Captain HUK

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser,

um es vorweg zu sagen: Ich will Euch die Woche nicht vermiesen. Aber wie Ihr wisst, veröffentlichen wir zur Abschreckung auch schon mal völlig verfehlte Entscheidungen. Eine solche ist das Schrotturteil des AG Coburg v0m 16.2.2016 – 12 C 1572/15 – , das wir Euch heute vorstellen. Betroffen war die HUK-COBURG als eintrittspflichtiger Haftpflichtversicherer. Da die in Coburg, dem Gerichtsort des Rechtsstreites, ansässige HUK-COBURG Allgemeine Versicherungs AG keinen vollständigen Schadensersatz trotz voller Haftung leistete, klagte der Geschädigte (!) gegen die HUK-COBURG Allgemeine Verasicherungs AG in Coburg. Da nach dem Grundsatzurteil des BGH vom 23.1.2007 – VI ZR 67/06 – bzw. vom 19.2.2014   VI ZR 225/13 – die vom BGH dort aufgestellten Kriterien anzuwenden gewesen wären, werden durch das erkennende Gericht fehlerhaft einzelne Positionen der Sachverständigenkostenrechnung überprüft und gekürzt. Die in dem BGH-Grundsatzurteil vom 23.1.2007 – VI ZR 67/06 – aufgestellten Kriterien, wie die Ex-ante-Sicht des Geschädigten bezüglich der Erforderlichkeit des Herstellungsaufwandes werden völlig ignoriert. Wo bleibt hierbei die Sicht und die Erkenntnismöglichkeiten des Geschädigten – wie im Urteil noch mehrfach zitiert? Urteile wie diese zeigen, wie sich einige Gerichte im Abwärtsstrudel befinden. Der größte Arbeitgeber vor Ort macht aus der unabhängigen Justiz einen Justizkasperle. Zumindest wurde die Berufung zugelassen, was hier aber nicht weiterhilft, da das Berufungsgericht ja auch im Einflussbereich der HUK-COBURG liegt (siehe z.B. 32 S 89/14). Da fragt man sich, ob ein ortsansässiger Versicherungskonzern eine Gleichschaltung der Justiz beabsichtigen oder sogar durchführen kann und darf? Um sachliche Kommentare hervorzulocken, macht es Sinn, Urteile wie dieses hier zu veröffentlichen. Im Übrigen wollen wir damit der HUK-COBURG widersprechen, die beim OLG Hamm hat vortragen lassen, dass dieser Blog versicherungsfeindlich sei, was auch immer das sein soll (OLG Hamm Beschluss vom 26.2. 2015 – 1 W 86/14 -). Lest bitte selbst das Urteil des AG Coburg und gebt bitte Eure sachlichen Kommentare ab. Ich verspreche Euch, dass wir in dieser Woche auch noch positive Urteile veröffentlichen werden. 

Viele Grüße und eine schöne Woche.
Willi Wacker

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