Schlagwort-Archive: Lizenzgebühr

Der I. Senat des BGH urteilt unter dem AZ: I ZR 19/09 zum Anspruch einer angemessenen Beteiligung des Urhebers

Publiziert am 23. Januar 2011 von virus

§ 32 – Urheberrechtsgesetz – Angemessene Vergütung (1) 1 Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung. 2 Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als … Weiterlesen →

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Urheberrecht – Rückschlag für Druckerhersteller – Pressemitteilung und Beschluss des BVerfG, AZ: 1 BvR 1631/08

Publiziert am 23. September 2010 von virus

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle – Pressemitteilung Nr. 80/2010 vom 21. September 2010 Beschluss vom 30. August 2010 – 1 BvR 1631/08 – „Geräteabgabe“ nach dem Urheberrechtsgesetz: Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters mangels Prüfung einer Vorlage zum Gerichtshof der Europäischen Union … Weiterlesen →

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AachenMünchener zahlt Lizenzkosten

Publiziert am 24. Januar 2010 von Dipl.-Ing. Andreas Hoppe

In einer Parallelangelegenheit zu den Lizenzkosten, die bei der Firma carexpert geltend gemacht wurden (carexpert verursacht Nachbesichtigungskosten und zahlt obendrein Lizenzkosten), wurden auch gegen die AachenMünchener Ansprüche aus dem unerlaubten Einstellen der Lichtbilder eines Gutachtens geltend gemacht. In der gesamten … Weiterlesen →

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