Achtung ! Wichtiger Aufruf zur Mithilfe bei einer geplanten Fernsehsendung

Publiziert am 20. November 2013 von Redaktion

Für eine Fernsehsendung im Mainstream, die sich in Kürze mit dem desaströsen Regulierungverhalten vieler Kfz-Haftplichtversicherer bei der Abwicklung von Unfallschäden beschäftigt (Schadensmanagement), suchen wir wieder Betroffene, die bei der geplanten Sendung ggf. mitwirken. Die Bitte geht an alle mitlesenden Anspruchsteller sowie an deren Rechtsanwälte und Sachverständige.

Benötigt werden folgende Fälle:

1.) Geschädigte, die sich ohne (anwaltliche) Unterstützung direkt an die gegnerische Versicherung gewandt hatten und entsprechend „verarztet“ wurden wie z.B.

– durch Kürzungen im Rahmen der fiktiven Abrechnung (Lohnkosten, UPE-Zuschläge, Verbringungkosten, Lackangleichung) oder Vorenthaltung sonstiger Schadenspositionen wie Wertminderung, Nutzungsausfall, Mietwagenkosten, Kostenpauschale usw.

oder

– Fälle, bei denen sich Geschädigte auf Drängen des eintrittspflichtigen Versicherers auf dessen Partnerwerkstatt eingelassen hatte und der Schaden nicht vollumfänglich und/oder nicht ordnungsgemäß beseitigt wurde.

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Dr. G. Gysi: „Ich bin dieses Duckmäusertum sowas von leid“

Publiziert am 20. November 2013 von virus

Gregor Gysi (Die Linke) im Bundestag am 18.11.2013
über Deutschlands Nicht-Souveränität und den NSA-Skandal.

„Deutschland ist erst dann souverän, wenn es Herrn Snowden anhört, schützt, ihm Asyl gewährt und seinen sicheren Aufenthalt organisiert.“

Quelle: Deutscher Bundestag

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AG Halle an der Saale verurteilt HUK-Coburg Allgem. Vers. AG zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten mit Schlussurteil vom 4.11.2013 – 98 C 4113/12 -.

Publiziert am 20. November 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

nachfolgend geben wir Euch das Schlussurteil aus Halle an der Saale vom 4.11.2013 – 98 C 4113/12 – gegen die HUK-Coburg Allgemeine Versicherungs AG bekannt.  Das Teilurteil des AG Halle an der Saale hatten wir hier im Blog bereits am 11.09.2013 eingestellt. Das  Bemühen der HUK-Coburg, die Aktivlegitimation der Klägerin zu Fall zu bringen, half nichts. Im Rahmen der Beweisaufnahme ergab sich, dass der Klägerin wirksam der Restschadensersatzanspruch auf Erstattung der Sachverständigenkosten abgetreten worden war. Damit konnte die Klägerin auch die restlichen Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht geltend machen.  Der Geschädigte hatte ursprünglich Anspruch auf Erstattung der vollständigen Sachverständigenkosten. Dieser Schadensersatzanspruch war wirksam abgetreten. Demzufolge konnte die Klägerin auch die von der HUK-Coburg rechtswidrig gekürzten Sachverständigenkosten erfolgreich geltend machen. Die HUK-Coburg muss sich einmal vor Augen halten, dass auch eventuell überhöhte Sachverständigenkosten voll zu ersetzen sind. Allerdings ist sie nicht rechtlos. Sie ist auf den Vorteilsausgleich verwiesen. Wenn sie das beherzigen würde, wüden viele Rechtsstreite vermieden werden können, was Versichertengelder erspart. Das wäre eine Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebotes. Lest aber selbst und gebt Eure Kommentare ab. 

Viele Grüße
Willi Wacker

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AG Berlin-Mitte verurteilt mit klaren Worten die Zurich Insurance plc. in Frankfurt zur Zahlung der vorgerichtlich rechtswidrig gekürzten Sachverständigenkosten mit Urteil vom 24.10.2013 – 4 C 3042/13 -.

Publiziert am 20. November 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

nachfolgend hier ein erfreulich kurzes Urteil aus Berlin zu restlichen Sachverständigenkosten gegen die Zurich Insurace plc. Mit erfreulich klaren Worten hat die Amtsrichterin der 4. Zivilabteilung des AG Mitte in Berlin die restlichen Sachverständigenkosten, die die Zurich rechtswidrig gekürzt hatte, abgeurteilt. Das von der Amtsrichterin gewählte Wort „angemessen“ resultiert aus der BGH-Entscheidung vom 23.1.2007 – VI ZR 67/06 – ( BGH DS 2007, 144 = NJW 2007, 1450 = ZfS 2007, 507). Es darf nicht mit der „Angemessenheit“ im Sinne des § 631 BGB verwechselt werden. Mit diesem Hintergrund ist das Urteil ein Musterbeispiel, wie über rechtswidrig gekürzte Sachverständigenkosten entschieden werden kann. Lest selbst und gebt Eure Kommentare ab.

Viele Grüße
Willi Wacker

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AG Hamburg verurteilt Halter des bei der HUK-Coburg versicherten Fahrzeuges zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten (50a C 133/13 vom 14.11.2013)

Publiziert am 20. November 2013 von Babelfisch

Mit Urteil vom 14.11.2013 (50a C 133/13) hat das Amtsgericht Hamburg den Halter des bei der HUK-Coburg versicherten Fahrzeuges zur Zahlung restlicher 61,56 € zzgl. Zinsen verurteilt. Leider meinte das Gericht, hier den Sachverständigen hinsichtlich der Auswahl des Beklagten über die Nebenkosten disziplinieren zu müssen, dies dann auch mit einer willkürlichen und falschen Begründung.

Aus den Entscheidungsgründen:

Tatbestand

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Erstattung restlicher Kosten für die Erstellung eines Schadensgutachtens aus abgetretenem Recht zuzüglich Zinsen und Rechtsverfolgungskosten.

Der Kläger hatte gegen den Beklagten einen Mahnbescheid erwirkt. Abgabe durch das Mahngericht an das Streitgericht erfolgte nach dortigem Eingang eines durch den Pflichthaftpflichtversicherer für das Fahrzeug des Beklagten erhobenen Widerspruches. Der Kläger beantragt Zurückweisung der HUK Coburg Allgemeine Versicherungs AG als nicht berechtigten Bevollmächtigten des Beklagten.

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AG Aschaffenburg verurteilt die Mecklenburgische Versicherung und ihren VN als Gesamtschuldner zur Zahlung der vorher rechtswidrig gekürzten Sachverständigenkosten mit Urteil vom 22.10.2013 -116 C 403/13 -.

Publiziert am 19. November 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

nachfolgend geben wir Euch ein Urteil aus Aschaffenburg  zu den restlichen  Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht gegen die Mecklenburgische Versicherung bekannt. Wieder einmal musste ein qualifizierter Kfz-Sachverständiger aus abgetretenem Recht gegen die regulierungspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung und ihren Versicherungsnehmer gerichtlich vorgehen, damit der Schadensersatzanspruch des Geschädigten aus dem Unfallereignis, für das die Beklagten zu 100 Prozent haften, zu 100 Prozent erfüllt wird. Auch die Mecklenburgische Versicherung hat sich auf die Linie der rechtswidrigen Kürzungen begeben. Die zuständige Amtsrichterin der 116. Zivilabteilung des Amtsgerichts Aschaffenburg hat mit dem Urteil jedoch zu erkennen gegeben, dass der Geschädigte Anspruch auf Ersatz der vollen Sachverständigenkosten hat. Dieser Anspruch war abgetreten, so dass auch gegenüber dem Neugläubiger (Sachverständiger als Kläger) dieser Restschadensersatzanspruch zu erfüllen war. Die Ausführungen der Amtsrichterin zu den Sachverständigenkosten überzeugen. Die Begründung zum Feststellungsantrag auf Verzinsung der eingezahlten Gerichtskosten kann allerdings nicht überzeugen. Aufgrund der rechtswidrigen Kürzung, wie das Urteil bezüglich der Sachverständigenkosten beweist, war der Geschädigte, wollte er nicht Geld verlieren, gezwungen, die Angelegenheit rechtshängig zu machen. Und dafür musste er nun mal die Gerichtskosten – letztlich für die Beklagten, die die gesamten Kosten des Rechtsstreites zu zahklen haben – vorschießen. Dementsprechend waren auch die vom Kläger eingezahlten Gerichtskosten über § 104 ZPO hinaus von der unterlegenen Partei zu verzinsen. So wäre es m. E. richtig gewesen. Das Urteil wurde erstritten und eingesandt durch den Kfz-Sachverständigen Böning aus Kleinheubach. Lest selbst und gebt Eure Kommentare ab. Hier noch eine Bitte an die Sachverständigen. Sendet Eure Urteile bitte an die Redaktion. Es müssten noch viel mehr Urteile eingehen.

Viele Grüße
Willi Wacker

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AG Sinzig verurteilt HUK-Coburg zur Zahlung restlichen Schadensersatzes bei fiktiver Abrechnung sowie zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten mit Urteil vom 23.10.2013 – 10 C 520/11 -.

Publiziert am 18. November 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

hier nun ein Urteil aus Sinzig zur fiktiven Schadensabrechnung und zu den restlichen  Sachverständigenkosten. Wieder war es die HUK-Coburg, die meinte, eigenmächtig denn Schadensersatzanspruch des Geschädigten nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall beschneiden zu können. Auch der bisher die HUK-Coburg vertretende Anwalt aus Köln konnte jedoch mit seinen Argumenten bezüglich der fiktiven Abrechnung und der Sachverständigenkosten nicht durchdringen. Die HUK-Coburg sollte jetzt doch langsam mal lernen, dass bei der fiktiven Schadensabrechnung auch solche Positionen zu erstatten sind, die bei Abrechnung nach Gutachten nicht anfallen. Auch Reparaturkosten sind nach Gutachten zu ersetzen, obwohl eine Reparatur nicht durchgeführt wird. Das gilt auch für Verbringungskosten und Ersatzteilaufschläge. Das Schadensersatzrecht ist eben kein Kostenerstattungsrecht. Das Gericht verurteilte folgerichtig die HUK-Coburg zur Zahlung der gekürzten Beträge. Damit stellte das Gericht fest, dass die Kürzungen rechtswidrig waren. Lest selbst und gebt bitte Eure Kommentare ab.  Das Urteil wurde von dem das Gutachten erstellenden Sachverständigen K. übersandt.

Viele Grüße und eine schöne Woche.
Willi Wacker

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LG Berlin weist die Berufung des Deutsches Büro Grüne Karte e.V. gegen das erstinstanzliche Urteil zurück (42 S 206/12 vom 26.02.2013)

Publiziert am 17. November 2013 von Babelfisch

Wie im soeben eingestellten Urteil des AG Berlin-Mitte bereits angekündigt, nun der Beschluss des LG Berlin (42 S 206/13) vom 26.02.2013, mit dem die Berufung des Deutsches Büro Grüne Karte e.V. zurück gewiesen wurde:

Gründe:

Die Berufung ist unbegründet. Die Kammer hält die Berufung nach eingehender Beratung weiterhin einstimmig für offensichtlich aussichtslos. Sie war durch Beschluss zurückzuweisen, weil die Voraussetzungen des § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO vorliegen. Es liegt weder ein Fall des § 522 , Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ZPO noch ein solcher des § 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO vor, dh., die Sache hat weder grundsätzliche Bedeutung noch erfordern die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichtes im Urteilsverfahren.

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AG Berlin-Mitte verurteilt Deutsches Büro Grüne Karte zur Zahlung gekürzter Mietwagenkosten auf Schwacke-Basis(104 C 3068/12 vom 14.09.2012)

Publiziert am 17. November 2013 von Babelfisch

Mit Urteil vom 14.09.2012 (104 C 3068/12) hat das AG Berlin-Mitte den Deutsches Büro Grüne Karte e.V. zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 809,31 € zzgl. Zinsen und vorgerichtlicher RA-Kosten verurteilt. Das Gericht hat zur Schätzung des Normaltarifs ausschließlich die Schwacke-Liste herangezogen und explizit die Fraunhofer Tabelle abgelehnt.

Aus den Entscheidungsgründen:

Die in der Hauptsache auf § 6 Abs.1 AuslPflVG i.V.m. § 115 VVG gestützte Klage ist begründet. Der Kläger hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf vollständigen Ersatz der ihm durch die X-GmbH in Rechnung gestellten Mietwagenkosten.

Dabei sei vorausgeschickt:

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Verantwortungslos! Versicherer müssen künftig nur noch 4,5 Prozent ihrer Anlagen als Eigenkapital hinterlegen.

Publiziert am 17. November 2013 von virus

Verhandlungsführer des Europaparlaments, der Mitgliedsländer und der EU-Kommission reformieren Europäische Versicherungsregulierungen.

Lobby siegt in Brüssel: Risiken bei Lebens-Versicherungen steigen

Deutsche Wirtschafts Nachrichten   16.11.2013
Die EU-Reform des Versicherungsrechts erhöht die Gewinn-Chancen der Versicherungs-Unternehmen. Bei den Lobbygruppen knallen die Sektkorken. Der Deal mit der EU ist gefährlich: Je geringer die Rücklagen, desto höher das Ausfallrisiko bei Lebensversicherungen.

Die Bedenken des Europäischen Rates für Systemrisiken wurden ignoriert.

Das Einigung zwischen dem Rat und dem Europäischen Parlament ignoriert die Ratschläge des Europäischen Rats für Systemrisiken (ESRB), die Meinung der vom Parlament angehörten Experten und die Fachkompetenz der Versicherungsaufseher von der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA).

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten, alles lesen >>>>>>>

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Vollständiger Haftungsausschluss nur noch in besonderen Einzelfällen – OLG Saarbrücken, Urteil v. 4.7.2013, 4 U 65/12 -19

Publiziert am 16. November 2013 von virus

Dem nachfolgenden Urteil sollten Fahrradfahrer, die es mit der Vorfahrt anderer Verkehrsteilnehmer nicht so genau nehmen, Fußgängerübergänge radelnd überqueren oder gern mal in der falschen Richtung oder auf Fußwegen unterwegs sind, ein wenig ihrer Zeit widmen.

Insoweit ein Richter am LG Saarbrücken demnächst wieder über die Erstattung von Sachverständigen-Honoraren urteilen sollte, empfiehlt sich zuvor die im Urteil dokumentierte Sichtweise seines OLG zu studieren.

Auch zur Erstattungspflicht von Anwaltsgebühren nimmt das OLG Stellung.

OLG Saarbrücken Urteil vom 4.7.2013, 4 U 65/12 – 19

Leitsätze

1. Nach Änderung des § 7 Abs. 2 StVG durch das Zweite Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften ist bei Verkehrsunfällen mit Beteiligung von Kraftfahrzeugen und erwachsenen, nicht hilfsbedürftigen Radfahrern ein vollständiger Haftungsausschluss nur noch in besonderen Einzelfällen möglich, insbesondere dann, wenn der einfachen Betriebsgefahr des Kraftfahrzeughalters ein grob verkehrswidriges Verhalten des Radfahrers gegenübersteht.

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AG Brühl entscheidet zu einem Unfallschaden im 130%-Bereich, der durch Gutachter der HDI zum wirtschaftlichen Totalschaden werden sollte, und zur Frage der Befangenheit eines vom Gericht bestellten Gutachters (AG Brühl Urteil vom 28.8.2013 – 24 C 444/11 -).

Publiziert am 16. November 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

nachdem der Blog wieder läuft (hoffentlich?), geben wir Euch nachfolgend das Urteil des AG Brühl zu einem Schaden im 130%-Bereich nebst Sitzungsprotokoll sowie (abgebügeltem) Befangenheitsantrag gegen einen gerichtlichen Sachverständigen der SSH bekannt. Da der Schaden auf der Basis des Sachverständigengutachtens, das der Geschädigte in Auftrag gegeben hatte, bereits repariert wurde, trägt ohnehin der Schädiger das Werkstatt- und Prognoserisiko. Der Geschädigte konnte als Laie auf die Richtigkeit des Gutachtens vertrauen. Der SSHler bestätigt zuerst das Gutachten des SSH-Versicherungsgutachters, wobei die Versicherung die HDI war,  und knickt dann in der öffentlichen Sitzung ein. Wie soll man eine Befangenheit erkennen, wenn nicht hier? Hier noch einige Erläuterungen des Einsenders:

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