Schlagwort-Archive: Strafverfahren

Freispruch erster Klasse – oder wie die HUK wieder einmal versucht hat, einen freien und unabhängigen Kfz-Sachverständigen massiv zu diskreditieren

Publiziert am 1. Oktober 2015 von Hans Dampf

Was einem Kfz-Sachverständigen mit der HUK so alles passieren kann, wenn man dieser Versicherung Kosten sparen will, zeigt der folgende Fall. Ein Kfz-Sachverständiger hatte einen Kostenvoranschlag (Reparaturkalkulation mit Lichtbildern?!)  erstellt und per Post an den Geschädigten übersandt. Dieser reichte die … Weiterlesen →

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Der 2. Strafsenat des BGH entscheidet in einem Rechtsbeugungsverfahren mit Revisionsurteil vom 22.1.2014 – 2 StR 479/13 -.

Publiziert am 13. Mai 2014 von Willi Wacker

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, nachstehen geben wir Euch ein Revisionsurteil des 2. Strafsenates des BGH bekannt. Der unbedarfte Leser wird zunächst stutzen und sich fragen, weshalb Revisionsurteile in Strafsachen hier veröffentlicht werden. Insoweit muss zum Hintergrund erklärt werden, dass es sich … Weiterlesen →

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BGH 3 StR 216/01 – Beschluss vom 9. November 2001 (LG Oldenburg) „Besorgnis der Befangenheit“

Publiziert am 5. November 2012 von virus

Ablehnungsgesuch: War der Gutachter bereits im Auftrag des Geschädigten (Versicherungsgesellschaft) tätig und wurde er durch diese bezahlt, rechtfertigt dies aus der Sicht des Angeklagten die Besorgnis, dass er bei Erstattung seines Gutachtens in dem Strafverfahren gegen ihn nicht unbefangen sein … Weiterlesen →

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Internetanschluss:keine Überwachungspflicht des Anschlussinhabers für Familienangehörige

Publiziert am 9. Januar 2008 von Peter Pan

Mit rechtskräftigem Urteil vom 20.12.07 zum Aktenzeichen 11 W 58/07 hat das OLG Frankfurt klargestellt, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht ohne Weiteres verpflichtet ist, nahe Familienangehörige bei der Nutzung des Anschlusses zu überwachen. Eine solche Pflicht besteht nach Ansicht … Weiterlesen →

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