Schlagwort-Archive: BGH

Vermögensverfall eines Anwalt führt regelmäßig zu einer Gefährdung der Interessen von Rechtsuchenden (AnwZ (B) 100/08 vom 22.03.2010)

Publiziert am 5. Mai 2010 von virus

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS AnwZ (B) 100/08 vom 22. März 2010 in dem Verfahren Antragsteller und Beschwerdeführer, gegen Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin, wegen Widerrufs der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft Der Bundesgerichtshof, Senat für Anwaltssachen, hat durch den Vorsitzenden Richter Dr. Ganter, die Richterinnen Roggenbuck … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

ARD – Plusminus: Angst der Versicherer vor BGH-Urteilen

Publiziert am 5. Mai 2010 von Hans Dampf

Quelle: Plusminus vom 04.05.2010 Haben Sie auch schon mal Ärger mit Ihrer Versicherung gehabt? Sie sind nicht die Einzigen. Bei Deutschlands Gerichten stapeln sich die Akten. Geklagt wird häufig bis zum Bundesgerichtshof. Doch Millionen Versicherte werden nun um ihre Ansprüche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Das Allerletzte!, GDV, Netzfundstücke, TV - Presse, Unglaubliches, VERSICHERUNGEN >>>>, Wichtige Verbraucherinfos, Willkürliches | Verschlagwortet mit , , , , | 6 Kommentare

Der BGH – klipp und klar – zur Frage der Erforderlichkeit für die Beauftragung eines Schverständigen (VI ZR 365/03 vom 30.11.2004)

Publiziert am 26. April 2010 von virus

Der BGH urteilte bereits am 30.11.2004 unter dem AZ: VI ZR 365/03 u.a. auch zur Erstattung  der Kosten für das Sachverständigengutachten. Ihre Ausführungen haben die BGH-Richter – klipp und klar – kurz und prägnant, wohl auch weil der Versicherer sich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bagatellschaden, BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Sachverständigenhonorar, Urteile | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Der BGH entscheidet zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines Videofilms

Publiziert am 22. April 2010 von virus

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 65/2010 BGH zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines Videofilms Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass die Betreiber eines Nachrichtensenders und eines Internetportals Auskunft … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Urheberrecht, Urteile | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Programmankündigung bei Frontal 21 „Unschuldig in der Schuldenfalle – Banken tricksen mit Zinsen“

Publiziert am 13. April 2010 von virus

Heute in der Sendung u. a. Zitat:  Unschuldig in der Schuldenfalle – Banken tricksen mit Zinsen  Obwohl sie derzeit so günstig wie nie Geld leihen können, geben Banken die niedrigen Zinsen nicht an die Verbraucher weiter. Im Gegenteil: Nach Einschätzung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, TV - Presse, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , | Ein Kommentar

Ein sehr nachlässiger Anwalt – ein Tagesblatt, das einfach vor sich dahindruckt!?

Publiziert am 11. April 2010 von virus

Mehrwertsteuer unterliegt der sogenannten allgemeinen Schadenminderungspflicht? Immer Sonnabends ist Verkehrsrecht-Zeit. Der wöchentliche Expertentipp, diesmal gleich neben Audi und Renault: „Mehrwertsteuer bei Schaden“ Nach einem Verkehrsunfall wird die im Schadenbetrag enthaltene Mehrwertsteuer nur erstattet, wenn sie tatsächlich angefallen ist. Diese Regelung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Mehrwertsteuer, TV - Presse, Unglaubliches, Urteile | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Der BGH zur Frage, ob bei der fiktiven Schadensabrechnung eines als „Unikat“ anzusehenden Kraftfahrzeugs ein über den Wiederbeschaffungswert hinaus gehender Schadensbetrag abgerechnet werden kann (VI ZR 144/09 vom 02.03.2010).

Publiziert am 2. April 2010 von virus

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VI ZR 144/09                                                                              Verkündet am: 2. März 2010 in dem Rechtsstreit … Zur Frage, ob bei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter 130%-Regelung, BGH-Urteile, Fiktive Abrechnung, Haftpflichtschaden, Urteile, Wiederbeschaffungswert | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

BGH VI ZR 139/08 vom 02.02.2010 – Mietwagen und Schwacke-Liste

Publiziert am 17. März 2010 von Babelfisch

Der BGH hat mit Urteil vom 02.02.2010 (VI ZR 139/08) eine Entscheidung zur Geltendmachung von Mietwagenkosten getroffen, die vorab mit folgenden Leitsätzen zusammengefasst werden: a) Für die Frage, ob ein günstigerer Tarif als der sogenannte Unfallersatztarif „ohne weiteres“ zugänglich war, kommt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Mietwagenkosten, Urteile, Urteile pro Schwacke, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Gebühren bei Abschluss eines Bausparvertrages rechtmäßig (BGH – XI ZR 197/00 vom 13. Februar 2001) ?

Publiziert am 15. März 2010 von virus

Sicher von Anfang an!? so wirbt gerade heute eine Sparkasse in der Tageszeitung, extra platziert über den niedlichen Babys,  die in der letzten Zeit im örtlichen Krankenhaus das Licht der – versicherten – Welt erblickten. Diese Werbung mutet jedoch sehr … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

BGH zur Verwendung der Schwacke-Liste (VI ZR 7/09 vom 02.02.2010)

Publiziert am 13. März 2010 von Babelfisch

Aufgrund des dankenswerterweise von Michael Brabec erteilten Hinweises, hier nachfolgend das Urteil des BGH vom 02.02.2010 (VI ZR 7/09). In diesem Urteil bestätigt der BGH erneut u. a. die Verwendung der Schwacke-Liste als rechtsfehlerfrei. Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Axa Versicherung, BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Mietwagenkosten, Urteile, Urteile pro Schwacke, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Und wieder „verzichtet“ ein Versicherer auf ein BGH-Urteil

Publiziert am 11. März 2010 von virus

Zur Wirksamkeit von AGBs nach Kündigung einer Lebensversicherung. BGH-Pressemitteilung Verhandlungstermin: 10. Februar 2010 = Revision wurde zurückgenommen; Verhandlungstermin ist aufgehoben IV ZR 147/09 AG Chemnitz Urteil vom 10. Dezember 2008 13 C 3633/07 LG Chemnitz Urteil vom 28. Mai 2009 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Das Allerletzte!, Unglaubliches, VERSICHERUNGEN >>>>, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

HUK-Coburg erkennt Rückzahlungsanspruch an ?

Publiziert am 20. Februar 2010 von Willi Wacker

Laut „Aktuelle Stunde“ des wdr hat die HUK-Coburg bekannt gegeben, dass ihre Versicherungsnehmer Geld erstattet erhalten würden. Wer die Prämie – zum Beispiel für die Autoversicherung – vierteljährlich oder gar monatlich zahlt, lebt teurer. Für die Kleckerzahlweise erheben die Versicherungen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Das Allerletzte!, Erfreuliches, GDV, HUK-Coburg Versicherung, Netzfundstücke, TV - Presse, Unglaubliches, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>>, Wichtige Verbraucherinfos, Willkürliches | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 23 Kommentare