AG Ebersberg verurteilt HUK-Coburg Haftpflichtunterstützungskasse zur Zahlung restlichen Schadensersatzes nach unverschuldetem Verkehrsunfall mit Urteil vom 15.2.2013 – 2 C 1078/12 -.

Publiziert am 22. Oktober 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

wir kommen zum Thema „erforderliche Sachverständigenkosten und erforderlicher Herstellungsaufwand im Sinne des § 249 BGB“ zurück. Nachstehend geben wir Euch hier ein weiteres Urteil gegen die HUK-Coburg  zum Thema Sachverständigenkosten und zu den Kosten der Reparaturbestätigung mit interessanter Begründung bekannt. Das Urteil wurde erstritten und der Redaktion eingereicht durch die Herren Rechtsanwälte Kaiser & Kollegen aus Mannheim. Lest selbst und gebt Eure Kommentare ab. 

Viele Grüße
Willi Wacker

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EU-Saatgutverordnung – ein Verbrechen gegen die Menschen in Europa

Publiziert am 21. Oktober 2013 von virus

Quelle: MMnews

Gegen EU-Saatgutverordnung – nur noch 4 Tage

21.10.2013 Die neu EU-Saatgutverordnung ist nichts anderes als ein Verbrechen gegen die Menschen in Europa. Eine EU-weite Petition kämpft dagegen. Es fehlen noch rund 30000 Unterschriften.

Von Michael Mross

Man braucht sich die zig Seiten der neuen „EU-Saatgutverordnung“ gar nicht durchzulesen, um zu begreifen, dass  wieder mal großes Ungemach droht. Es ist nur eine einzige Frage notwendig: Warum braucht unser Saatgut plötzlich eine neue Verordnung?

Alles lesen >>>>> bzw. auch hier informieren: EU-Saatgut-Verordnung: Widerstand jetzt!

Die Petition läuft EU-weit, ist in mehreren Sprachen verfügbar und braucht 100000 Unterschriften. Sie läuft noch vier Tage und es fehlen noch 30000 Unterzeichner.

Bitte beteiligt euch!

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AG Frankfurt am Main verurteilt Zurich Insurance zur Zahlung der restlichen Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht sowie zur Feststellung der Zahlung der Gerichtskostenzinsen mit Urteil vom 25.7.2013 – 31 C 120/13 (78) -.

Publiziert am 21. Oktober 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

zum Wochenbeginn geben wir Euch ein Sachverständigenkostenurteil  aus Frankfurt am Main aus abgetretenem Recht gegen die Zurich Versicherung bekannt. Zutreffend und mit überzeugender Begründung hat das Gericht die restlichen Sachverständigenkosten und die Gerichtskostenzinsen über den Zeitraum des § 104 ZPO hinaus zugesprochen. Ein fast perfektes Urteil bis auf die Mahnkosten. 2,50 € für ein Mahnschreiben geht gar nicht. Die effektiven Kosten für ein Mahnschreiben (Material, Personalkosten, Proto) liegen deutlich über 10,– €. Das Urteil wurde erstritten und eingesandt durch den Sachverständigen Böning aus Kleinheubach. Lest selbst und gebt bitte Eure Kommentare ab.

Viele Grüße und eine schöne Woche.
Willi Wacker

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Amtsrichter des AG Bochum verurteilt VN der HUK-Coburg zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten, zur Zahlung der merkantilen Wertminderung und zur Feststellung der Gerichtskostenverzinsungspflicht mit Urteil vom 24.9.2013 – 65 C 143/13 -.

Publiziert am 20. Oktober 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

hier und heute zum Sonntag geben wir Euch noch ein Urteil aus dem Ruhrpott bekannt. Tief im Westen, wie Herbert Grönemeyer gesungen hat, hat der Amtsrichter der 65. Zivulabteilung des Amtsgerichts Bochum zu den restlichen Sachverständigenkosten gegen den VN der HUK-Coburg geurteilt. Der Geschädigte hat nicht die eintrittspflichtige HUK-Coburg in Anspruch genommen, sondern den Schädiger, also den VN der HUK-Coburg persönlich. Die HUK-Coburg hat ihm zwar seine bekannten Prozessbevollmächtigten zur Seite gestellt. Diese konnten aber auch nicht mehr erreichen als ein obsiegendes Urteil des Klägers. Interessant an dem Urteil ist neben der Begründung zur Ersatzpflicht auch der restlichen Sachverständigenkosten auch die Tatsache, dass auch bei älteren Fahrzeugen eine merkantile Wertminderung entsteht. Die Mär von der 100.000-Grenze und fünf Jahren, die immer wieder von den regulierungspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherern gepredigt wird, glaubt ohnehin schon niemand mehr. Zutreffend hat der zuständige Amtsrichter in Bochum auch entschieden, dass der  Beklagte verpflichtet ist, die Gerichtskostenzinsen für die Zeit des Eingangs des Kostenbetrages bei der Gerichtskasse und dem Eingang des Kostenfestsetzungsgesuches zu zahlen hat. Lest selbst das Urteil und gebt Eure Kommentare ab.  

Viele Grüße und noch einen  schönen Sonntag.
Willi Wacker 

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LG Bayreuth verurteilt in der Berufungsinstanz die KRAVAG-Versicherung zur Zahlung restlicher Mietwagenkosten mit bedenklicher Begründung und zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten mit Urteil vom 25.9.2013 – 12 S 64/13 -.

Publiziert am 18. Oktober 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

nachstehend geben wir Euch ein Berufungsurteil aus Bayreuth zu den Mietwagenkosten und zu den Sachverständigenkosten gegen die KRAVAG bekannt. Die Mietwagenkosten wurden auf der Basis Schwacke 2003 im Jahr 2013 zzgl. willkürlich festgesetztem Inflationszuschlag festgestellt. Da muss sich der Einzelrichter der Berufungskammer fragen lassen, ob es noch geht?  Die Begründung zu den Sachverständigenkosten kann hingegen als fast vorbildlich bezeichnet werden. Es ist damit festzustellen, dass sich die Qualität der Sachverständigenkostenurteile immer mehr bessert. Da hat dieser Blog mit Sicherheit auch mit beigetragen. Lest selbst und gebt Eure Kommentare ab.

Viele Grüße und ein schönes Wochenende
Willi Wacker

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„Der IWF fordert eine „Schulden-Steuer“ in Höhe von 10 Prozent auf die Ersparnisse der Bürger in der Eurozone.“

Publiziert am 17. Oktober 2013 von virus

Laut DWN werde DER IWF zur Reduzierung der Bankschulden eine Zwangsabgabe von 10 % auf die Guthaben eines jeden europäischen Haushaltes fordern. Für Deutschland kann sich DER IWF zudem einen Spitzensteuersatz von 70 % vorstellen.

Die große Enteignung: Zehn Prozent „Schulden-Steuer“ auf alle Spar-Guthaben

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 17.10.13, 03:50

Die große weltweite Enteignung wird konkret: Der Internationale Währungsfonds verlangt eine allgemeine „Schulden-Steuer“ in Höhe von 10 Prozent für jeden Haushalt in der Euro-Zone, der auch nur über geringe Ersparnisse verfügt. Das Geld soll für den Schulden-Dienst verwendet werden. Damit sollen die Forderungen der Banken befriedigt und das Schulden-System gerettet werden. Dieses Konzept habe sich bereits nach dem Ersten Weltkrieg in Europa bewährt. Der Vorstoß sollte jeden Sparer in höchste Alarm-Bereitschaft versetzen.

Der IWF hat bereits ausgerechnet, wie viel die große Enteignung jeden Bürger der Euro-Zone kosten wird:

„Die Höhe der Steuer muss dazu führen, dass die europäischen Staats-Schulden auf das Vorkrisen-Niveau zurückgefahren werden. Das ist zumutbar: Um die Schulden auf den Stand von 2007 zurückzufahren (zum Beispiel in den Ländern der Euro-Zone), ist eine Steuer von etwa 10 Prozent für Haushalte mit einem positiven Vermögensstand notwendig.“

Quelle: DWN, alles lesen >>>>>>>

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LG Kiel entscheidet zu den einzelnen Schadenspositionen, insbesondere zur Abrechnung eines wirtschaftlichen Totalschadens mit Anschaffung eines Neufahrzeuges und der Anrechnung der Umsatzsteuer sowie des Resttankinhalt unter anderem mit Urteil vom 19.7.2013 – 13 O 60/12 -.

Publiziert am 17. Oktober 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

hier nun geben wir Euch ein umfangreiches Urteil der 13. Zivilkammer des LG Kiel zur Schadensabwicklung und Schadensberechnung bekannt. Insbesondere von Wichtigkeit ist die Entscheidung des Gerichts für die Abrechnung eines wirtschaftlichen Totalschadens mit Ersatzbeschaffung durch den Ankauf eines Neufahrzeuges. Der vom Geschädigten erzielte (höhere) Restwerterlös geht nicht zugunsten des Schädigers. Er beruht auf zusätzliche Inzahlunggaben des Geschädigten und kann daher nur in Höhe des vom Schadensgutachter festgestellten Betrages angerechnet werden. Wichtig ist auch die Entscheidung hinsichtlich des Restkraftstofftankinhalts. Auch die erkennende Kammer schließt sich der wohl herrschenden Ansicht an, wonach der Resttankinhalt bei Totalschaden auszugleichender Vermögensnachteil des Geschädigten ist. Lest aber selbst das Urteil zu den einzelnen Abrechnungen und Schadenspositionen.

Viele Grüße
Willi Wacker

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Keine Revisionsrückzieher der Banken und Versicherungen mehr vor dem Bundesgerichtshof – Bundestag beschliesst Änderung der ZPO

Publiziert am 16. Oktober 2013 von Hans Dampf

Quelle: anwalt24.de vom 26.06.2013

Zitat:

…….

Die vom Bundestag am 13. Juni 2013 beschlossene und Anfang 2014 in Kraft tretende Änderung der ZPO soll solche taktischen Rückzieher in Zukunft verhindern. Die Neuregelung soll die bisherige Praxis der Banken und Versicherungen einschränken und bindet dazu die Rücknahme der Revision an die Einwilligung des Revisionsbeklagten, wenn dieser sich in der mündlichen Verhandlung bereits zur Hauptsache eingelassen hat. Bei einem Anerkenntnis des Beklagten in der Revisionsinstanz muss der Kläger künftig den Erlass eines Anerkenntnisurteils beantragen. Er hat es somit praktisch in der Hand, ob der Beklagte gemäß seinem Anerkenntnis oder aufgrund streitiger Entscheidung zu verurteilen ist. Das bedeutet, dass es zukünftig in der Hand des Klägers liegt, die Absicht des Beklagten, eine Grundsatzentscheidung zu vermeiden, mitzutragen oder zu verhindern.

…….

Alles lesen >>>>>

Siehe auch:

Legal Tribune vom 18.06.2013
Versicherungsmagazin vom 30.07.2013
Deutscher Anwaltverein

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LG Berlin entscheidet mit einstimmigem Beschluss zur fiktiven Schadensabrechnung und zur Gleichwertigkeit der Reparatur in dem im Prüfbericht benannten zertifizierten Kfz-Fachbetrieb (LG Berlin Beschluss vom 16.1.2013 – 43 S 136/12 -).

Publiziert am 16. Oktober 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

hier und jetzt veröffentlichen wir für Euch einen Beschluss der 43. Zivilkammer des LG Berlin zur fiktiven Schadensabrechnung. Mit einstimmigen Beschluss der Kammer kann diese eine Berufung als unbegründet zurückweisen. Von diesem Recht hat die 43. Zivilkammer des LG Berlin als Berufungskammer Gebrauch gemacht. Dabei ist die Berufungskammer der Ansicht, dass der Hinweis im Prüfbericht auf einen „zertifizierten Kfz-Fachbetrieb“ alleine nicht ausreicht. Auch der Hinweis auf „Identica-Fachbetrieb“ reicht nicht aus, um die Gleichwertigkeit der dort durchzuführenden billigeren Reparatur mit der Reparatur im Markenfachbetrieb, wie sie der Sachverständige in seinem Gutachten kalkuliert hat, darzulegen, geschweige denn zu beweisen. Da die eintrittspflichtige Kf7z-Haftpflichtversicherung noch nicht einmal ordentlich dargelegt hatte, war eine Beweisaufnahme zur Gleichwertigkeit der Reparatur nicht mehr möglich, da bereits der Vortrag der beklagten Kfz-Haftpflichtversicherung unerheblich war.  Folgerichtig hat die Kammer die Berufung zurückgewiesen. Wichtig war auch der Hinweis der Kammer, dass die Beklagte zwar meint, der Geschädigte könne Angebote einholen, ihr sei es allerdings nicht möglich, ein verbindliches Angebot der Alternativwerkstatt vorzulegen. Der Leser mag selbst entscheiden, was von diesem Vortrag der eintrittspflichtigen Kfz-Haftpflichtversicherung zu halten ist. Lest aber selbst und gebt Eure Kommentare ab.

Viele Grüße
Willi Wacker

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AG Regensburg verurteilt Zurich Versicherung zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht mit Urteil vom 27.9.2013 – 3 C 1514/13 -.

Publiziert am 15. Oktober 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

nachdem wir Euch bereits vor Kurzem ein Sachverständigenkostenurteil aus Regensburg bekannt gegeben hatten, hat das Amtsgericht Regensburg nunmehr erneut entschieden. Nachstehend geben wir Euch das erneute Urteil aus Regensburg zu den Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht gegen die Zurich Insurance plc. bekannt. Interessant dabei ist, wie auch bei dem anderen Fall aus Regensburg, den wir vor kurzem veröffentlicht hatten, dass hier eine Factoring-Firma geklagt hatte. Prozessbevollmächtigter der beklagten Kfz-Haftpflichtversicherung war der Herr Rechtsanwalt aus Köln, der uns sonst als HUK-Anwalt bekannt war. Auch für die Zurich kann er keine Kastanien aus dem Feuer holen. Lest aber selbst und gebt Eure Kommentare bekannt.

Viele Grüße und noch eine schöne Woche
Willi Wacker

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LG München I hebt erstinstanzliches Urteil des AG München auf und verurteilt in der Berufungsinstanz die HUK-Coburg Allg. Vers.-AG zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten und entschied zur Aktivlegitimation des klagenden Sachverständigen mit Urteil vom 13.1.2012 -17 S 24136/10-.

Publiziert am 14. Oktober 2013 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

nachstehend geben wir Euch ein hervorragend begründetes Berufungsurteil aus Müchen zu den Sachverständigenkosten gegen die HUK-Coburg sowie zu den Kosten der sachverständigen Stellungnahme bekannt. Zwar ist das Berufungsurteil schon ein wenig älter, aber immer noch aktuell. Lest selbst und gebt Eure Kommentare ab. Das Urteil wurde erstritten und eingereicht durch die Kanzlei Kaiser & Kollegen, 68199 Mannheim.

Viele Grüße und eine schöne Woche
Willi Wacker

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LG Baden-Baden bestätigt in der Berufung das Urteil des AG Rastatt und verurteilt die beteiligte Versicherung zur Freistellung von weiteren Mietwagenkosten auf Schwacke-Basis (3 S 12/12 vom 06.09.2013)

Publiziert am 13. Oktober 2013 von Babelfisch

Mit Datum vom 06.09.2013 (3 S 12/12) hat das Landgericht Baden-Baden das Urteil des AG Rastatt vom 27.01.2012 (20 C 159/11) in der Berufung bestätigt, mit dem die beteiligte Versicherung zur Freistellung von weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 610,44 € sowie zur Zahlung weiterer RA-Kosten verurteilt wurde. Das Gericht hat ausdrücklich die Anwendung der Schwacke-Liste bestätigt, keine Chance für Fraunhofer.

Aus den Entscheidungsgründen:

Die Berufung der Beklagten ist zulässig, aber nur teilweise begründet. Der Kläger hat die Anschlussberufung zurückgenommen.

I.

Zutreffend hat das Amtsgericht die Beklagte zur Freistellung des Klägers von den restlichen Verbindlichkeiten dex X in Höhe von EUR 610,44 sowie zur Zahlung weiterer vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten über EUR 57,24 jeweils nebst Zinsen verurteilt. Lediglich der Anspruch des Klägers auf Freistellung von den Kosten für einen Zweitfahrer in Höhe von brutto EUR 156,- ist nicht begründet. Wegen den der Entscheidung nach §§ 529, 531 ZPO zugrunde zu legenden Feststellungen wird, soweit sich nicht nachfolgend abweichendes ergibt, auf das Urteil des Amtsgerichts Rastatt Bezug genommen (AS. I. 201 – 217).

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