Schlagwort-Archive: Dr. Melullis

Der X. Zivilsenat des BGH sieht in der Entscheidung vom 6.2.2007 – X ZR 117/04 – in § 287 ZPO eine Darlegungs- und Beweiserleichterung für den Kläger, anders als der VI. Zivilsenat des BGH mit Urteil vom 23.1.2007 – VI ZR 67/06 – bereits vom besonders freigestellten Tatrichter ausgeht.

Publiziert am 7. August 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain -Huk-Leserschaft, wir setzen unsere BGH-Urteils-Reihe zum § 287 ZPO fort und stellen Euch heute noch ein weiteres Urteil des X. Zivilsenates des BGH zur Beweiserleichterung für den Kläger mit zutreffender Definition vor. Zutreffend hat der X. Zivilsenat … Weiterlesen →

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Auch der X. Zivilsenat des BGH sieht in § 287 ZPO eine Darlegungs- und Beweiserleichterung für den Kläger mit Urteil vom 13.6.2006 – X ZR 167/04 -.

Publiziert am 9. Juli 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, als „Wort zum Sonntag“ veröffentlichen wir hier und heute für Euch ein Revisionsurteil des X. Zivilsenats des BGH mit Hinweis zur Darlegungs- und Beweiserleichterung für den Kläger nach § 287 ZPO im Rahmen einer Schadensersatzklage. Das Revisionsgericht … Weiterlesen →

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Der X. Zivilsenat des BGH entscheidet durch Beschluss vom 11.6.2008 – X ZR 124/06 – zur Befangenheit eines gerichtlich bestellten Sachverständigen.

Publiziert am 23. März 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, heute vormittag stellen wir Euch ein weiteres Befangenheitsurteil des BGH, allerdings vom X. Zivilsenat, vor. Der erkennende Senat führt ausdrücklich Folgendes aus: „Nach § 406 Abs. 1 Satz 1 ZPO kann ein Sachverständiger aus denselben … Weiterlesen →

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BGH: „Carpartner“-Entscheidung (KVR 40/96 vom 13.01.1998)

Publiziert am 9. April 2009 von Babelfisch

Mit Beschluss vom 13.01.1998 (KVR 40/96) hat der BGH zu folgender Frage entschieden: Zur Frage eines Verstoßes gegen das Kartellverbot, wenn Haftpflichtversicherer ein Gemeinschaftsunternehmen gründen, das auf dem Markt für die gewerbliche Vermietung von Unfallersatzwagen tätig werden soll, um dadurch … Weiterlesen →

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