Schlagwort-Archive: BGH

Der VI. Zivilsenat des BGH hat am 22.6.2010 das sog. “Mercedes-Urteil” gesprochen, das jetzt veröffentlicht worden ist (VI ZR 337/09).

Publiziert am 9. Juli 2010 von Willi Wacker

Jetzt ist unter BGH-Entscheidungen das am 22.6.2010 verkündete „Mercedes-Urteil“  – VI ZR 337/09 – des VI. Zivilsenates des BGH veröffentlicht worden. Der VI. Zivilsenat hat der Revision des klagenden Geschädigten statt gegeben und das Urteil des LG Hannover – 12. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Fiktive Abrechnung, Gleichwertigkeit, Haftpflichtschaden, Lohnkürzungen, Stundenverrechnungssätze, Urteile, VHV Versicherung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Ist die Internetrestwertbörse bei Haftpflichtschäden tot?

Publiziert am 8. Juli 2010 von Willi Wacker

Das Urheberrechtsurteil des BGH vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – hat den Kfz-Versicherern und auch den Onlinerestwertbörsen eine herbe Niederlage beschert. Insoweit darf die Bedeutung des Urteils keineswegs verbagatellisiert werden, auch wenn von Versicherungsseite aus gemeint wird, das Urteil … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AUTOonline, BGH-Urteile, car.casion, car.tv, Haftpflichtschaden, Restwert - Restwertbörse, Unterlassung, Urheberrecht, W.O.M., Willkürliches, WinValue | Verschlagwortet mit , , , , , , | 17 Kommentare

Rettet die Restwertbörsen – auch der HDI hat ein Problem mit der rechtskonformen Umsetzung des BGH-Urteils I ZR 68/08?

Publiziert am 7. Juli 2010 von virus

…….. wir nehmen Bezug auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs BGH I ZR 68/08. Hierin hat der BGH ein Urheberrecht auf die Lichtbilder in Kfz-Sachverständigengutachten bejaht. Viele Sachverständige teilten uns bisher bereits mit, dass wir deren Urheberrecht an den Schadenlichtbildern zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Das Allerletzte!, HDI-Gerling Versicherung, Restwert - Restwertbörse, Sachverständigenhonorar, Unglaubliches, Unterlassung, Urheberrecht, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 32 Kommentare

Restwertangaben und Nutzungsrechte an den Schadensbildern.

Publiziert am 6. Juli 2010 von Willi Wacker

Die neuerlichen Aktionen der Versicherungen, insbesondere der HUK-Coburg und des HDI, erfordern meines Erachtens den  nochmaligen Hinweis auf die zwei bedeutensten BGH-Urteile zum Restwert und zur Restwertbörse und zum Urheberrecht des Sachverständigen. 1. Restwerte Der vom Geschädigten beauftragte Sachverständige ist … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, HDI-Gerling Versicherung, HUK-Coburg Versicherung, Restwert - Restwertbörse, Urheberrecht, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

BGH-Restwerturteil vom 1.6.2010 – VI ZR 316/09 –

Publiziert am 28. Juni 2010 von Willi Wacker

Hier nun der Volltext des BGH-Urteils vom 1.6.2010, den freundlicherweise für mich die Redaktion bzw. Herr Chefredakteur bereitgestellt hat. BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 316/09                                                                                    Verkündet am: 1. Juni 2010 in dem Rechtsstreit … BGB §§ 249 Abs. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Restwert - Restwertbörse, Urteile | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Ein Kommentar

Der VI. Zivilsenat des BGH verkündete am 1.6.2010 – VI ZR 316/09 – neues Restwerturteil, das jetzt veröffentlicht wurde.

Publiziert am 28. Juni 2010 von Willi Wacker

Mit Urteil vom 1.6.2010 hat der VI. Zivilsenat in dem Rechtsstreit VI ZR 316/09 für Recht erkannt: a) Der Geschädigte leistet dem Gebot zur Wirtschaftlichkeit im Allgemeinen Genüge und bewegt sich in den für die Schadensbehebung dirch § 249 Abs. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Restwert - Restwertbörse, Urteile | Verschlagwortet mit , , , , , | 3 Kommentare

Rettet die Restwertbörsen !

Publiziert am 21. Juni 2010 von Hans Dampf

So oder so ähnlich könnte man den Inhalt des letzten Rundschreibens des BVSK zum Thema Urheberrecht werten? Inhaltlich  geht es hierbei um das aktuelle Urteil des BGH (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) zum Urheberrecht von Lichtbildern des Kfz-Sachverständigen. Eine eindeutige BGH-Entscheidung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AUTOonline, BGH-Urteile, BVSK, car.casion, car.tv, Das Allerletzte!, Haftpflichtschaden, Kaskoschaden, Restwert - Restwertbörse, Sachverständigenhonorar, Unglaubliches, Urheberrecht, W.O.M., Wichtige Verbraucherinfos, WinValue | Verschlagwortet mit , , , , , , | 30 Kommentare

Neues BGH-Mietwagenurteil bestätigt Schwacke-Liste (VI ZR 6/09 vom 09.03.2010)

Publiziert am 8. Juni 2010 von Babelfisch

Mit Urteil vom 09.03.2010 (VI ZR 6/09) hat der BGH noch einmal ausdrücklich festgehalten, dass die Schätzung von Mietwagenkosten im Rahmen des § 287 ZPO nicht zu beanstanden ist, wenn das Berufungsgericht die Schwacke-Liste zugrunde legt. Aus den Entscheidungsgründen: Der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Haftpflichtschaden, Mietwagenkosten, Urteile, Urteile Mietwagen, Urteile pro Schwacke, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Ein Kommentar

BGH-Urteil I ZR 68/08 zum Thema Urheberrechtsverletzung – Rechtswidrige Einstellung der Gutachten-Lichtbilder in eine Restwertbörse. Kfz-Sachverständiger gegen die HUK-Coburg Versicherung

Publiziert am 7. Juni 2010 von Redaktion

Endlich ist es da, das schon seit längerem erwartete Urheberrechtsurteil des Bundesgerichtshofes vom 29.04.2010 (I ZR 68/08) als Abschluß zu den bei Captain HUK berichteten Vorinstanzen LG Hamburg, OLG Hamburg, LG Nürnberg-Fürth und OLG Nürnberg. BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AUTOonline, BGH-Urteile, car.casion, car.tv, Haftpflichtschaden, HUK-Coburg Versicherung, Restwert - Restwertbörse, Unterlassung, Urheberrecht, Urteile, W.O.M., WinValue | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 30 Kommentare

Zunächst geltend gemachter „fikiver“ Schadensersatz bis zum Wiederbeschaffungsaufwand begrenzt einen nachweislich höheren Anspruch bei sodann tatsächlich durchgeführter Reparatur nicht (VI ZR 249/05 vom 17.10.2006)

Publiziert am 30. Mai 2010 von virus

Die BGH-Richter führen in der nachfolgenden Urteilsbegründung u. a. aus: „Mit der Zahlung des Versicherers ist in der Regel nur eine Teilforderung erfüllt, wenn sich in der Folge herausstellt, dass der Schaden höher ist, als zunächst gefordert. Die ursprüngliche Forderung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Erfreuliches, Fiktive Abrechnung, Haftpflichtschaden, Urteile | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Ein Kommentar

Der BGH mit einem weiteren Urteil zur fiktiven Abrechnung (VI ZR 91/09) – Fortführung des VW-Urteils (VI ZR 53/09)

Publiziert am 21. Mai 2010 von Redaktion

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 91/09                                                       Verkündet am: 23. Februar 2010 BGB §§ 249 Hb, 254 Abs. 2 Dc Der Schädiger darf den Geschädigten im Rahmen der fiktiven Schadensabrechnung unter dem Gesichtspunkt der Schadensminderungspflicht im Sinne des § … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Fiktive Abrechnung, Gleichwertigkeit, Haftpflichtschaden, Lohnkürzungen, Stundenverrechnungssätze, Urteile | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 39 Kommentare

Urheberrechtsurteil des BGH – I ZR 68/08 –

Publiziert am 11. Mai 2010 von Willi Wacker

Am 29. 4. 2010 hat der I. Zivilsenat beim BGH entschieden. Beklagte war die HUK-Coburg. Kläger ein Kfz-Sachverständiger. Fazit der Entscheidung ist, dass die Beklagte [HUK-Coburg] verurteilt wird, dem Kläger Auskunft darüber zu erteilen, in welchem Umfang sie Lichtbilder aus … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter AUTOonline, BGH-Urteile, HUK-Coburg Versicherung, Unterlassung, Urheberrecht, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 21 Kommentare