Schlagwort-Archive: Restwert

II. Kostenbeschwerdeverfahren des OLG Nürnberg (3 W 616/08 vom 22.04.2008) – Aufhebung der Entscheidung des LG Nürnberg-Fürth (3 O 2880/07 vom 22.01.2008)

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Beschluss vom 22.04.2008 (Az.: 3 W 616/08) den Kläger (HUK-Coburg Versicherung) im Rahmen des Kostenbeschwerdeverfahrens dazu verurteilt, die Kosten für eine negative Feststellungsklage sowie die Kosten für das Beschwerdeverfahren zu tragen. Grundlage für das Beschwerdeverfahren war eine negative Feststellungklage der HUK beim Landgericht … Weiterlesen

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I. Das LG Nürnberg-Fürth mit einer (aufgehobenen) Kostenentscheidung zum Thema Urheberrecht des SV-Gutachtens – rechtswidrige Einstellung der Lichtbilder in eine Restwertbörse (3 O 2880/07 vom 22.01.2008)

Das Landgericht Nürnberg Fürth hatte am 22.01.2008 (3 0 2880/07) dem beklagten Sachverständigen die Kosten einer negativen Feststellungsklage auferlegt. Der Sachverständige wollte die HUK außergerichtlich auf Unterlassung in Anspruch nehmen, da die Lichtbilder des Schadensgutachtens ohne Zustimmung des Sachverständigen seitens der … Weiterlesen

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HUK-Coburg – Chronik einer Urheberrechtsverletzung

In den folgenden Beiträgen werden wir einige Entscheidungen vorstellen, die sich mit dem Thema Urheberrecht von Kfz-Sachverständigengutachten befassen. Es handelt sich hierbei um 4 Gerichtsentscheidungen zu ein und demselben Fall. Sämtliche Zusammenhänge wurden aus den Daten der Gerichtsurteile und den … Weiterlesen

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AachenMünchener zahlt Lizenzkosten

In einer Parallelangelegenheit zu den Lizenzkosten, die bei der Firma carexpert geltend gemacht wurden (carexpert verursacht Nachbesichtigungskosten und zahlt obendrein Lizenzkosten), wurden auch gegen die AachenMünchener Ansprüche aus dem unerlaubten Einstellen der Lichtbilder eines Gutachtens geltend gemacht. In der gesamten … Weiterlesen

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AG Arnsberg (NRW) verurteilt niederländische Kfz-Haftpflichtversicherung zur Zahlung von Schadensersatz aus Verkehrsunfall in den Niederlanden (12 C 29/09 vom 13.01.2010)

Der Amtsrichter der 12. Zivilabtleilung des Amtsgericht Arnsberg (Nordrhein-Westfalen) hat mit Urteil vom 13.01.2010 – 12 C 29/09 – die niederländische Haftpflichtversicherung N.V. Interpolis Schade, Tilburg, Niederlande verurteilt, an den Kläger 4.494,40 Euro nebst 6 % Zinsen für die Zeit … Weiterlesen

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Audatex und AutoOnline ab Januar 2010 unter einheitlicher Führung

Quelle: Autohaus Online vom 11.12.2009 Werner von Hebel beerbt Kai Siersleben Seit etwa zwei Wochen hielten sich hartnäckig Gerüchte in der Schadenwelt, wonach möglicherweise Geschäftsführer Kai Siersleben das Unternehmen in Neuss verlassen werde. Eine Bestätigung hierzu war bislang in der … Weiterlesen

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Das LG Hamburg zu einer Urheberrechtsverletzung: Lichbilder des Sachverständigengutachtens (308 O 173/09 vom 17.07.2009)

Mit Entscheidung vom 17.07.2009 (308 O 173/09) wurde die Württembergische Versicherung AG dazu verurteilt, es zu unterlassen, die gegenständlichen Lichtbilder eines Sachverständigengutachtens öffentlich zugänglich zu machen. Die Württembergische Versicherung AG war (ist) sogar der Meinung, dass sie das Recht dazu … Weiterlesen

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Urteil des BGH zum Restwert, VI ZR 318/08 vom 13.10.2009

Aus den Gründen: a) Im Falle eines wirtschaftlichen Totalschadens kann der Geschädigte, der ein Sachverständigengutachten einholt, das eine korrekte Wertermittlung erkennen lässt, und im Vertrauen auf den darin genannten Restwert und die sich daraus ergebende Schadensersatzleistung des Unfallgegners sein Fahrzeug … Weiterlesen

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Gilt dieses Urteil auch für die Restwertbörsen (I ZR 166/07 vom 13.11.2009)?

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 13.11.2009 Aktenzeichen I ZR 166/07 über die Haftungspflicht für Website-Betreiber entschieden. In dem Verfahren wurde darüber entschieden, ob der Betreiber einer Webseite dafür haftet, wenn ein Nutzer auf dieser Seite urheberrechtlich geschützte Bilder … Weiterlesen

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„Spässle“ der DEVK mit kostenintensiven Folgen

Soeben erreichen uns zwei Schriftstücke der DEVK, deren Inhalt wir gerne zur Diskussion stellen. Der Gutachter des Geschädigten hatte ein Gutachten erstellt, indem auf das gesetzliche Urheberrecht hingewiesen wurde. Daraufhin das folgende Schreiben der DEVK an den Geschädigten: Sehr geehrter Herr …..! … Weiterlesen

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Urheberschutz im Verkehrsrecht – das Ende von Control-Expert ?

Unter dieser Überschrift haben wir einen interessanten Beitrag von Frau Rechtsanwältin Renate Barsuhn erhalten, den wir hier gerne wortwörtlich wiedergeben: Urheberschutz im Verkehrsrecht Das Ende von Control-Expert ? Derzeit liegt dem BGH die Frage zur Entscheidung vor, inwieweit ein Versicherer die … Weiterlesen

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Brutaler Restwerteverfall bei Audi

Nicht nur im Werkstattgeschäft wird  – dem aktiven Schadenmanagement sei Dank – die Luft immer dünner, auch bei den Restwerten der Leasing-Rückläufer steigt der Druck auf die Markenhändler. Dieses Problem betrifft übrigens nicht nur die Audi-Händler. Siehe hierzu auch den … Weiterlesen

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