Schlagwort-Archive: BGH

Der IV. Zivilsenat des BGH entscheidet zu der anzurechnenden Mehrwertsteuer bei den Restwertgeboten mit Urteil vom 10. September 2014 – IV ZR 379/13 –

Publiziert am 6. Oktober 2014 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, fast unbemerkt hat der Bundesgerichtshof am 10.9.2014 ein weiteres Urteil für die Schadensabrechnung bei Kraftfahrzeugschäden gefällt. Zwar erging die Entscheidung des IV. Zivilsenates des BGH im Vollkaskoschadensrecht. Die Urteilsgründe gelten aber auch gleichermaßen im Haftpflichtschadensrecht. Unterliegt der … Weiterlesen →

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Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit – BGH-Richter entscheiden mit Urteil – IV ZB 19/14 vom 29.06.2014 – in eigener Sache

Publiziert am 5. Oktober 2014 von virus

Dieser Beitrag soll mein Unterverständnis darüber zum Ausdruck bringen, dass im Zivilprozess angerufene BGH-Richter, die dem Vorwurf der Befangenheit ausgesetzt sind, sich nach gängiger Rechtsprechung einer unabhängigen Prüfung durch Dritte entziehen. Ausweislich des nachfolgend eingestellten BGH-Beschlusses, werden die Verfahren nicht … Weiterlesen →

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BGH „kippt“ 100 Euro Nebenkostendeckelungsurteil des LG Saarbrücken zu den Sachverständigenkosten und verweist den Prozess zur weiteren Sachaufklärung und Verhandlung an das LG Saarbrücken zurück (Az.: VI ZR 357/13 vom 22.07.2014)

Publiziert am 17. August 2014 von Redaktion

Wie wir alle wissen, kürzt die HUK Coburg schon seit über 15 Jahren das Sachverständigenhonorar gegen Recht und Gesetz nach „Gutsherrenart“. In den vergangenen 1 – 2 Jahren sind einige andere Versicherer auch auf diesen rechtswidrigen Karren aufgesprungen. Als Grundlage … Weiterlesen →

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VI. Zivilsenat des BGH entscheidet über Schadensersatzansprüche der Bundesrepublik Deutschland wegen Beschädigung von Einrichtungen an der Autobahn A 43 im Landgerichtsbezirk Essen, zur Ersetzungsbefugnis und zur Schadensminderungspflicht mit Urteil vom 18.3.2014 – VI ZR 10/13 –

Publiziert am 15. August 2014 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser! Fast von der Öffentlichkeit unbemerkt hat der VI. Zivilsenat des BGH eine interessante Entscheidung verkündet. Es ging um einen Unfall auf der Bundesautobahn A 43 im nördlichen Ruhrgebiet, im Bereich Marl / Haltern, die zum Landgerichtsbezirk Essen … Weiterlesen →

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Der VI. Zivilsenat des BGH entscheidet erneut zur Verweisung auf günstigere Reparaturmöglichkeiten auch noch im Zivilprozess mit Urteil vom 15.7.2014 – VI ZR 313/13 -.

Publiziert am 6. August 2014 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, eigentlich war die Frage, bis wann der regulierungspflichtige Haftpflichtversicherer noch auf Alternativwerkstätten verweisen darf, bereits durch den VI. Zivilsenat mit – nicht ganz überzeugendem – Urteil vom 14.5.2013 – VI ZR 320/12 – entschieden gewesen. Aber zum … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Ersatzteilzuschläge, Fiktive Abrechnung, Gleichwertigkeit, Haftpflichtschaden, Lohnkürzungen, Rechtsanwaltskosten, Stundenverrechnungssätze, UPE-Zuschläge, Urteile, Verbringungskosten, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Ersatzteilzuschlag, Fahrzeugverbringung, Galke, Kürzungsprotokoll, Lohnkosten, markengebundene Fachwerkstatt, Offenloch, Pauge, Prüfbericht, Rechtsanwaltsgebühren, Rechtsprechung, Revision, Stöhr, UPE-Aufschläge, von Pentz | 31 Kommentare

Berufungskammer des LG Darmstadt ändert seine Rechtsprechung und verurteilt Fahrerin des bei der HUK-COBURG haftpflichtversicherten Unfallfahrzeugs zur Zahlung der von der HUK-COBURG gekürzten Sachverständigenkosten gemäß BGH VI ZR 225/13 nach Rückverweisung vom BGH mit Urteil vom 25.6.2014 – 21 S 191/12 -.

Publiziert am 15. Juli 2014 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, immer wieder wurde die Frage gestellt, wie denn jetzt das LG Darmstadt bezüglich der Zurückverweisung nach dem BGH-Urteil vom 11.2.2014 – VI ZR 225/13 – (= BGH DS 2014, 90 = NJW 2014, 1947) entschieden hat, nachdem … Weiterlesen →

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Allianz Anschreiben zur Kürzung des Sachverständigenhonorars mit reichlich „Tiefgang“ – auf direktem Weg zum vollständigen Gesichtsverlust ?

Publiziert am 15. Juni 2014 von Hans Dampf

Was geschieht eigentlich, wenn man sich auf die Kommunikation mit einem zahlungsunwilligen Versicherer einlässt, der Schadensersatzpositionen rechtswidrig kürzt? Dann bekommt man aktuell lediglich niveaulose Schreiben wie das folgende: Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits in anderer Sache mitgeteilt, hat … Weiterlesen →

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Der 2. Strafsenat des BGH entscheidet in einem Rechtsbeugungsverfahren mit Revisionsurteil vom 22.1.2014 – 2 StR 479/13 -.

Publiziert am 13. Mai 2014 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, nachstehen geben wir Euch ein Revisionsurteil des 2. Strafsenates des BGH bekannt. Der unbedarfte Leser wird zunächst stutzen und sich fragen, weshalb Revisionsurteile in Strafsachen hier veröffentlicht werden. Insoweit muss zum Hintergrund erklärt werden, dass es sich … Weiterlesen →

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Generali Versicherung AG – der „mediterane Trittbrettfahrer“ bei der rechtswidrigen Kürzung des Sachverständigenhonorars

Publiziert am 11. Mai 2014 von Hans Dampf

Die Südländer gelten ja gemeinhin als großzügig und sind in der Regel nicht so sparsam wie die Schwaben? Zumindest hört man das eine oder andere dazu aus dem Bundesfinanzministerium bzw. aus dem Umfeld der EU? „Bunga-Bunga“ oder so gibt es … Weiterlesen →

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Württembergische Versicherung AG – s`schwäbische „Trittbrettfahrerle“ bei der rechtswidrigen Kürzung des Sachverständigenhonorars

Publiziert am 22. April 2014 von Hans Dampf

Uff de HUK`sche Eisebahne isch mol oiner Trittbrett gfahre…… Die Schwaben sind ja für ihre Sparsamkeit bekannt. Den Schwaben sagt man aber auch nach, dass sie besonders schlau seien? Das können wir hier so nicht bestätigen, wenn man das aktuelle … Weiterlesen →

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Allianz Versicherung AG – der „Premium-Trittbrettfahrer“ beim rechtswidrigen Kürzen des Sachverständigenhonorars

Publiziert am 14. April 2014 von Hans Dampf

Wie bereits im Beitrag vom 09.04.2014 zur VHV-Versicherung berichtet, sind einige Versicherer auf den Honorarkürzungskarren der HUK-Coburg Versicherung aufgestiegen, obwohl der Coburger Karren schon lange ohne Radreifen bis zur Achse im Dreck steckt – bon voyage! Die Tatsache, dass die … Weiterlesen →

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VHV-Versicherung – Ein neuer Stern am Himmel der Honorar-Trittbrettfahrer

Publiziert am 9. April 2014 von Hans Dampf

Auch wenn einige (wenige) Richter immer noch etwas „herumzicken“ und rechtswidrige Begründungen schreiben – die Messe beim Streit um das Sachverständigenhonorar ist inzwischen sowas von gelesen. Nichtzuletzt durch das aktuelle BGH-Urteil VI ZR 225/13 wurde wieder bestätigt, dass die Überprüfung … Weiterlesen →

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Der IV. Zivilsenat des BGH entscheidet zu der anzurechnenden Mehrwertsteuer bei den Restwertgeboten mit Urteil vom 10. September 2014 – IV ZR 379/13 –

Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit – BGH-Richter entscheiden mit Urteil – IV ZB 19/14 vom 29.06.2014 – in eigener Sache

BGH „kippt“ 100 Euro Nebenkostendeckelungsurteil des LG Saarbrücken zu den Sachverständigenkosten und verweist den Prozess zur weiteren Sachaufklärung und Verhandlung an das LG Saarbrücken zurück (Az.: VI ZR 357/13 vom 22.07.2014)

VI. Zivilsenat des BGH entscheidet über Schadensersatzansprüche der Bundesrepublik Deutschland wegen Beschädigung von Einrichtungen an der Autobahn A 43 im Landgerichtsbezirk Essen, zur Ersetzungsbefugnis und zur Schadensminderungspflicht mit Urteil vom 18.3.2014 – VI ZR 10/13 –

Der VI. Zivilsenat des BGH entscheidet erneut zur Verweisung auf günstigere Reparaturmöglichkeiten auch noch im Zivilprozess mit Urteil vom 15.7.2014 – VI ZR 313/13 -.

Allianz Anschreiben zur Kürzung des Sachverständigenhonorars mit reichlich „Tiefgang“ – auf direktem Weg zum vollständigen Gesichtsverlust ?

Der 2. Strafsenat des BGH entscheidet in einem Rechtsbeugungsverfahren mit Revisionsurteil vom 22.1.2014 – 2 StR 479/13 -.

Generali Versicherung AG – der „mediterane Trittbrettfahrer“ bei der rechtswidrigen Kürzung des Sachverständigenhonorars

Württembergische Versicherung AG – s`schwäbische „Trittbrettfahrerle“ bei der rechtswidrigen Kürzung des Sachverständigenhonorars

Allianz Versicherung AG – der „Premium-Trittbrettfahrer“ beim rechtswidrigen Kürzen des Sachverständigenhonorars

VHV-Versicherung – Ein neuer Stern am Himmel der Honorar-Trittbrettfahrer

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