Captain HUK

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser,

immer wieder mussten wir hier berichten, dass Versicherer mit ihrer – gelinde gesagt etwas abwegigen – Rechtsansicht unbedingt mit dem Kopf durch die Wand wollen. So war es auch im Berufungsrechtsstreit vor dem LG Zweibrücken. In erster Instanz hatten die Berufungsführer, die Beklagten, vertreten durch den von der HUK-Coburg häufig für ihre Mitglieder gestellten Kölner Rechtsanwalt den Rechtsstreit um Zahlung der restlichen Sachverständigenkosten verloren. Der Geschädigte hatte die regulierungspflichtige Kfz-Haftpflichtversicherung mit Sitz in Coburg nicht mitverklagt, sondern nur Fahrer und Halter in Anspruch genommen. Das AG Zweibrücken hatte die beiden Beklagten antragsgemäß mit Urteil vom 13.2.2012 – 1 C 582/11 – verurteilt. Dagegen wendet sich die Berufung. Allerdings ohne Erfolg, wie die Berufungskammer mit dem nachfolgenden Beschluss zu erkennen gegeben hat. Die Berufungskammer beabsichtigt, die Berufung gem. § 522 II 1 ZPO durch einstimmigen Beschluß zurückzuweisen, da sie keine Aussicht auf Erfolg bietet. Dabei hat die Kammer ausführlich den Beklagten mit auf den Weg gegeben, wie sie die Rechtslage  sieht. Eine Beauftragung eines Sachverständigen in 49 km Entfernung vom Besichtigungsort in der dortigen ländlichen Umgebung hat  die Kammer – zutreffend – nicht beanstandet.  Auch der Hinweis der Beklagten auf das Gesprächsergebnis als Bemessungsgrundlage wurde von der Kammer – zutreffend – zurückgewiesen. Die dort aufgeführten Preise sind nicht als die üblichen, marktgerechten Preise anzusehen. Versteckt hat die Kammer darauf hingewiesen, dass das Gesprächsergebnis keine Schätzgrundlage sein kann, weil es sich um eine Sondervereinbarung handelt. Der Beschluss wurde von den Rechtsanwälten Dr. Imhof und Partner, Aschaffenburg, erwirkt und dem Autor zur Veröffentlichung hier im Blog zugesandt. Ein wahrlich interessanter Beschluß, der auch als Vorlage für andere Verfahren dienen kann. Lest aber selbst und gebt Eure Meinungen kund. 

Viele Grüße
Euer Willi Wacker

Weiterlesen →