Schlagwort-Archive: Rechtsprechung

Der I. Senat des BGH urteilt unter dem AZ: I ZR 19/09 zum Anspruch einer angemessenen Beteiligung des Urhebers

Publiziert am 23. Januar 2011 von virus

§ 32 – Urheberrechtsgesetz – Angemessene Vergütung (1) 1 Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung. 2 Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als … Weiterlesen →

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AG Leipzig verurteilt HUK-Coburg zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht mit Urteil vom 17.12.2010 -118 C 7067/10-.

Publiziert am 21. Januar 2011 von Willi Wacker

…und noch ein Urteil gegen die HUK-Coburg kurz vor Weihnachten. Wie so oft ging es auch in diesem Rechtsstreit wieder um restliche, von der HUK-Coburg gekürzte Sachverständigenkosten, die der Sachverständige aus abgetretenem Recht gem. § 398 BGB gegenüber der Haftpflichtversicherung … Weiterlesen →

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AG Dresden mit dem “Heilig-Drei-König”-Urteil gegen die HUK-Coburg (Urt. v. 6.1.2011 – 116 C 103/10 -).

Publiziert am 21. Januar 2011 von Willi Wacker

Hallo Leute, pünktlich zum 6. Januar, dem Tag der Heiligen Drei Könige, erging erneut ein Urteil gegen die HUK-Coburg, zur Abwechslung  einmal ein Urteil aus Sachsen: Analog zum VW-Urteil – das sog. Heilig-Dreikönig-Urteil. Lest aber selbst. Wie so oft musste … Weiterlesen →

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Das AG Wolfach urteilt zu den Sachverständigenkosten bei Haftungsquote (1 C 122/10 vom 12.11.2010)

Publiziert am 20. Januar 2011 von Dipl.-Ing. Andreas Hoppe

Unter dem AZ 1 C 122/10 hat das AG Wolfach mit Urteil vom 12.11.2010 zu den SV-Kosten bei einer Haftungsquote entschieden. Das 5-seitige Urteil liegt mir leider nur teilweise vor, nämlich bezüglich der SV-Kosten: In dem Rechtsstreit Kläger gegen Beklagte … Weiterlesen →

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AG Mannheim entscheidet mit Urt. v. 19.11.2010 – 3 C 303/10 – zur Fälligkeit der Reparaturkosten.

Publiziert am 20. Januar 2011 von Willi Wacker

Das Amtsgericht Mannheim hat mit Urteil vom 19.11.2010, veröffentlicht am 30.12.2010, zu dem Aktenzeichen –  3 C 303/10- zur Fälligkeit der Reparaturkosten eines unfallgeschädigten PKW entschieden. Die Leitsätze lauten wie folgt: Leitsätze: 1. Die Reparaturkosten eines unfallgeschädigten PKW werden im … Weiterlesen →

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AG Duisburg verurteilt HUK-Coburg zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht und verwirft das Gesprächsergebnis mit Urteil vom 8.12.2010 -35 C 1992/10-.

Publiziert am 19. Januar 2011 von Willi Wacker

…und weil es am Rhein (und an der Ruhr) so schön ist, noch ein Urteil aus der Ecke. Weil das Pflaster für die HUK-Coburg hier aber so glatt ist, dass man ausrutschen kann, begibt sie sich immer und immer wieder  … Weiterlesen →

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AG Saarlouis entscheidet über Schadensersatz gem. § 97 UrhG nach dem Urheberrechts-Urteil des BGH [Urt. v. 9.12.2010 -26 C 1042/10 (11)-].

Publiziert am 18. Januar 2011 von Willi Wacker

Hallo Leute, meines Erachtens hat erstmals nach dem Urheberrechtsurteil des I. Zivilsenates des BGH vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – ein Instanzgericht zu dem Schadensersatzanspruch des Sachverständigen nach § 97 UrhG wegen der Verletzung seines gemäß § 72 UrhG … Weiterlesen →

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AG Duisburg verurteilt HUK-Coburg und ihre VN zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten und legt Gesprächsergebnis nicht zugrunde (Urt. v. 11.10.2010 -35 C 1991/10-).

Publiziert am 18. Januar 2011 von Willi Wacker

… und noch ein Urteil aus der Rhein-Ruhr-Region. Dieses Mal wieder aus Duisburg – und wieder gegen HUK-Coburg. Auch in diesem Rechtsstreit handelt die HUK-Coburg, wie so oft, widersprüchlich: Zunächst wird ein Teil des Schadensersatzes an den Geschädigten gezahlt. Wenn … Weiterlesen →

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AG Nürnberg verurteilt HUK-Coburg zur Zahlung restlicher Sachverständigenkosten mit Urteil vom 5.1.2011 -35 C 9064/10-.

Publiziert am 17. Januar 2011 von Willi Wacker

…und auch im neuen Jahr mussten die Richter und Richterinnen sich mit den unberechtigten Kürzungen der Schadensersatzansprüche der Geschädigten durch die HUK-Coburg und anderer Versicherer auseinandersetzen. Die HUK-Coburg will offensichtlich das Thema auch mit ins Jahr 2011 nehmen und auch … Weiterlesen →

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AG Berlin-Mitte verurteilt mit Urteil vom 21.12.2010 -3 C 3353/10- den VN der HUK-Coburg zur Zahlung der von seiner Haftpflichtversicherung gekürzten Sachverständigenkosten.

Publiziert am 17. Januar 2011 von Willi Wacker

…und zum Jahresende mussten die Richter und Richterinnen in bundesdeutschen Gerichten auch noch über Klagen der Geschädigten gegen die HUK-Coburg wegen Erstattung des gekürzten Schadensersatzes, meist in der Form der gekürzten Sachverständigenkosten, entscheiden. So war es auch bei dem Amtsgericht … Weiterlesen →

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AG Rheinberg verurteilt HDI Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten (12 C 131/10 vom 13.09.2010)

Publiziert am 17. Januar 2011 von Babelfisch

Mit Urteil vom 13.09.2010 (12 C 131/10) hat das AG Rheinberg die HDI Direkt Versicherungs AG  zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 1.97,74 € zzgl. Zinsen verurteilt. Das Gericht legt den Normaltarif der Schwacke-Liste zugrunde und lehnt die Anwendung der Fraunhofer Tabelle ab. Aus den Entscheidungsgründen: Die … Weiterlesen →

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BGH entscheidet über den Schadensersatzanspruch eines Restwertaufkäufers wegen eines Sachmangels gegenüber einem Kfz-Sachverständigen, der im Auftrag eines Verkäufers ein Unfallfahrzeug in die Internetrestwertbörse eingestellt hat (Urt. v. 12.1.2011 – VIII ZR 346/09 – ).

Publiziert am 15. Januar 2011 von Willi Wacker

Der BGH hatte am 12. Januar 2010 – VIII ZR 346/09 – einen Rechtsstreit zu entscheiden, in dem der Käufer gegen einen Kfz-Sachverständigen, der im Auftrag des Verkäufers einen PKW in eine Internet-Restwertbörse eingestellt hatte, Schadensersatzansprüche deswegen geltend gemacht hatte, … Weiterlesen →

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