Schlagwort-Archive: Dr. Schaffert

I. Zivilsenat des BGH sieht mit Revisionsurteil vom 16.11.2006 – I ZR 257/03 – in der Belastung mit einer Verbindlichkeit einen auszugleichenden Schaden.

Publiziert am 11. November 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, in unserem letzten Beitrag von heute Morgen hatten wir ein BGH-Urteil zu der Belastung mit einer Zahlungsverpflichtung zitiert, das wir Euch bisher noch nicht vorgestellt hatten. Deshalb erfolgt heute Nachmittag die Nachholung. Lest selbst das … Weiterlesen →

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Auch der I. Zivilsenat des BGH sieht mit Revisionsurteil vom 14.2.2008 – I ZR 135/05 – im § 287 ZPO eine Darlegungs- und Beweiserleichterung zugunsten des Klägers.

Publiziert am 22. August 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, damit auch weiterhin unsere geneigten Leserinnen und Leser von den Entscheidungen der Zivilsenate des BGH zur Bedeutung des § 287 ZPO erfahren, stellen wir hier und heute ein weiteres Urteil des BGH zur Beweiserleichterung und … Weiterlesen →

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Neues BGH Urteil zur rechtswidrigen Einstellung der Gutachten-Lichtbilder in eine Restwertbörse – Teil II (I ZR 55/12 vom 20.06.2013)

Publiziert am 4. Februar 2014 von Redaktion

Wer im Jahr 2010 gedacht oder gehofft hatte, die Sache mit dem Urheberrecht bezüglich der Lichtbilder des Sachverständigengutachtens sei mit der BGH-Entscheidung gegen die HUK Coburg Versicherung (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) ein für alle Mal „vom Tisch“, hatte sich … Weiterlesen →

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Der BGH zur Preisauszeichnungspflicht bei einem Mietwagenunternehmen (I ZR 111/11 vom 22.03.2012)

Publiziert am 16. Oktober 2012 von Hans Dampf

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 111/11                                                                                  Verkündet am: .                                                            … Weiterlesen →

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Der BGH zur Preisauszeichnungspflicht, AZ: I ZR 99/08, verkündet am 29. April 2010

Publiziert am 14. November 2010 von virus

Das nachfolgende BGH-Urteil befasst sich zwar mit unrichtiger Preisauszeichnung. Überträgt man es jedoch auf Reparaturwerkstätten, die darauf verzichten, gut sichtbar im Kundenkorridor auch den jeweiligen Versicherer-Preis anzuschlagen, bedarf es keinerlei Ausforschung von K u. L-Betrieben. BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES … Weiterlesen →

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Der 1. Senat des BGH zur Verwertung von Datenbanken bzgl. der öffentlichen Wiedergabe nach UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit der Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2, AZ: I ZR 47/08 vom 25.03.2010

Publiziert am 20. September 2010 von virus

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 47/08 in dem Rechtsstreit Autobahnmaut UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1; Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2; Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz … Weiterlesen →

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BGH-Urteil I ZR 68/08 zum Thema Urheberrechtsverletzung – Rechtswidrige Einstellung der Gutachten-Lichtbilder in eine Restwertbörse. Kfz-Sachverständiger gegen die HUK-Coburg Versicherung

Publiziert am 7. Juni 2010 von Redaktion

Endlich ist es da, das schon seit längerem erwartete Urheberrechtsurteil des Bundesgerichtshofes vom 29.04.2010 (I ZR 68/08) als Abschluß zu den bei Captain HUK berichteten Vorinstanzen LG Hamburg, OLG Hamburg, LG Nürnberg-Fürth und OLG Nürnberg. BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES … Weiterlesen →

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Gilt dieses Urteil auch für die Restwertbörsen (I ZR 166/07 vom 13.11.2009)?

Publiziert am 2. Dezember 2009 von Kuron

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 13.11.2009 Aktenzeichen I ZR 166/07 über die Haftungspflicht für Website-Betreiber entschieden. In dem Verfahren wurde darüber entschieden, ob der Betreiber einer Webseite dafür haftet, wenn ein Nutzer auf dieser Seite urheberrechtlich geschützte Bilder … Weiterlesen →

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