Schlagwort-Archive: Revision

IV. Zivilsenat des BGH entscheidet unter anderem zu den Sachverständigenkosten im Vollkaskoschadensfall mit Urteil vom 5.11.1997 – IV ZR 1/97 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, hier und heute stellen wir noch eine historische Entscheidung des IV. Zivilsenates des BGH vor, aus der man erkennen kann, dass schon damals die Versicherer mit allen Tricks versucht hatten, sich aus der Haftung zu … Weiterlesen

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VI. Zivilsenat des BGH urteilt am 4.5.1982 mit dem Aktenzeichen VI ZR 166/80 zur Mehrwertsteuererstattung bei Ersatzbeschaffung.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, wir setzen unsere Reihe mit historischen BGH-Urteilen fort. Heute stellen wir Euch hier ein weiteres historisches BGH-Urteil zur Mehrwertsteuererstattung bei einer Ersatzbeschaffung vor. Das waren noch BGH-Urteile mit Format, wie wir meinen. Lest selbst und … Weiterlesen

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VI. Zivilsenat des BGH entscheidet bei fiktiver Schadensabrechnung erneut zur Zumutbarkeit der Verweisung auf eine freie Werkstatt mit Revisionsurteil vom 7.2.2017 – VI ZR 182/16 –

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, nach den beiden historischen BGH-Urteilen stellen wir Euch heute noch ein aktuelles BGH-Urteil vom 7.2.2017 vor. Es ging um die Zumutbarkeit einer Verweisung auf eine freie Werkstatt. Im konkreten Fall hatte der Geschädigte sein etwa 9 1/2 … Weiterlesen

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VI. Zivilsenat des BGH entscheidet zu der Mehrwertsteuer bei Geschädigtem, der einen Landmaschinenhandel im Münsterland betreibt, mit Urteil vom 6.6.1972 – VI ZR 49/71 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, hier und heute stellen wir Euch noch ein historisches BGH-Urteil vor. Es handelt sich um das BGH-Urteil zur Mehrwertsteuer, auf das in dem BGH-Urteil VI ZR 654/15 hingewiesen wurde. Wichtig in dieser historischen Entscheidung ist die Passage, … Weiterlesen

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X. Zivilsenat des BGH entscheidet mit „historischem“ Urteil vom 29.11.1988 – X ZR 112/87 – zu einem Unfall auf der Rhein-Werft mit Fragen des Schadensersatzes, der Sachverständigenkosten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, nachfolgend stellen wir Euch hier ein „historisches“ BGH-Urteil zum Schadensersatz, zu den AGBs und zu den Sachverständigenkosten, das bei diversen neueren Entscheidungen schon des Öfteren zitiert wurde, vor. Zwar hat sich zwischenzeitlich die Währung geändert, aber im … Weiterlesen

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Der VI. Zivilsenat des BGH urteilt zur (fiktiven) Umsatzsteuer und zum entgangenen Gewinn eines Taxiunternehmers nach Schadensabrechnung auf Totalschadensbasis aus dem Sachverständigengutachten mit Revisionsurteil vom 13.9.2016 – VI ZR 654/15 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, hier und heute veröffentlichen wir noch ein BGH-Urteil zur Mehrwertsteuer und zum entgangenen Gewinn bei der Abrechnung auf Totalschadenbasis. Die Ausführungen des VI. Zivilsenates des BGH zum rechtlichen Gehör sind ebenfalls interessant. Das gilt insbesondere unter dem … Weiterlesen

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BGH, 19.06.1973 – VI ZR 46/72 zur Mehrwertsteuererstattung aufgrund fiktiver Abrechnung – „Wenn etwas regelmäßig nur durch Mehrwertsteuer verteuert zu erlangen ist, erhöht die Mehrwertsteuer nicht nur im Einzelfall den Preis, sondern auch den Verkehrswert.“

Das BGH-Urteil vom 19.06.1973 zeigt auf, dass im Vergleich zur aktuellen BGH-Rechtsprechung unter Beteiligung von Richter Wellner, sich seit Jahrzehnten Recht zu Unrecht verkehrt. Ab dem Kniefall des Gesetzgebers vor der Versicherer-Lobby, der da lautet: „Bei der Beschädigung einer Sache … Weiterlesen

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VI. Zivilsenat des BGH entscheidet mit Beschluss zum rechtlichen Gehör und rügt das OLG Celle (BGH Beschluss vom 29.4.2014 – VI ZR 530/12 -).

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, und heute kommt der BGH zum dritten Mal hintereinander an die Reihe. Nachfolgend stellen wir Euch hier einen völlig korrekten Beschluss des VI. Zivilsenates des BGH zur Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Dieser Beschluss ist sehr aufschlussreich. … Weiterlesen

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BGH urteilt am 2.7.2013 – VI ZR 351/12 – zu der geltend gemachten Umsatzsteuer bei einer Ersatzbeschaffung nach Verkehrsunfall von privat, bei der keine Umsatzsteuer angefallen ist.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, nach dem BGH-Reparaturbestätigungskosten-Urteil, das wir Euch gestern vorgestellt hatten, veröffentlichen wir hier ein weiteres Urteil des BGH zur (Nicht)Erstattung der Mehrwertsteuer beim Kauf eines Ersatzfahrzeuges von Privat. Diese Entscheidung hatten wir bisher noch nicht veröffentlicht. … Weiterlesen

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VI. Zivilsenat des BGH hält die Reparaturbestätigung bei fiktiver Schadensabrechnung für sich genommen nicht für ersatzfähig mit Revisionsurteil vom 24.1.2017 – VI ZR 146/16 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, eigentlich wollte ich mich heute ein wenig auskurieren. Aber der BGH zwang mich mit seiner neuesten Entscheidung vom 24.1.2017 – VI ZR 146/16 – dazu, mich doch an den Rechner zu setzen und zumindest ein Vorwort … Weiterlesen

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BGH entscheidet mit lesenswertem Grundsatzurteil vom 27.9.2016 – VI ZR 673/15 – erneut zum Restwert und hält an seiner bisherigen, gefestigten Rechtsprechung fest, nach der der Geschädigte Internetrestwertgebote nicht abwarten muss oder gar die Onlinerestwertbörse in Anspruch nehmen muss. .

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, ich bin zwar heute spät dran, hier Urteile zu veröffentlichen, aber hoffentlich nicht zu spät. Denn das Urteil des BGH, das wir heute für Euch veröffentlichen, war schon lange erwartet worden. Es geht um einen Schadensfall aus … Weiterlesen

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BGH überrascht erneut mit einer kritisch zu betrachtenden Entscheidung zu den abgetretenen Sachverständigenkosten mit Urteil vom 19.7.2016 – VI ZR 491/15 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, zum Wochenende veröffentlichen wir für Euch hier nun das nächste „Granatenurteil“ zu den Sachverständigenkosten aus abgetretenem Recht (an Erfüllungs statt – Factoring). Unserer Meinung nach haben wir es hier mal wieder mit einem zumindest mehr … Weiterlesen

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