Schlagwort-Archive: Dr. Brockmöller

BGH IV ZR 45/16 zur Frage der Gesundheitsprüfung bei Tarifwechsel innerhalb der Privaten Krankenkasse

Publiziert am 5. Februar 2019 von virus

Auch bei einem Tarifwechsel innerhalb der Privaten Krankenversicherung verlangen die Versicherer eine aktuelle umfassende Gesundheitsprüfung. Dagegen wehrte sich ein Ehepaar zunächst am OLG Karlsruhe, AZ 12 U 106/15 vom  14.01.2016, erfolgreich. Der BGH IV ZR 45/16 wollte dem so in … Weiterlesen →

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Nun liegen die Urteilsgründe zum BGH-Urteil über die fiktive Kaskoschadensabrechung vom 11.11.2015 – IV ZR 426/14 – vor.

Publiziert am 9. Dezember 2015 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, hier nun können wir Euch das BGH-Urteil des IV. Zivilsenates zur fiktiven Abrechnung eines Kaskoschadens in voller Länge vorstellen. Die Pressemitteilung hatten wir ja bereits am 12.11.2015 hier veröffentlicht. Von der Versicherungswirtschaft wurde das Urteil … Weiterlesen →

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BGH entscheidet in einem Sachverständigenverfahren gegen die LVM Versicherung mit Urteil vom 10.12.2014 – IV ZR 281/14 –

Publiziert am 6. Januar 2015 von Willi Wacker

Sehr geehrte Leserinnen und Leser des Captain-Huk-Blogs, es geht jetzt mit meinem 2001. Beitrag weiter. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass ich mit dem damals 500. Beitrag kürzer treten wollte. Da spielte auch meine damalige gesundheitliche Situation eine … Weiterlesen →

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Der IV. Zivilsenat des BGH entscheidet zu der anzurechnenden Mehrwertsteuer bei den Restwertgeboten mit Urteil vom 10. September 2014 – IV ZR 379/13 –

Publiziert am 6. Oktober 2014 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, fast unbemerkt hat der Bundesgerichtshof am 10.9.2014 ein weiteres Urteil für die Schadensabrechnung bei Kraftfahrzeugschäden gefällt. Zwar erging die Entscheidung des IV. Zivilsenates des BGH im Vollkaskoschadensrecht. Die Urteilsgründe gelten aber auch gleichermaßen im Haftpflichtschadensrecht. Unterliegt der … Weiterlesen →

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Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit – BGH-Richter entscheiden mit Urteil – IV ZB 19/14 vom 29.06.2014 – in eigener Sache

Publiziert am 5. Oktober 2014 von virus

Dieser Beitrag soll mein Unterverständnis darüber zum Ausdruck bringen, dass im Zivilprozess angerufene BGH-Richter, die dem Vorwurf der Befangenheit ausgesetzt sind, sich nach gängiger Rechtsprechung einer unabhängigen Prüfung durch Dritte entziehen. Ausweislich des nachfolgend eingestellten BGH-Beschlusses, werden die Verfahren nicht … Weiterlesen →

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Der IV. Zivilsenat des BGH stärkt die Rechte der Unfallopfer bei der Beauftragung der Kfz-Sachverständigen mit Urteil vom 11.1.2012 – IV ZR 251/10 -.

Publiziert am 3. April 2012 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, hier nun das zweite BGH-Urteil, das kaum von der Öffentlichkeit bemerkt am 11.1.2012 von dem IV. Zivilsenat des BGH erging. Bemerkenswert und wichtig sind die unter Randziffer 15 und 16 gefassten Entscheidungsgründe. Die Kosten des Sachverständigengutachtens gehören … Weiterlesen →

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