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“Rettet die Restwertbörsen” – aus Sichtweite der SSH ?

„Rettet selbstlos die Restwerteinnahmen der Versicherer auf Kosten der Geschädigten“ wäre als Überschrift wohl zutreffender gewesen? Am 21.06.2010 wurde hier über das Rundschreiben 08/2010 des BVSK als Reaktion auf das Urheberrechtsurteil des BGH I ZR 68/08 vom 29.04.2010 berichtet. Gemäß Rundschreiben 07/2010 teilt die … Weiterlesen

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AG Ahrensburg verurteilt beteiligte Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten

Mit Urteil vom 06.11.2008 (47 C 506/08) hat das AG Ahrensburg die beteiligte Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 750,00 € zzgl. Zinsen verurteilt. Das Gericht legt die Schwacke-Liste zugrunde und lehnt die Fraunhofer Tabelle ab. Aus den Entscheidungsgründen: Die zulässige Klage … Weiterlesen

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AG Wittlich verurteilt Provinzial Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten (4b C 643/09 vom 11.06.2010)

Mit Urteil vom 11.06.2010 (4b C 643/09) hat das AG Wittlich die Provinzial Rheinland Versicherung AG zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 599,99 € zzgl. Zinsen verurteilt. Das Gericht legt die Schwacke-Liste zugrunde. Aus den Entscheidungsgründen: Die zulässige Klage ist überwiegend begründet. 1. Der Klägerin steht gegenüber … Weiterlesen

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Das AG Nürnberg verurteilt erneut die HUK-Coburg Allgem. Vers. AG zur Zahlung der restlichen Sachverständigenkosten [15 C 100/10 vom 18.05.2010].

Mit Endurteil vom 18.5.2010 – 15 C 100/10 – verurteilt die Amtsrichterin der 15. Zivilabteilung des Amtsgerichtes Nürnberg die HUK-Coburg Allg. Vers. AG zur Zahlung der restlichen Sachverständigenkosten in Höhe von 359,12 € nebst Zinsen und außergerichtlich angefallener Anwaltsgebühren von … Weiterlesen

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AG Nürnberg verurteilt HUK-Coburg Haftpflichtunterstützungskasse zur Zahlung der Stundensätze in einer Markenfachwerkstatt und restlicher Sachverständigenkosten [36 C 4408/09 vom 21.07.2009].

Die Amtsrichterin der 36. Zivilabteilung des AG Nürnberg hat die HUK-Coburg Haftpflichtunterstützungskasse kraftfahrender Beamter Deitschlands a.G. mit Endurteil vom 21.7.2009 – 36 C 4408/09 – verurteilt, an den Kläger 438,90 € nebst Zinsen zu zahlen. Die Kosten des Rechtsstreites sind … Weiterlesen

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AG Krefeld verurteilt beteiligte Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten

Mit Urteil vom 04.06.2010 (2 C 97/10) hat das AG Krefeld die beteiligte Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 192,66 € zzgl. Zinsen sowie vorgerichtlicher RA-Kosten verurteilt. Das Gericht legt die Schwacke-Liste zugrunde und lehnt die Fraunhofer Tabelle ab. Aus den Entscheidungsgründen: … Weiterlesen

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AG Bühl verurteilt HDI zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten (3 C 112/09 vom 26.05.2010)

Mit Urteil vom 26.05.2010 (3 C 112/09) hat das AG Bühl die beteiligte Versicherung  zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 181,43 € zzgl. Zinsen verurteilt. Das Gericht legt die Schwacke-Liste zugrunde. Aus den Entscheidungsgründen: Das Urteil ergibt gemäß § 313a Abs. 1 ZPO ohne Darstellung des … Weiterlesen

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AG Nürnberg verurteilt HUK-Coburg Allg. Vers. AG zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten mit Urteil vom 15.6.2010 (22 C 1168/10).

Die Richterin der 22. Zivilabteilung des Amtsgerichtes Nürnberg hat mit Endurteil vom 15.6.2010 – 22 C 1168/10 – die HUK-Coburg Allgemeine Versicherungs AG verurteilt, restliche Sachverständigenkosten, die die Beklagte vorgerichtlich gekürzt hatte, zu zahlen. Nachfolgend gebe ich das Endurteil bekannt: … Weiterlesen

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AG Frankfurt-Höchst verurteilt HUK-Coburg Versicherung zur Erstattung der Markenwerkstattlöhne

Mit Entscheidung vom 10.06.2010 (381 C 3638/09 (37)) wurde die HUK Coburg Allgemeine Versicherung AG durch das Amtsgericht Frankfurt am Main, Außenstelle Höchst, zur Erstattung von Stundenlöhen der markengebundenen Fachwerkstatt im Rahmen der fiktiven Abrechnung verurteilt. Seitens der HUK  wurde zur Gleichwertigkeit der … Weiterlesen

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AG Rockenhausen verurteilt VHV Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten (1 C 130/10 vom 11.05.2010)

Mit Urteil vom 11.05.2010 (1 C 130/10) hat das Amtsgericht Rockenhausen die VHV Allgemeine Versicherung AG zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten verurteilt. Das Gericht erachtet die Schwacke-Liste als geeignete Schätzungsgrundlage gem. § 287 ZPO, die Fraunhofer Tabelle dagegen nicht. Aus den … Weiterlesen

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AG Nettetal verurteilt beteiligte Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten (19 C 260/09 vom 06.05.2010)

Mit Urteil vom 06.05.2010 (19 C 260/09) hat das AG Nettetal die beteiligte Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 858,99 € zzgl. Zinsen sowie vorgerichtlicher RA-Kosten verurteilt. Das Gericht erachtet die Schwacke-Liste als geeignete Schätzungsgrundlage gem. § 287 ZPO, die … Weiterlesen

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Rettet die Restwertbörsen !

So oder so ähnlich könnte man den Inhalt des letzten Rundschreibens des BVSK zum Thema Urheberrecht werten? Inhaltlich  geht es hierbei um das aktuelle Urteil des BGH (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) zum Urheberrecht von Lichtbildern des Kfz-Sachverständigen. Eine eindeutige BGH-Entscheidung … Weiterlesen

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