hoischen aufmerksam machen.  F. A. Hoischen  ist Jurist (Studium an der Universität Bonn) und war bis 1997 als Anwalt in Düsseldorf tätig. Gesetz und Recht – Dasselbe oder Gegensätze? On … Weiterlesen →

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BGH, 19.06.1973 – VI ZR 46/72 zur Mehrwertsteuererstattung aufgrund fiktiver Abrechnung – „Wenn etwas regelmäßig nur durch Mehrwertsteuer verteuert zu erlangen ist, erhöht die Mehrwertsteuer nicht nur im Einzelfall den Preis, sondern auch den Verkehrswert.“

Publiziert am 8. März 2017 von virus

Das BGH-Urteil vom 19.06.1973 zeigt auf, dass im Vergleich zur aktuellen BGH-Rechtsprechung unter Beteiligung von Richter Wellner, sich seit Jahrzehnten Recht zu Unrecht verkehrt. Ab dem Kniefall des Gesetzgebers vor der Versicherer-Lobby, der da lautet: „Bei der Beschädigung einer Sache … Weiterlesen →

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Pressemitteilung AG München vom 31.10.2011 – Anspruch auf Erstattung der gesamten Sachverständigenkosten – AG München vom 29.3.11 – AZ 343 C 20721/10

Publiziert am 28. Februar 2017 von virus

Ein „übliches“ Sachverständigenhonorar gibt es nicht. 31. Oktober 2011 – Pressemitteilung 50/11 Zu welchem Preis? Für die Frage, ob der Unfallgeschädigte einen Anspruch auf Erstattung der gesamten Sachverständigenkosten hat, kommt es nicht darauf an, ob das vom Sachverständigen in Rechnung … Weiterlesen →

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BR „Deutsche Justiz – Wie gefährdet ist unser Recht?“, Mi., 22.02.2017, 22:00

Publiziert am 24. Februar 2017 von virus

Wer hat sie noch auf den Schirm, die Petition von Frau Gisela Müller? (Und wer hat die Petition noch immer nicht unterschrieben?) Freitag, 23.05.2014 um 13:17 von virus | · Gelesen: 15467 · heute: 9 |   9 Kommentare Frau … Weiterlesen →

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HUK24 AG verliert vor dem Landgericht Ulm – Az.: 2 0 177/16 vom 21.11.2016 – ihre Klage wegen ungerechtfertigter Bereicherung -“ Wer „ohne Anerkennung einer Rechts­pflicht“ und nicht „unter Vorbehalt“ zahlt, hat keinen Anspruch auf Rückforderung“

Publiziert am 22. Februar 2017 von virus

So wie wir es von RA Dory gewöhnt sind, verwöhnt er uns mal wieder mit einer nicht alltäglichen Streitsache. Während man sich bei der HUK24 dem täglichen Geschäft der Kürzungskultur von Schadensersatzansprüchen widmet, blieb augenscheinlich die Klärung der Haftung dem … Weiterlesen →

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AG Bitterfeld-Wolfen entscheidet mit Urteil vom 22.08.2016 – 7 C 43/15 – auf 17 Seiten gegen den VN und seine Zurich Versicherung auf Freistellung der restlichen Sachverständigenkosten

Publiziert am 22. Februar 2017 von virus

Nach widersprüchlichem Verhalten, und dementsprechend umfangreicher Beweisaufnahme durch das Gericht haftet die Zurich Versicherung zu 100%, auch hinsichtlich der Kosten für den Sachverständigen. Da regional üblich, sind auch fiktiv die Verbringungskosten zum Lackierbetrieb zu bezahlen. UPE-Aufschläge seien hingegen nicht zu … Weiterlesen →

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WGV mit Null Bock auf „Indizierung“ des vom Geschädigten beglichenen Kfz-SV-Honorars

Publiziert am 14. Februar 2017 von virus

Vorwort Die Württembergische Gemeindeversicherung leistet sich einen Hagelflieger, der pro Jahr zusätzlich mit 100.000 € Unterhaltungskosten zu Buche schlägt. 1 von 3 Flugzeugen, die Gewitterwolken mit einer Aceton-Silberjodid-Lösung impfen und so die Bildung von schweren Hagelkörnern verhindern sollen. Simpler Glaube … Weiterlesen →

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DER SPIEGEL (25.05.1981) im Gespräch mit Verfassungsrichter Martin Hirsch

Publiziert am 19. Dezember 2016 von virus

„Ein Gesetz kann Unrecht sein.“ Quelle: Ausgabe DER SPIEGEL vom 25.05.1981 „Juristen sind zu allem fähig“ Der scheidende Verfassungsrichter Martin Hirsch (* 6. Januar 1913 in Breslau; † 12. April 1992 in Berlin, Anm. d. Red.) über Richter im Dritten … Weiterlesen →

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„Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick“- „….. Unabhängigkeit unserer Gerichte gegenüber der Finanzbranche wieder sicherstellen“

Publiziert am 5. Dezember 2016 von virus

Wer wollte dem hier widersprechen? Steuer-Kenntnisse bringen Bundesrichter rund 30.000 Euro „Wenn die Branche in so hohem Maße unsere Finanzrichter bezahlt, dann wundert mich die bankenfreundliche Rechtsprechung der letzten Jahre nicht mehr.“ Deutschland brauche dringend harte Regeln, „die die Unabhängigkeit … Weiterlesen →

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Partnerwerkstätten vom „Tode“ bedroht?

Publiziert am 3. Dezember 2016 von virus

„Wer nicht hören will, muss fühlen.“ Wer kennt es nicht, dieses alte Sprichwort ? Im Zuge der Leistungsüberprüfung sind die Kfz-Versicherer längst dazu übergegangen, dem Kfz-Gewerbe empfindlichen (rechtswidrigen) finanziellen Schaden zuzufügen. Von der Öffentlichkeit unbemerkt, toben sich die Kfz-Versicher zudem … Weiterlesen →

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