Schlagwort-Archive: Geschäftsschädigung

OLG Naumburg, 4 U 49/05 vom 20.01.2006 – Unterlassungsanspruch aus wettbewerbsschädlichen Äußerungen

Publiziert am 30. Oktober 2009 von SV Zimper

OBERLANDESGERICHT NAUMBURG IM NAMEN DES VOLKES URTEIL 4 U 49/05 OLG Naumburg                                                              verkündet am: 20.01.2006 5 O 541/05 LG Magdeburg In dem Rechtsstreit des Herrn … Kläger und Berufungskläger, … Weiterlesen →

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Das LG Düsseldorf zu einem Unterlassungsverfahren wg. Geschäftsschädigung – Kfz-Sachverständiger gegen die HUK-Coburg Versicherung (2 O 260/09 vom 11.09.2009)

Publiziert am 29. Oktober 2009 von Redaktion

Wer kennt sie nicht, die Schreiben der HUK-Coburg Versicherung an den Geschädigten bzw. an dessen Rechtsanwalt, in denen suggeriert wird, ein inhaltlich korrektes Gutachten sei „als Grundlage zur Schadensregulierung nicht geeignet“, z.B.  aufgrund eines berechtigten, jedoch ungeliebten Urheberrechtsvermerkes oder wegen Hinweisen … Weiterlesen →

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Grundsatzentscheidung des BGH zu geschäftsschädigenden Äußerungen von Haftpflichtversicherungen im Rahmen der Unfallschadensregulierung (VI ZR 357/97 vom 13.10.1998)

Publiziert am 23. Januar 2009 von Peter Pan

Mit Urteil vom 13.10.1998 hat der BGH im Verfahren VI ZR 357/97 zu geschäftsschädigenden Äußerungen einer regulierungspflichtigen Haftpflichtversicherung gegen ein Mietwagenunternehmen Stellung genommen. Der Sachverhalt war dadurch geprägt, dass der Geschädigte nach dem Verkehrsunfall einen Mietwagen angemietet hatte. Die eintrittspflichtige … Weiterlesen →

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Wettbewerbsverletzung durch Hinweis eines Haftpflichtversicherers auf Verweigerung der Vergütung eines bestimmten Gutachters

Publiziert am 21. Mai 2007 von Helmut Sander

OLG NÜRNBERG vom 20.11.2006, 3 U 1838/06 Gefunden im ADAC, ADAJUR-Newsletter vom 15.05.07 1.Es ist nicht ausgeschlossen, dass zwischen einem Kfz-Sachverständigen und einer Kfz-Haftpflichtversicherung ein Wettbewerbsverhältnis existiert. 2.Die Bemerkung einer Kfz-Haftpflichtversicherung einem Anwalt gegenüber, sie werde die Kosten eines speziellen Gutachters nicht … Weiterlesen →

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HUK Coburg verliert Unterlassungsklageverfahren vor dem OLG Nürnberg

Publiziert am 31. Januar 2007 von Peter Pan

Wieder einmal hat die HUK Coburg gemeint, einen Kfz-SV bei seiner Kundschaft in Misskredit bringen zu dürfen und musste von dem OLG in die Schranken gewiesen werden. Aus den Gründen: Nach Äußerung der HUK Coburg, sie werde das durch die … Weiterlesen →

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Reaktionen auf das OLG Naumburg Urteil vom 20.01.2006 AZ 4 U 49/05 – Unterlassungsanspruch des SV gegen HUK-Coburg Versicherung

Publiziert am 3. April 2006 von SV Zimper

Liebe Leser, wir hatten uns entschlossen, dass Spiel der HUK-Coburg Versicherung – der Kfz-Gutachter ist der Böse –  weil er nicht nachvollziehbare Rechnungen erstellt, darum  „lieber“ Geschädigter musst du dich jetzt von deinem Gutachter verklagen lassen, zu beenden und Klage … Weiterlesen →

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