Schlagwort-Archive: Dr. v. Ungern-Sternberg

I. Zivilsenat des BGH sieht mit Revisionsurteil vom 16.11.2006 – I ZR 257/03 – in der Belastung mit einer Verbindlichkeit einen auszugleichenden Schaden.

Publiziert am 11. November 2017 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, in unserem letzten Beitrag von heute Morgen hatten wir ein BGH-Urteil zu der Belastung mit einer Zahlungsverpflichtung zitiert, das wir Euch bisher noch nicht vorgestellt hatten. Deshalb erfolgt heute Nachmittag die Nachholung. Lest selbst das … Weiterlesen →

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BGH: „Carpartner“-Entscheidung (KVR 40/96 vom 13.01.1998)

Publiziert am 9. April 2009 von Babelfisch

Mit Beschluss vom 13.01.1998 (KVR 40/96) hat der BGH zu folgender Frage entschieden: Zur Frage eines Verstoßes gegen das Kartellverbot, wenn Haftpflichtversicherer ein Gemeinschaftsunternehmen gründen, das auf dem Markt für die gewerbliche Vermietung von Unfallersatzwagen tätig werden soll, um dadurch … Weiterlesen →

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