Schlagwort-Archive: Bundesgerichtshof

X. Zivilsenat des BGH entscheidet mit „historischem“ Urteil vom 29.11.1988 – X ZR 112/87 – zu einem Unfall auf der Rhein-Werft mit Fragen des Schadensersatzes, der Sachverständigenkosten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Publiziert am 16. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, nachfolgend stellen wir Euch hier ein „historisches“ BGH-Urteil zum Schadensersatz, zu den AGBs und zu den Sachverständigenkosten, das bei diversen neueren Entscheidungen schon des Öfteren zitiert wurde, vor. Zwar hat sich zwischenzeitlich die Währung geändert, aber im … Weiterlesen →

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Bundesrechnungshof rügt Nebentätigkeiten von Bundesrichtern – Zu viele Erledigungen nebenbei?

Publiziert am 14. März 2017 von Hans Dampf

Quelle: LTO vom 28.11.2016 Bundesrichter beschäftigen sich zu stark neben ihrer hauptberuflichen Tätigkeit. Zu diesem Ergebnis kam der Bundesrechnungshof im Rahmen einer Prüfung, die sich insbesondere mit dem Bundesgerichtshof (BGH) befasste, wie die NJW berichtet. Nach Ansicht der Bonner Prüfbehörde … Weiterlesen →

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Der VI. Zivilsenat des BGH urteilt zur (fiktiven) Umsatzsteuer und zum entgangenen Gewinn eines Taxiunternehmers nach Schadensabrechnung auf Totalschadensbasis aus dem Sachverständigengutachten mit Revisionsurteil vom 13.9.2016 – VI ZR 654/15 -.

Publiziert am 8. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, hier und heute veröffentlichen wir noch ein BGH-Urteil zur Mehrwertsteuer und zum entgangenen Gewinn bei der Abrechnung auf Totalschadenbasis. Die Ausführungen des VI. Zivilsenates des BGH zum rechtlichen Gehör sind ebenfalls interessant. Das gilt insbesondere unter dem … Weiterlesen →

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BGH, 19.06.1973 – VI ZR 46/72 zur Mehrwertsteuererstattung aufgrund fiktiver Abrechnung – „Wenn etwas regelmäßig nur durch Mehrwertsteuer verteuert zu erlangen ist, erhöht die Mehrwertsteuer nicht nur im Einzelfall den Preis, sondern auch den Verkehrswert.“

Publiziert am 8. März 2017 von virus

Das BGH-Urteil vom 19.06.1973 zeigt auf, dass im Vergleich zur aktuellen BGH-Rechtsprechung unter Beteiligung von Richter Wellner, sich seit Jahrzehnten Recht zu Unrecht verkehrt. Ab dem Kniefall des Gesetzgebers vor der Versicherer-Lobby, der da lautet: „Bei der Beschädigung einer Sache … Weiterlesen →

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VI. Zivilsenat des BGH entscheidet mit Beschluss zum rechtlichen Gehör und rügt das OLG Celle (BGH Beschluss vom 29.4.2014 – VI ZR 530/12 -).

Publiziert am 7. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, und heute kommt der BGH zum dritten Mal hintereinander an die Reihe. Nachfolgend stellen wir Euch hier einen völlig korrekten Beschluss des VI. Zivilsenates des BGH zur Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Dieser Beschluss ist sehr aufschlussreich. … Weiterlesen →

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BGH urteilt am 2.7.2013 – VI ZR 351/12 – zu der geltend gemachten Umsatzsteuer bei einer Ersatzbeschaffung nach Verkehrsunfall von privat, bei der keine Umsatzsteuer angefallen ist.

Publiziert am 6. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, nach dem BGH-Reparaturbestätigungskosten-Urteil, das wir Euch gestern vorgestellt hatten, veröffentlichen wir hier ein weiteres Urteil des BGH zur (Nicht)Erstattung der Mehrwertsteuer beim Kauf eines Ersatzfahrzeuges von Privat. Diese Entscheidung hatten wir bisher noch nicht veröffentlicht. … Weiterlesen →

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VI. Zivilsenat des BGH hält die Reparaturbestätigung bei fiktiver Schadensabrechnung für sich genommen nicht für ersatzfähig mit Revisionsurteil vom 24.1.2017 – VI ZR 146/16 -.

Publiziert am 5. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, eigentlich wollte ich mich heute ein wenig auskurieren. Aber der BGH zwang mich mit seiner neuesten Entscheidung vom 24.1.2017 – VI ZR 146/16 – dazu, mich doch an den Rechner zu setzen und zumindest ein Vorwort … Weiterlesen →

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BGH entscheidet mit lesenswertem Grundsatzurteil vom 27.9.2016 – VI ZR 673/15 – erneut zum Restwert und hält an seiner bisherigen, gefestigten Rechtsprechung fest, nach der der Geschädigte Internetrestwertgebote nicht abwarten muss oder gar die Onlinerestwertbörse in Anspruch nehmen muss. .

Publiziert am 30. November 2016 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, ich bin zwar heute spät dran, hier Urteile zu veröffentlichen, aber hoffentlich nicht zu spät. Denn das Urteil des BGH, das wir heute für Euch veröffentlichen, war schon lange erwartet worden. Es geht um einen Schadensfall aus … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Erfreuliches, Haftpflichtschaden, LVM Versicherung, Restwert - Restwertbörse, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos, Wiederbeschaffungswert | Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Dr. Oehler, Dr. Roloff, Galke, LVM, Müller, Offenloch, Rechtsprechung, Restwert, Restwertbörse, Revision, Schadensmanagement, Totalschaden | 12 Kommentare

BGH überrascht erneut mit einer kritisch zu betrachtenden Entscheidung zu den abgetretenen Sachverständigenkosten mit Urteil vom 19.7.2016 – VI ZR 491/15 -.

Publiziert am 8. Oktober 2016 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, zum Wochenende veröffentlichen wir für Euch hier nun das nächste „Granatenurteil“ zu den Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht (an Erfüllungs statt – Factoring). Unserer Meinung nach haben wir es hier mal wieder mit einem zumindest mehr … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abtretung, BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, RDG, Sachverständigenhonorar, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Dr. Oehler, Dr. Roloff, Erfüllungs Statt, Factoring, Galke, Indizwirkung, Müller, Offenloch, Rechtsdienstleistungsgesetz, Rechtsprechung, Revision, Sachverständigenkosten, Schrotturteil | 13 Kommentare

Der VI. Zivilsenat des BGH hat unter dem 21.6.2016 – VI ZR 475/15 – das sogenannte „Überraschungurteil“ zu den Mehrfachabtretungen und zu den rangmäßigen Abtretungen mehrerer Schadenspositionen verkündet.

Publiziert am 1. Oktober 2016 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, der VI. Zivilsenat des BGH – dieses Mal mit Beteiligung des Bundesrichters Wellner – hat mal wieder zugeschlagen – und am 21.06.2016 ein „Überraschungsurteil“ verkündet. Gegenstand des Rechtsstreites war die Mehrfachabtretung. Im Übrigen beinhaltete die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abtretung, BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Sachverständigenhonorar, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit Aktivlegitimation, BGH, Bundesgerichtshof, Dr. Oehler, Dr. Roloff, Erfüllungs Statt, Factoring, Galke, Rechtsprechung, Revision, Sachverständigenkosten, Schrotturteil, von Pentz, Wellner | 14 Kommentare

BGH urteilt mit bedenklicher und mehr als kritisch zu betrachtender Begründung erneut im Revisionsverfahren zu den an Erfüllungs Statt abgetretenen Sachverständigenkosten mit Urteil vom 26.4.2016 – VI ZR 50/15 –

Publiziert am 3. September 2016 von Muenchhausen

Von einigen Lesern schon seit vielen Wochen sehnsüchtig erwartet: Hier nun die Vorstellung des erneuten Revisionsurteils des VI. Zivilsenates (VI ZR 50/15 vom 26.04.2016) zu dem „Angemessenheitprüfungs-Urteil“ des LG Saarbrücken vom 19.12.2014 – 13 S 41/13 – . Der BGH … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Abtretung, BGH-Urteile, Das Allerletzte!, Haftpflichtschaden, HUK-Coburg Versicherung, Sachverständigenhonorar, Unglaubliches, Urteile, Willkürliches | Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Dr. Roloff, Erfüllungs Statt, Galke, HUK, Indizwirkung, JVEG, Müller, Offenloch, Pinocchio, Rechtsprechung, Revision, Sachverständigenkosten, Schrotturteil, von Pentz, Vorteilsausgleich, Wellner | 52 Kommentare

BGH, 3. Senat – AZ: III ZR 157/99 vom 26.07.2000 – Ablehnung des Befangenheitsantrages

Publiziert am 25. Juli 2016 von virus

Vor den Beschlüssen: BGH VI. Senat – AZ: VI ZA 12/08 vom 15.06.2009 – entscheidet über ein Ablehnungsgesuch von Richtern des VI. Senats und BGH VI. Senat – AZ: VI ZR 54/07 vom 02.06.2010 – zur Besorgnis der Befangenheit von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Befangenheit, BGH-Urteile, Das Allerletzte!, Unglaubliches, Urteile, Willkürliches | Verschlagwortet mit Befangenheitsantrag, Beschluss, BGH, Bundesgerichtshof, Dörr, Dr. Dressler, Dr. Greiner, Dr. Kapsa, Dr. Rinne, Dr. Wurm, Galke, Rechtsprechung, Schlick, Streck, Wellner | 14 Kommentare

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X. Zivilsenat des BGH entscheidet mit „historischem“ Urteil vom 29.11.1988 – X ZR 112/87 – zu einem Unfall auf der Rhein-Werft mit Fragen des Schadensersatzes, der Sachverständigenkosten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Bundesrechnungshof rügt Nebentätigkeiten von Bundesrichtern – Zu viele Erledigungen nebenbei?

Der VI. Zivilsenat des BGH urteilt zur (fiktiven) Umsatzsteuer und zum entgangenen Gewinn eines Taxiunternehmers nach Schadensabrechnung auf Totalschadensbasis aus dem Sachverständigengutachten mit Revisionsurteil vom 13.9.2016 – VI ZR 654/15 -.

BGH, 19.06.1973 – VI ZR 46/72 zur Mehrwertsteuererstattung aufgrund fiktiver Abrechnung – „Wenn etwas regelmäßig nur durch Mehrwertsteuer verteuert zu erlangen ist, erhöht die Mehrwertsteuer nicht nur im Einzelfall den Preis, sondern auch den Verkehrswert.“

VI. Zivilsenat des BGH entscheidet mit Beschluss zum rechtlichen Gehör und rügt das OLG Celle (BGH Beschluss vom 29.4.2014 – VI ZR 530/12 -).

BGH urteilt am 2.7.2013 – VI ZR 351/12 – zu der geltend gemachten Umsatzsteuer bei einer Ersatzbeschaffung nach Verkehrsunfall von privat, bei der keine Umsatzsteuer angefallen ist.

VI. Zivilsenat des BGH hält die Reparaturbestätigung bei fiktiver Schadensabrechnung für sich genommen nicht für ersatzfähig mit Revisionsurteil vom 24.1.2017 – VI ZR 146/16 -.

BGH entscheidet mit lesenswertem Grundsatzurteil vom 27.9.2016 – VI ZR 673/15 – erneut zum Restwert und hält an seiner bisherigen, gefestigten Rechtsprechung fest, nach der der Geschädigte Internetrestwertgebote nicht abwarten muss oder gar die Onlinerestwertbörse in Anspruch nehmen muss. .

BGH überrascht erneut mit einer kritisch zu betrachtenden Entscheidung zu den abgetretenen Sachverständigenkosten mit Urteil vom 19.7.2016 – VI ZR 491/15 -.

Der VI. Zivilsenat des BGH hat unter dem 21.6.2016 – VI ZR 475/15 – das sogenannte „Überraschungurteil“ zu den Mehrfachabtretungen und zu den rangmäßigen Abtretungen mehrerer Schadenspositionen verkündet.

BGH urteilt mit bedenklicher und mehr als kritisch zu betrachtender Begründung erneut im Revisionsverfahren zu den an Erfüllungs Statt abgetretenen Sachverständigenkosten mit Urteil vom 26.4.2016 – VI ZR 50/15 –

BGH, 3. Senat – AZ: III ZR 157/99 vom 26.07.2000 – Ablehnung des Befangenheitsantrages

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