Schlagwort-Archive: Rechtsprechung

AG Schwabach verurteilt KRAVAG Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten (6 C 0722/08 vom 14.10.2008)

Mit Urteil vom 14.10.2008 (6 C 0722/08) hat das AG Schwabach die KRAVAG Allgemeine Versicherungs-AG zur Zahlung von weiteren Mietwagenkosten in Höhe von 522,19 € zzgl. Zinsen verurteilt. Auch beim AG Schwabach gilt die Schwacke-Liste, andere Berechnungsgrundlagen finden keine Anwendung. Aus den Entscheidungsgründen: Im Rahmen … Weiterlesen

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Schadenersatz auf Basis des Bruttowiederbeschaffungswertes bei Vorsteuerabzugsberechtigung (VI ZR 245/07 vom 25.11.2008)

Zur Frage, ob ein vorsteuerabzugsberechtigter Geschädigter bei Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs verpflichtet ist, ein regelbesteuertes Fahrzeug zu erwerben, hat der BGH mit  Beschluss vom 25. November 2008 –  Az: VI ZR 245/07  ausgeführt. Der Antrag auf Zulassung der Sprungrevision gegen das … Weiterlesen

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AG Schweinfurt verurteilt HDI Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten

Mit Urteil vom 23.09.2008 (3 C 611/08) hat das AG Schweinfurt die HDI Firmen und Privat Versicherung AG zur Zahlung von weiteren Mietwagenkosten in Höhe von 354,20 € zzgl. Zinsen verurteilt. Auch beim AG Schweinfurt gilt die Schwacke-Liste, die Fraunhofer Tabelle findet keine Anwendung. … Weiterlesen

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Versicherungsnehmer der HUK-Coburg muss zahlen

Mit Urteil vom 14.01.09 hat das AG Hagen dem aus der Abtretung klagenden Kfz-Sachverständigen die von der HUK-Coburg gekürzten Gutachterkosten zugesprochen. Verurteilt wurde der VN der HUK-Coburg zur Zahlung des von der HUK-Coburg gekürzten Betrages. Der Urteilstenor lautet: „Der Beklagte … Weiterlesen

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LG Bonn: Beklagte(n) zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten verurteilt

Mit Urteil vom 16.12.2008 (18 O 242/08) hat das LG Bonn die Beklagte(n) zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 5.390,93 € zzgl. Zinsen verurteilt. Auch das LG Bonn erteilt der Fraunhofer Tabelle eine Absage und legt die Schwacke-Liste zugrunde. Aus den Entscheidungsgründen: Die zulässige Klage … Weiterlesen

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Urheberrecht (I ZR 6/06 vom 02.10.2008)

Bei der Berechnung des Schadens, der dem Berechtigten aufgrund einer Verletzung des Urheberrechts oder eines verwandten Schutzrechts entstanden ist, kann im Rahmen der Lizenzanalogie zur Ermittlung der angemessenen Lizenzgebühr auf eine frühere Vereinbarung zwischen den Parteien über die Einräumung eines … Weiterlesen

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Urteil des OLG Hamm zur fiktiven Abrechnung – markengebundene Fachwerkstatt, Nutzungsausfall und Schmerzensgeld.

Hier noch ein Urteil des OLG Hamm vom 13.01.2006 (Az.: 9 U 164/04), übermittelt durch den Kommentator K.H.W., zum Thema fiktive Abrechnung, Nutzungsausfall und Schmerzensgeld. Vorinstanz hierzu war das LG Essen mit dem Az.: 8 O 83/04 vom 23.03.2004. Leitsätze: Kommt es … Weiterlesen

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AG Waiblingen verurteilt HDI Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten

Mit Urteil vom 23.10.2008 (1 C 1140/08) hat das AG Waiblingen die HDI Direkt Versicherung AG zur Zahlung von weiteren Mietwagenkosten in Höhe von 951,47 € zzgl. Zinsen verurteilt. Auch beim AG Waiblingen gilt die Schwacke-Liste, andere Berechnungsgrundlagen – damit wohl auch die Fraunhofer … Weiterlesen

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AG Weiden verurteilt HDI Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten (2 C 665/08 vom 01.10.2008)

Mit Urteil vom 01.10.2008 (2 C 665/08) hat das Amtsgericht Weiden die HDI Direkt Versicherung AG zur Zahlung von weiteren Mietwagenkosten in Höhe von 943,91 € zzgl. Zinsen verurteilt. Auch beim AG Weiden gilt die Schwacke-Liste, die Fraunhofer Tabelle findet keine Anwendung. Aus den … Weiterlesen

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AG Sinzig verurteilt zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten

Mit Urteil vom 26.11.2008 (7 C 54/08) hat das AG Sinzig zur Zahlung von Mietwagenkosten in Höhe von 796,79 € zzgl. Zinsen verurteilt. Auch beim AG Sinzig gilt die Schwacke-Liste, die Fraunhofer Tabelle findet keine Anwendung. Aus den Entscheidungsgründen: Die Klage ist in … Weiterlesen

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Amtsgericht Nürnberg spricht Stundenlöhne markengebundener Fachwerkstatt auch bei fiktiver Schadensabrechnung zu.

Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 08.12.2008 (19 C 6521/08) die Beklagte verurteilt, an den Kläger 635,92 EUR nebst Zinsen sowie weitere 120,67 EUR nebst Zinsen zu zahlen. Von den Kosten des Rechtsstreites trägt die Beklagte 86 und der … Weiterlesen

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LG Bonn verurteilt zur Zahlung von Mietwagenkosten

Mit Urteil vom 30.12.2008 (18 O 131/08) hat das LG Bonn den/die Beklagten zur Zahlung von Mietwagenkosten in Höhe von 5.110,23 € zzgl. Zinsen verurteilt. Die Klägerin hatte Ansprüche aus insgesamt 11 Unfällen geltend gemacht. Detailliert begründet das Gericht, warum die Schwacke-Liste … Weiterlesen

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